Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...
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LINKSEXTREMISMUS BlockadeTraining. Neben Mitgliedern der SDAJ und DKP waren auch Angehörige des gewaltbereiten linksextremistischen Spektrums anwesend. Im Zentralorgan der DKP uz hieß es hierzu: „Neben Mitgliedern der SDAJ und der DKP kamen Freunde und Genossen der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) und der Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB). (…). In Workshops tauschten sich die Teilnehmer u.a. darüber aus, wie die antikapitalistische linke Jugendbewegung mit der immer stärkeren polizeilichen Gewalt gegen Demonstranten und organisierte Linken umgehen kann.“ (uz Nr. 24, 17. Juni 2011, S.3) 3. „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) Gründung: 1982 Sitz des: Zentralkomitees: Bundesvorsitzender: Stefan Engel Gelsenkirchen (NordrheinWestfalen) Mitglieder: 2.000 (2010: 2.000) Publikation: „Rote Fahne“ (RF) (Zentralorgan), wöchentlich, Auflage: 8.000; „Lernen und Kämpfen“ (LuK) (Mitgliedermagazin), mehrmals jährlich; „REBELL“ (Magazin des Jugendverbandes „REBELL“), zweimonatlich; „Galileo“ (Zeitung der Hochschulgruppen der MLPD), mehrmals jährlich 187
188 Klassiker des Sozialismus LINKSEXTREMISMUS Die 1982 gegründete und streng maoistischstalinistisch ausge richtete MLPD wird seit ihrem Bestehen vom Vorsitzenden Stefan Engel geführt. Ihr grundlegendes Ziel ist „der revolutionäre Sturz der Diktatur des Monopolkapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft“. 106 Die Partei hält nach wie vor an ihrem Anspruch als politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse fest. Entsprechend heißt es in der Präambel des Parteistatuts: „Um ihr grundlegendes Ziel zu erreichen, muss die Partei das Vertrauen der Volksmassen erringen, die entscheidende Mehrheit der Arbeiterklasse für den revolutionären Kampf gewinnen und sich mutig an die Spitze der Kämpfe der Arbeiterklasse stellen: (…). Die Lehren von Marx, Engels, Stalin und Mao Tsetung und ihre lebendige Anwendung auf die konkreten Verhältnisse (…) bilden die entscheidende Grundlage für einen neuen Aufschwung des Kampfs für den Sozialismus.“ (Homepage der MLPD, 24. Oktober 2011) Im März 2011 erschien im parteieigenen Verlag „Neuer Weg“ das Buch „MORGENRÖTE DER INTERNATIONALEN SOZIALISTI SCHEN REVOLUTION“. Der vom „Redaktionskollektiv REVOLU TIONÄRER WEG“ unter Leitung von Engel herausgegebene Band liefert eine strategischtaktische Analyse der „internationalisier ten revolutionären Produktivkräfte“. Alle Mitglieder der Partei wurden angehalten, sich in Seminaren und Bildungsabenden mit dem Inhalt des Buches auseinander zusetzen. Die Schrift zeige die Linie der MLPD auf, mit der diese künftig ihren Beitrag zur Vorbereitung und Durchführung der internationalen Revolution leisten werde. 107 Ziel müsse dabei die Stärkung der Arbeiterbewegung sein: „(…) es gibt die mühsam erkämpfte und wachsende Einheit der inter- nationalen revolutionären und Arbeiterbewegung, ein hohes Gut, 106 Statut der MLPD. 107 RF Nr. 13, 1. April 2011, S. 20 f.
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BlockadeTraining. Neben Mitgliedern der SDAJ und DKP waren<br />
auch Angehörige <strong>des</strong> gewaltbereiten linksextremistischen Spektrums<br />
anwesend. Im Zentralorgan der DKP uz hieß es hierzu:<br />
„Neben Mitgliedern der SDAJ und der DKP kamen Freunde und<br />
Genossen der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) und der Antifaschistische<br />
Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB). (…). In Workshops<br />
tauschten sich die Teilnehmer u.a. darüber aus, wie die antikapitalistische<br />
linke Jugendbewegung mit der immer stärkeren polizeilichen<br />
Gewalt gegen Demonstranten und organisierte Linken umgehen<br />
kann.“<br />
(uz Nr. 24, 17. Juni <strong>2011</strong>, S.3)<br />
3. „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD)<br />
Gründung: 1982<br />
Sitz <strong>des</strong>:<br />
Zentralkomitees:<br />
Bun<strong>des</strong>vorsitzender: Stefan Engel<br />
Gelsenkirchen (NordrheinWestfalen)<br />
Mitglieder: 2.000 (2010: 2.000)<br />
Publikation: „Rote Fahne“ (RF)<br />
(Zentralorgan),<br />
wöchentlich, Auflage: 8.000;<br />
„Lernen und Kämpfen“ (LuK)<br />
(Mitgliedermagazin),<br />
mehrmals jährlich;<br />
„REBELL“<br />
(Magazin <strong>des</strong> Jugendverban<strong>des</strong><br />
„REBELL“),<br />
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(Zeitung der Hochschulgruppen der<br />
MLPD),<br />
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