Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
Die Bundesanwaltschaft erhob am 15. November 2011 vor dem
Kammergericht in Berlin Anklage gegen einen deutschen und
einen österreichischen Staatsangehörigen.
Der deutsche Staatsangehörige ist verdächtig, sich von
September 2009 bis mindestens Ende April 2010 als Gründungsmitglied
an der ausländischen terroristischen Vereinigung
„Deutsche Taliban Mujahideen“ (vgl. Nr. 3.3) beteiligt zu haben.
Anschließend soll er bis Ende Mai 2011 Mitglied von „al­Qaida“
gewesen sein. Der Angeschuldigte wurde am 31. Mai 2011 in Wien
(Österreich) festgenommen.
Dem österreichischen Staatsangehörigen wird vorgeworfen, sich
von Juli 2010 bis Mai 2011 als Mitglied an „al­Qaida“ beteiligt zu
haben. Er wurde am 16. Mai 2011 in Berlin festgenommen.
Die Angeschuldigten, die sich der Anklageschrift zufolge im
af ghanisch­pakistanischen Grenzgebiet kennengelernt haben,
erhielten von einem Führungsmitglied von „al­Qaida“ den Auftrag,
in Europa Geld für die Organisation zu sammeln, neue Mitglieder
und Unterstützer zu rekrutieren und sich für nicht näher
bestimmte Operationen von „al­Qaida“ bereitzuhalten. Zu diesem
Zweck wurden sie im Umgang mit Sprengstoff und Waffen ausgebildet.
Personen, die ein terroristisches Ausbildungslager absolviert bzw.
aktiv an paramilitärischen Kampfhandlungen teilgenommen
haben, stellen bei einer Wiedereinreise nach Deutschland ein
besonderes Sicherheitsrisiko dar. Von diesem Personenkreis können
sicherheitsgefährdende Aktivitäten drohen bzw. bei Verbleib
in der Region Gefährdungen deutscher oder ausländischer Interessen,
z.B. in Afghanistan bzw. Pakistan, ausgehen.
Rückkehrer aus den „Jihad“­Gebieten genießen in der islamisti­
schen Szene hohes Ansehen und können einer weiteren Radikalisierung
bislang nicht gewaltbereiter Islamisten Vorschub leisten.
Insbesondere auf junge Menschen üben diese Personen eine
besondere Anziehungskraft aus.
Den Sicherheitsbehörden des Bundes liegen derzeit Informationen
zu insgesamt rund 255 Personen mit Deutschland­Bezug
(deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund bzw. Konvertiten
sowie Personen mit anderer Staatsangehörigkeit, die sich
in Deutschland aufhalten bzw. aufgehalten haben) und islamistisch­terroristischem
Hintergrund vor, die seit Beginn der 1990er