Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
erschienenen ideologischen Hauptwerk der Organisation „Die
Hizbullah in eigenen Worten“ („Kendi Dilinden Hizbullah“) von
I. Bagasi (Pseudonym des TH­Führungsfunktionärs Isa Altsoy):
„Tausendfacher Dank an Gott, der uns die Hizbullah-Gemeinde und
die Zugehörigkeit zu dieser Gemeinde geschenkt hat, die sich auf
das Kampffeld begeben hat, um die Herrschaft des Islam überall
zu verbreiten. (…) Mit dem Wunsch eine vereinte islamische Umma
zu gründen, in der (…) die göttliche Gerechtigkeit herrscht und die
Hadd-Strafen gelten, haben wir das Kämpfen für diesen Glauben
und dieses Ziel als unser islamisches Bekenntnis und als eine Notwendigkeit
des Islam nach dem Verständnis des Propheten betrachtet.
Für solch eine heilige Mission zu kämpfen, Schmerz und Folter zu
erdulden und sogar als Märtyrer zu sterben, haben wir als eine Ehre
empfunden. Auch in der Zukunft werden wir dieser heiligen Mission
und diesen Werten verbunden bleiben und es als Ehre und Würde
empfinden, dafür zu kämpfen.“
(„Kendi Dilinden Hizbullah“, S. 11 und 68)
Der Organisation, die sich zwischen Ende der 1980er und Mitte
der 1990er Jahre blutige Auseinandersetzungen mit der extremistischen
„Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) lieferte, wurden in der
Vergangenheit eine Vielzahl von Morden und weiteren Gewalttaten
zugerechnet, u.a. gegen liberale türkische Journalisten und
Staatsvertreter sowie „Verräter“ aus den eigenen Reihen. In den
Jahren 1999/2000 wurde die Organisation in der Türkei durch
Exekutivmaßnahmen empfindlich geschwächt. Im Rahmen dieser
Maßnahmen wurden der damalige Anführer der TH Hüseyin
Velioğlu getötet und zahlreiche Führungsfunktionäre verhaftet.
Der hohe Verfolgungsdruck führte dazu, dass sich zahlreiche
TH­Aktivisten nach Westeuropa, u.a. auch nach Deutschland
absetzten.
Die TH nutzt seither auch Deutschland als Rückzugsraum zur
personellen und logistischen Reorganisation. So sammelt die
Organisation in Deutschland Spenden, vertreibt Publikationen
und lädt – oftmals aus religiösem Anlass – zu Veranstaltungen
ein. Im April 2011 nahmen etwa 1.500 bis 2.000 Personen an
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