Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE
Die Verfassungsschutzbehörden tragen in ihrem Zuständig­
keitsbereich dazu bei, die innere Sicherheit der Bundesrepublik
Deutschland zu gewährleisten. Sie arbeiten mit anderen Sicherheitsbehörden,
insbesondere den anderen Nachrichtendiensten
des Bundes – dem für den Bereich der Bundeswehr zuständigen
Militärischen Abschirmdienst (MAD) und dem mit Auslandsaufklärung
befassten Bundesnachrichtendienst (BND) – sowie Polizei­
und Strafverfolgungsbehörden auf gesetzlicher Grundlage
vertrauensvoll und eng zusammen. Mit der Einrichtung einer
gemeinsamen Antiterrordatei von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden
des Bundes und der Länder im Frühjahr 2007 sowie
der Möglichkeit zur Führung gemeinsamer Projektdateien wird
die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden gezielt unterstützt
und der Informationsaustausch mithilfe einer verfahrensrechtlichen
Vereinfachung des bereits nach geltenden Bestimmungen
zulässigen Datenaustauschs weiter verbessert.
Angesichts der stetig zunehmenden Internationalisierung der
Bedrohungsphänomene steht das BfV darüber hinaus in intensivem
Kontakt zu Partnerdiensten im Ausland.
Das BfV arbeitet vor allem mit den Staaten der Europäischen
Union (EU) sowie den USA und Kanada zusammen. Aufgrund
des Aufklärungsbedürfnisses im Bereich des Internationalen Terrorismus
(Herkunftsländer, Reisebewegungen von Terroristen)
erstreckt sich die Kooperation des BfV auch auf Staaten außerhalb
der EU. Die Art der Kontakte mit ausländischen Nachrichten­
diensten ist quantitativ und qualitativ sehr unterschiedlich.
Abgesehen von der anhaltenden Bedrohung durch den Internationalen
Terrorismus sind auch Phänomenbereiche wie z.B. Proli­
feration, politischer Extremismus oder Cyberangriffe auf globaler
Ebene Themen, zu denen ein Austausch mit Partnerdiensten im
Ausland erfolgt.
Bei der ganzheitlichen und strategischen Bekämpfung des inter­
nationalen Terrorismus gewinnt auch die multilaterale Zusammenarbeit
in internationalen Gremien zunehmend an Bedeutung.
Schwerpunkt dieser Form der Zusammenarbeit ist die Erstellung
übergreifender Lagebilder und Analysen, um gemeinsam die
Ursachen der Bedrohung zu erkennen, mögliche Entwicklungen
aufzuzeigen und Gegenmaßnahmen zu erarbeiten.
Zusammenarbeit
mit deutschen
Sicherheitsbehörden
Internationale
Zusammenarbeit
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