Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Deutschsprachige
Propaganda
„Islamic Hacker
Union“
Unterstützung für
Gefangene
ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
Ehefrau eines der Mitglieder der sogenannten Sauerland­Gruppe
(vgl. Nrn. 3.2 und 6).
In mehreren Veröffentlichungen bekannten sich die „Taleban“
auch im Jahr 2011 zu Angriffen auf die Bundeswehr. Neben
der Diffamierung der Bundeswehr durch die Verwendung von
Nazi­Attributen propagierten sie Selbstmordattentate als eine
effektive Waffe gegen den „Feind“ (vgl. Nrn. 1 und 6).
Die Zahl der von deutschsprachigen „Jihadisten“ betriebenen
einschlägigen Homepages, Internetforen und ­blogs ist weiterhin
überschaubar. Einerseits wird bereits in fremdsprachigen
„jihadisti schen“ Internetforen veröffentlichtes Propagandamaterial
eingestellt. Andererseits werden auf Deutschland bezogene
Themen diskutiert und zunehmend eigene Produktionen, z.B.
Audio­ und Video botschaften, veröffentlicht.
Besondere Aufmerksamkeit in der öffentlichen Wahrnehmung
erzeugten die Internetpräsenzen der „Islamic Hacker Union“. Mit
besonders aggressiver Rhetorik wurde der gewaltsame „Jihad“
verherrlicht, gewaltdarstellendes Bild­ und Videomaterial veröffentlicht
und so für islamistische Terrorgruppen geworben.
Entgegen dem öffentlich erzeugten Eindruck war einzig verantwortliche
Person der „Islamic Hacker Union“ ein 20­jähriger
norddeutscher Konvertit. Gegen ihn wurde durch den Generalbundesanwalt
ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im Juni 2011
erfolgte die Festnahme und Inhaftierung des Beschuldigten. Im
Dezember 2011 wurde Anklage erhoben. 136
Seit Mitte 2011 sind verstärkte Aktivitäten im Internet zur Soli­
daritätswerbung für in Deutschland inhaftierte Personen aus
dem „jihadistischen“ Milieu zu beobachten. Hauptziel ist, den
Inhaftierten in der Sympathisantenszene Aufmerksamkeit zu verschaffen.
Vor allem werden angebliche Fälle von Misshandlung
und Erniedrigung in der Haft propagandistisch instrumentalisiert.
Eine Homepage dient diesen Propagandaaktivitäten und wird seit
Juni 2011 aktiv gepflegt. Die Homepage eröffnet auch die Möglich­
keit, mit den Inhaftierten in Kontakt zu treten. Die Protagonisten
136 Im Februar 2012 wurde vor dem OLG Schleswig (Schleswig­Holstein) der Straf­
prozess eröffnet.