Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Betätigungsverbot
in Deutschland
Aktivitäten
in Deutschland
und Europa
ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
HuT gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Der Einsatz
von Gewalt ist dabei für die Organisation legitimes Mittel zur
Durchsetzung ihrer Ziele:
„Ihr Muslime, ihr Armeen, die das Zionistengebilde umgeben! (…) Wie
könnt ihr zu euren Herrschern schweigen, die euch zur Bekämpfung
eures Feindes nicht mobilisieren?“
(Homepage der HuT, 30. Mai 2011)
Mit Verfügung vom 10. Januar 2003 untersagte der Bundesminister
des Innern der HuT die Betätigung im Bundesgebiet, u.a. weil
sich ihre Ziele gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten
und sie Gewalt als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele
befürwortet (vgl. Verfassungsschutz und Demokratie, Kap. VI).
Obwohl die HuT nach dem Betätigungsverbot in Deutschland
nicht mehr öffentlich auftritt, strahlen ihre Aktivitäten über das
Internet nach Deutschland aus. In Europa wird – ausgehend von
Großbritannien – der Großteil der medialen Agitation der HuT
über das Internet verbreitet. Darüber hinaus finden in Großbritannien
regelmäßig Vortragsveranstaltungen, Flugblattaktionen
und Demonstrationen statt.
Deutsche HuT­Aktivisten weichen verstärkt in Nachbarländer aus,
in denen die Organisation nicht verboten ist. Ende Juni 2011 hat
in Amsterdam (Niederlande) eine internationale HuT­Konferenz
mit ca. 600 Teilnehmern stattgefunden, an der auch eine große
Anzahl von Sympathisanten aus Deutschland teilgenommen hat.
In Wien (Österreich) und London (Großbritannien) organisierte
die HuT Demonstrationen vor den Botschaften arabischer
Länder. Der HuT gelang es hierbei nicht, eine nennenswerte
Anzahl von Demonstranten abseits der HuT­Szene zu mobili­
sieren. Die Redner nutzten die durch den „Arabischen Frühling“