Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Islamistisch-
terroristisches
Spektrum
in Deutschland
ISLAMISMUS/ISLAMISTISCHER TERRORISMUS
in den ausländischen terroristischen Vereinigungen „Islami­
sche Bewegung Usbekistans“ (IBU) (vgl. Nr. 3.2) und „al­Qaida“.
Der Angeschuldigte, der die deutsche und afghanische Staatsangehörigkeit
besitzt, soll sich laut Anklage Anfang 2009 entschlossen
haben, am gewaltsamen „Jihad“ teilzunehmen, und
gemeinsam mit weiteren Personen von Deutschland in das
af ghanisch­pakistanische Grenzgebiet gereist sein, wo er sich im
Mai 2009 zunächst der IBU und nach einer Kampfausbildung im
Sommer 2009 „al­Qaida“ angeschlossen habe. Im Juni 2010 soll
der Angeschuldigte von einem hochrangigen „al­Qaida“­Mitglied
dafür vorgesehen worden sein, in Deutschland an einem Netzwerk
der Organisation mitzuwirken. Anfang Juli 2010 wurde er in
Kabul (Afghanistan) aufgegriffen und gelangte in US­amerikanischen
Gewahrsam. Am 21. April 2011 wurde er nach Deutschland
überstellt und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.
Am 6. Dezember 2011 verurteilte das OLG München (Bayern)
einen deutschen Staatsangehörigen wegen Unterstützung und
Werbung für eine islamistische terroristische Vereinigung im
Ausland zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte im
Mai 2007 versuchte, in ein Lager von „al­Qaida“ zu gelangen, um
sich dort ausbilden zu lassen und anschließend dem bewaffneten
Kampf von „al­Qaida“ anzuschließen. Zudem habe er als
Mitglied der „Globalen Islamischen Medienfront“ (GIMF) in den
Jahren 2006 bis 2008 im Internet Videos eingestellt, in denen für
„al­Qaida“ geworben wurde.
Das islamistisch­terroristische Spektrum in Deutschland reicht
von Gruppierungen, die enge Beziehungen zu islamistischen
Organisationen im Ausland haben, bis hin zu unabhängigen
Kleinstgruppen oder selbstmotivierten Einzeltätern. Eine organisatorische
Anbindung an „al­Qaida“ ist in den wenigsten Fällen
gegeben.
Insbesondere kleine islamistische Personengruppen agieren
zwar oft im Sinne von „jihadistischen“ Netzwerken bzw. lassen
sich durch Aufrufe dieser Netzwerke – z.B. von „al­Qaida“ bzw.
„al­Qaida auf der Arabischen Halbinsel“ (AQAH) – inspirieren,
sind aber hinsichtlich der Art und Weise ihres Handelns nicht
„auftragsgebunden“ und verfolgen somit einen selbstgestalteten,
„individuellen Jihad“.