Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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„Die Wahre Religion“
(DWR)
Bewertung
ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
die Aktivitäten von EZP gegen die verfassungsmäßige Ordnung
richteten, die zugunsten der Errichtung eines islamischen Gottesstaates
in Deutschland beseitigt werden sollte.
Im Rahmen eines vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahrens
des Bundesministeriums des Innern fanden im Dezember 2010
umfangreiche Durchsuchungen in Räumlichkeiten des Vereins
in Braunschweig (Niedersachsen) und Mönchengladbach
(Nordrhein­Westfalen) statt. Der Vereinsvorsitzende Muhamed
Seytudin Ciftci trat am 31. März 2011 zurück. Am 4. August 2011
wurde der Verein im Vereinsregister als aufgelöst eingetragen. Die
Durchsuchungs maßnahmen haben den Verein nachhaltig verunsichert
und seine Selbstauflösung befördert.
Die Internetplattform DWR existiert nach eigenen Angaben seit
2005, um „die Da’wa­Tätigkeiten in Deutschland in moderner
Form und unter Zuhilfenahme neuer Medien auszuweiten“. 134
Ihr Ziel ist „die Verbreitung der reinen Botschaft“ des Islam. Dazu
sei es notwendig, „die Verhaltensregeln aus dem Koran und der
Sunnah zu kennen und zu praktizieren. Diesem Ziel dient die Verteilung
und Verbreitung der im Downloadbereich zur Verfügung
gestellten Vorträge“. 135 Neben der Verbreitung des salafistischen
Gedankengutes über das Internet führt DWR auch Islamschulungen/­seminare
durch.
In Teilbereichen des politischen Salafismus erfolgt eine aus­
drückliche Positionierung gegen Terrorismus. Dort werden offene
Aufrufe zur Gewalt vermieden. Dennoch ist festzustellen, dass
fast ausnahmslos alle Personen mit Deutschlandbezug, die den
gewaltsamen „Jihad“ befürworten, zuvor mit salafistischen Struk­
turen in Kontakt standen.
Aus verschiedenen salafistisch inspirierten Szenen, z.B. dem 2005
verbotenen „Multikulturhaus“ (MKH) sowie dem im September
2007 aufgelösten „Islamischen Informationszentrum“ (IIZ) im
Großraum Ulm (Baden­Württemberg)/Neu­Ulm (Bayern), sind
in Deutschland Personenkreise hervorgegangen, die sich dem
globalen „Jihad“ angeschlossen haben, wie z.B. die Mitglieder
134 Internetplattform DWR.
135 Internetplattform DWR.