Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

1.5 „Antikapitalistische Linke“ (AKL)
LINKSEXTREMISMUS
Die AKL wurde im März 2006 durch 30 Erstunterzeichner eines
Aufrufs „Für eine antikapitalistische Linke“ 95 gegründet. Zu ihnen
zählten Abgeordnete und Funktionäre der damaligen „Linkspartei.PDS“
auf Bundes- und Landesebene. Seither haben über 1.700
Personen (2010: 1.500) den Aufruf unterzeichnet, darunter auch
Mitglieder des parteinahen Jugendverbands „Linksjugend ['solid]“,
anderer Zusammenschlüsse in der Partei „DIE LINKE.“, der DKP
sowie verschiedener trotzkistischer Gruppierungen.
Die AKL bezeichnet sich selbst als linkes Bündnis in der Partei
„DIE LINKE.“, das auf eine offene Verständigung von antikapitalistischen
Kräften in- und außerhalb der Partei gerichtet sei. Bisher
strebte die AKL keine Etablierung als anerkannter Zusammenschluss
innerhalb der Partei an.
Unter den acht Mitgliedern des bundesweiten Führungsgremiums
„Koordinierungskreis“ befinden sich ein Mitglied des
Bundes vorstandes sowie zwei Bundestagsabgeordnete der Partei
„DIE LINKE.“. Die politische Verantwortung liegt beim Länderrat
der AKL, in dem neben den Ansprechpartnern der Länder auch
sympathi sierende Parteivorstandsmitglieder vertreten sind. 96
Nach Verabschiedung des Parteiprogramms bekundete die AKL
ihre Freude über das „konsequent antikapitalistische und antimilitaristische
Programm“. Unterstützt werde insbesondere die im
Programm enthaltene „klare Kritik am kapitalistischen System
und die Perspektive des demokratischen Sozialismus“. 97
Im Rahmen der „Kommunismus-Debatte“ in der Partei
„DIE LINKE.“ erklärten 15 Mitglieder des Länderrates:
„Wenn Gesine Lötzsch ‚Wege zum Kommunismus‘ sucht, stehen wir
an ihrer Seite. (...) Und wir sind nicht bereit, aufgrund von im Namen
des Kommunismus begangenen Irrwegen, Fehlern und auch Verbrechen
auf den Begriff des Kommunismus zu verzichten. (...) Wir stehen
95 Homepage der AKL (17. Oktober 2011).
96 Homepage der AKL (17. Oktober 2011).
97 Homepage der AKL (27. Oktober 2011).
Entstehung
und personelle
Zusammensetzung
Kommunismus-
Debatte
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