Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE
V. Verfassungsschutz durch Aufklärung
Die Aufgabe „Verfassungsschutz durch Aufklärung“ wird auf Bundesebene
gemeinsam vom Bundesministerium des Innern (BMI)
und dem BfV, auf Länderebene von den Innenministerien und
­senaten bzw. den Landesbehörden für Verfassungsschutz wahrgenommen.
Das Hauptaugenmerk gilt dem Dialog mit den Bürgerinnen
und Bürgern über die Aufgabenfelder des Verfassungsschutzes.
Die Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes bietet
Informationen über seine Erkenntnisse an, die es jedermann
ermöglichen sollen, sich selbst ein Urteil über die Gefahren zu bilden,
die unserem Rechtsstaat durch verfassungsfeindliche Kräfte
drohen.
Extremismus und Terrorismus, Rassismus, Antisemitismus,
Fremdenfeindlichkeit und Gewalt sind für den demokratischen
Rechtsstaat eine stete Herausforderung. Die umfassende Bekämpfung
aller Formen des politischen Extremismus ist daher ein
wesentlicher Schwerpunkt der Innenpolitik und dient zugleich
der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Die Bundesregierung misst der präventiven und repressiven Auseinandersetzung
mit diesen Erscheinungen eine gleichermaßen
zentrale Bedeutung zu. Sie wird z.B. die entsprechenden Programme
gegen Rechts­ wie auch Linksextremismus fortführen.
Intensive und öffentlichkeitswirksame Aufklärung zum Themenfeld
Extremismus betreibt auch die Bundeszentrale für politische
Bildung (BpB). Die BpB stellt z.B. im Rahmen ihres Internetangebots
thematische Online­Dossiers zu den Bereichen Rechts­ und
Linksextremismus, Antisemitismus sowie Islamismus zur Verfügung.
Im Zusammenhang der Stärkung der Zivilgesellschaft ist auch
das vom Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium
der Justiz am 23. Mai 2000 gegründete „Bündnis
für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus
und Gewalt“ zu nennen. Seine Geschäftsstelle wurde
im Jahr 2011 in die BpB integriert, um Synergieeffekte
zu erzielen und sicherzustellen, dass somit die Ziele des
Bündnisses zukünftig noch besser verwirklicht werden
können. Eine seiner wichtigsten Aufgaben besteht darin,
zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und Toleranz
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