Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

LINKSEXTREMISMUS
im Vorfeld für den 19. Parteitag, der im Oktober 2010 in Frankfurt
am Main (Hessen) stattgefunden hat, entwickelt worden waren.
Die „Thesen“ relativieren die Bedeutung der Arbeiterklasse als
revolutionäres Subjekt und die Avantgarderolle der Partei, indem
sie die Forderung enthalten, die DKP müsse in allen fortschrittlichen
Bewegungen mitarbeiten. Demgegenüber votierte die
innerparteiliche Opposition weiterhin für die unbedingte Rückkehr
zur unverfälschten Lehre des Marxismus­Leninismus und
bezeichnete die „Politischen Thesen“ als revisionistisch und zerstörerisch
für die Mobilisierungsfähigkeit der Partei.
Auch die „Theoretische Konferenz“ der Partei am 30. Oktober 2011
in Hannover (Niedersachsen) brachte keine Annährung der unterschiedlichen
Positionen.
Die Konferenz hat offenbart, dass der Richtungsstreit nicht nur
die Auslegung einzelner zentraler Begriffe des Parteiprogramms
betrifft, sondern das kommunistische Selbstverständnis der Partei
insgesamt berührt. Konsensfähig scheinen für beide Flügel lediglich
einzelne Nahziele sowie das angestrebte Fernziel, den Kapitalismus
zu überwinden und den Sozialismus aufzubauen.
Die weltweiten Finanz­ und Wirtschaftsprobleme bewertet die
DKP als die bisher größte Krise des globalen Kapitalismus, gestand
aber gleichzeitig ein, dass die Arbeiterbewegung so schwach wie
nie und ein Klassenbewusstsein kaum entwickelt sei. Aufgabe
der Partei sei es, „für einen stärkeren Einfluss des Marxismus
und die Entwicklung von Klassenpositionen in Bewegungen und
Gesellschaft zu wirken“. 104 Dementsprechend mobilisierte die
DKP in vielfältiger Weise zu Aktionen und Demonstrationen der
Friedens­, Antifaschismus­, Frauenbewegung sowie der Globa­
lisierungs­ und Atomkraftgegner und beteiligte sich an deren
Organisation.
Vom 24. bis 26. Juni 2011 fand das – alle zwei Jahre ausgerichtete –
Pressefest der uz in Dortmund (Nordrhein­Westfalen) statt. An
der mit großem Aufwand und unter Beteiligung vieler Landesorganisationen
als „Fest der Solidarität und Volksfest der DKP & uz“
konzipierten Veranstaltung nahmen erneut Kommunisten aus
mehreren europäischen und außereuropäischen Ländern teil.
104 „Politische Thesen“, S. 32.
Aktivitäten
uz-Pressefest
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