Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE
VI. Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI im
Zeitraum von Januar 1990 bis Dezember 2011
(in chronologischer Reihenfolge)
Maßnahmen gegen extremistische Bestrebungen in den Phänomenbereichen
Organisation Datum der
„Nationalistische
Front“ (NF)
„Deutsche
Alternative“ (DA)
„Nationale
Offensive“ (NO)
„Arbeiterpartei
Kurdistans“ (PKK)/
„Nationale Befreiungsfront
Kurdistans“
(ERNK) und Teilorganisationen,
„Föderation der patriotischen
Arbeiter- und
Kulturvereinigungen
aus Kurdistan in
der Bundesrepublik
Deutschland e.V.“
(FEYKA-Kurdistan),
„Kurdistan-Komitee
e.V.“
Verbotsverfügung
Verbotsgründe Status Phänomen-
26.11.1992 – Vereinszweck gegen
die verfassungsmäßige
Ordnung
gerichtet
08.12.1992 – Vereinszweck gegen
die verfassungsmäßige
Ordnung
gerichtet
21.12.1992 – Vereinszweck gegen
die verfassungsmäßige
Ordnung
gerichtet
22.11.1993 – Strafgesetzwidrigkeit,
Gefährdung
der inneren
Sicherheit und
öffentlichen
Ordnung sowie
außenpolitischer
Belange
Deutschlands
Unanfechtbar
Unanfecht­
bar
Unanfechtbar
Unanfechtbar
bereich
Rechtsextremismus
Rechts­
extremismus
Rechtsextremismus
Ausländerextremis
mus