Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Ideologischer
Richtungsstreit
dauert an
LINKSEXTREMISMUS
2. „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und Umfeld
2.1 „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP)
Gründung: 1968
Sitz: Essen (Nordrhein­Westfalen)
Bundesvorsitzende: Bettina Jürgensen
Mitglieder: 4.000 (2010: 4.000)
Publikation: „unsere zeit“ (uz)
(Zentralorgan),
wöchentlich,
Auflage: 6.000 (2010: 6.000);
„Marxistische Blätter“
(theoretisches Organ),
sechs Ausgaben im Jahr
Die DKP bekennt sich zur Theorie von Marx, Engels und Lenin als
Richtschnur ihres politischen Handelns. Ihr Ziel bleibt weiterhin
der Umsturz der politischen Verhältnisse und die Errichtung
des Sozialismus/Kommunismus. In diesem Sinne bekräftigte die
DKP­Vorsitzende Bettina Jürgensen auf der 5. Tagung des Parteivorstandes
am 10. und 11. September 2011 in Dortmund
(Nordrhein­Westfalen):
„Unsere Aufgabe ist es, mehr Menschen davon zu überzeugen, dass
es eine Alternative zum Kapitalismus gibt, dass er nicht das Ende
der Geschichte ist, dass der Sozialismus erkämpft werden muss
und nicht im Selbstlauf kommt, dass bessere Lebens-, Arbeits- und
Kampfbedingungen auf diesem Weg helfen, bevor es dann – später –
zum Umsturz der gesellschaftlichen Verhältnisse kommt.“
(„DKP-Informationen“ Nr. 3/2011, 25. September 2011, S. 10)
Der seit 2009 anhaltende Richtungsstreit über die Frage, wie dieses
Ziel zu erreichen sei, setzte sich auch 2011 fort. So hielt die
Mehrheit im Parteivorstand an den „Politischen Thesen“ fest, die