Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...
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ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS „Konferenz der Palästinenser in Europa“) mit mehreren Tausend Teilnehmern in unterschiedlichen europäischen Städten. In Deutschland fand die Konferenz bislang dreimal statt (2004, 2010 und 2011). An der „9. Konferenz der Palästinenser in Europa“ am 7. Mai 2011 in Wuppertal (NordrheinWestfalen) nahmen ca. 3.000 Personen teil. Generalsekretär der Veranstaltungsreihe der „Konferenz der Palästinenser in Europa“ ist der in Österreich lebende Adel Doghman, der öffentlich auch als „Adel Abdallah“ auftritt. Er leitete die „Palästinensische Vereinigung in Österreich“, die 2003 von den USA wegen Zugehörigkeit zum weltweiten HAMAS Finanzierungsnetzwerk in die Liste der Organisationen aufgenommen wurde, die den Terrorismus unterstützen. Doghman bekräftigte in seiner Eröffnungsrede in Wuppertal (NordrheinWestfalen) erneut die Ziele des PRC: „In der Angelegenheit unseres Volkes geht es im Wesentlichen um die siegreiche Rückkehr, Vertreibung der Besatzung, Selbstbestimmung und vollständige Souveränität über Territorium, Gebiete und Ressourcen. Wir bekräftigen es vor allen: Das palästinensische Volk wird keine andere Lösung akzeptieren, keine Lösung auf Kosten seiner Interessen, seiner Rechte, keine Lösung, die seine unverzichtbaren Grundforderungen verletzt oder seine Optionen zunichte macht. Was dieses Volk grundsätzlich besitzt, ist sein fest gegründeter Anspruch, sein ungebrochener Wille. Sein Wille, der, so Gott will, unbeugsam bleibt.“ („al-Quds TV“, 7. Mai 2011) 281
282 Bewertung ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS Ein Gastredner schreibt über die enge Bindung von HAMAS und Konferenzen: „Die ‚Konferenz der Palästinenser Europas‘ ist der Hamas zuzurechnen, obwohl diejenigen, die an ihrer Entstehung beteiligt waren und etliche Jahre an ihrem Werdegang mitgewirkt haben, Vertreter aller palästinensischen politischen Tendenzen sind. Das zahlenmäßig größte Gewicht kommt jedoch den Unterstützern der Hamas zu. Sämtliche Führungsgremien der ‚Konferenz der Palästinenser Europas‘ sind der Hamas oder ihr nahestehenden Personen zuzurechnen. Dies betrifft auch ihr Präsidium, ihr Generalsekretariat und die Mehrzahl ihrer Ausschüsse.“ (Palästinensische Zeitung, August 2010) Das PRC und ihm verbundene Organisationen in Deutschland und Europa waren auch an der sogenannten Freedom Flotilla 2 (Schiffskonvoi) beteiligt, die im Juli 2011 vergeblich versuchte, die „israelische Blockade“ des Gazastreifens zu durchbrechen. Die HAMAS nutzt westliche Staaten wie Deutschland als Rückzugsgebiet und Aktionsraum für propagandistische Vorhaben, aus denen auch logistische und finanzielle Unterstützung durch Spendengelder generiert werden. Ihre hoch motivierten und gut organisierten Anhänger versuchen weiterhin, den Einfluss der HAMAS auf die palästinensischstämmige Bevölkerung in Deutschland auszubauen, um für eine Solidarisierung mit den Zielen der HAMAS im Gazastreifen zu werben. Gleichzeitig ist die HAMAS bemüht, in westlichen Staaten nicht in das Blickfeld der Sicherheitsbehörden zu geraten.
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ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS<br />
Ein Gastredner schreibt über die enge Bindung von HAMAS und<br />
Konferenzen:<br />
„Die ‚Konferenz der Palästinenser Europas‘ ist der Hamas zuzurechnen,<br />
obwohl diejenigen, die an ihrer Entstehung beteiligt waren<br />
und etliche Jahre an ihrem Werdegang mitgewirkt haben, Vertreter<br />
aller palästinensischen politischen Tendenzen sind. Das zahlenmäßig<br />
größte Gewicht kommt jedoch den Unterstützern der Hamas<br />
zu. Sämtliche Führungsgremien der ‚Konferenz der Palästinenser<br />
Europas‘ sind der Hamas oder ihr nahestehenden Personen zuzurechnen.<br />
Dies betrifft auch ihr Präsidium, ihr Generalsekretariat und<br />
die Mehrzahl ihrer Ausschüsse.“<br />
(Palästinensische Zeitung, August 2010)<br />
Das PRC und ihm verbundene Organisationen in Deutschland<br />
und Europa waren auch an der sogenannten Freedom Flotilla 2<br />
(Schiffskonvoi) beteiligt, die im Juli <strong>2011</strong> vergeblich versuchte, die<br />
„israelische Blockade“ <strong>des</strong> Gazastreifens zu durchbrechen.<br />
Die HAMAS nutzt westliche Staaten wie Deutschland als Rückzugsgebiet<br />
und Aktionsraum für propagandistische Vorhaben,<br />
aus denen auch logistische und finanzielle Unterstützung durch<br />
Spendengelder generiert werden. Ihre hoch motivierten und<br />
gut organisierten Anhänger versuchen weiterhin, den Einfluss<br />
der HAMAS auf die palästinensischstämmige Bevölkerung in<br />
Deutschland auszubauen, um für eine Solidarisierung mit den<br />
Zielen der HAMAS im Gazastreifen zu werben. Gleichzeitig ist die<br />
HAMAS bemüht, in westlichen Staaten nicht in das Blickfeld der<br />
Sicherheitsbehörden zu geraten.