Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

194
LINKSEXTREMISMUS
Bundessprecher der Organisation und seit September 2010 auch
Mitglied in der Partei „DIE LINKE.“ 115 , führte anlässlich der Sozialismustage
2011 vom 22. bis 24. April 2011 in Berlin aus:
„Bewegungen allein werden dieses System nicht zu Fall bringen. (…)
Wir haben keine andere Chance als darum zu kämpfen, die Gewerkschaften
wieder zu Kampforganisationen machen. (…) Es geht um
nicht weniger als darum, ein mafiöses System in Deutschland, (…)
und weltweit herauszufordern. (…) Empört euch! Aber vor allem
kämpft und organisiert euch! Für eine sozialistische Welt.“
(Homepage der SAV, 30. April 2011)
Neben den „Sozialismustagen“ nutzt die SAV zwei Internetpräsenzen,
auf denen u.a. ihre Monatsschriften „Solidarität“ und
„sozialismus.info“ sowie die im Zweimonatsrhythmus erscheinende
Beilage „megafon­Sozialistische Jugendzeitung“ abgerufen
werden können. Über die Ziele der SAV ist dort zu lesen:
„Die SAV arbeitet in der LINKEN mit, aber wir machen uns gleichzeitig
für einen Kurswechsel stark – hin zu einer kämpferischen,
sozialistischen Partei, die sich prinzipiell nicht an Regierungen mit
Sozialräubern beteiligt und bereit ist, den Konflikt mit den Herrschenden
einzugehen. (…) Wir brauchen eine Regierung die konsequent
Arbeiter-und Umweltinteressen vertritt und bereit ist, sich
dafür mit den Kapitalisten und großen Konzernen anzulegen und
den Kapitalismus abzuschaffen.“
(„Solidarität“ Nr. 101, April 2011, S.7)
Die SAV beteiligte sich 2011 an bundesweiten Protestaktionen
und Kampagnen insbesondere in den linksextremistischen Aktionsfeldern
„Antifaschismus“, „Sozialabbau“, „Anti­AKW“ und
„Antimilitarismus“.
115 Am 1. September 2010 wurde den beiden SAV­Bundessprechern Lucy Redler und
Sascha Stanicic der Eintritt in die Partei „DIE LINKE.“ gewährt, nachdem erste
Aufnahmeanträge im Jahr 2009 durch die Bundesschiedskommission der Partei
abgelehnt worden waren.