Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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LINKSEXTREMISMUS
1.4 „Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí“
Die 1991 gegründete, bundesweit tätige „Arbeitsgemeinschaft
Cuba Sí beim Parteivorstand der Partei ,DIE LINKE.‘“ feierte am
23. Juli 2011 ihr 20­jähriges Bestehen. Mit ihren rund 400 Mitgliedern
94 (2010: 500) ist sie wesentlicher Träger der Solidaritätsarbeit
für Kuba. Den Arbeitsrichtlinien zufolge sind die politische und
materielle Solidarität mit dem sozialistischen Kuba Grundanliegen
und wesentlicher Inhalt der Tätigkeit der AG.
Eine kritische Auseinandersetzung mit Menschenrechtsverstößen
der kubanischen Regierung findet in der Regel nicht statt.
Die AG bekennt sich vielmehr zu uneingeschränkter Solidarität.
So heißt es im Aufruf zu einer Solidaritätsdemonstration am
21. Februar 2011 in Berlin unter dem Motto „Demo gegen Kubas
Contras – Hände weg von Cuba! Wir stehen zu Cuba“:
„Am kommenden Montag planen anticubanische Kräfte in Berlin
wieder einmal eine Kundgebung gegen Cuba – vor der Botschaft der
Republik Cuba!
Wie inzwischen üblich ist zu erwarten, dass sie dabei nicht nur das
Image von Cuba zu verzerren und entstellen versuchen, sondern
sowohl die Bedrohungen und Aggressionen der USA gegen Cuba als
auch die Errungenschaften Cubas verschweigen werden. Sie dienen
damit den Konservativen, Reaktionären und notorischen Antikommunisten
im globalen Norden, die gesellschaftliche Alternativen
überall und mit allen Mittel zu unterbinden versuchen. (…)
Gegen diese Aggression treten wir ein, dagegen handeln wir, dagegen
setzen wir die Solidarität mit dem zutiefst humanen und solidarischen
Volk und dem System Cubas!! (…)
Gerade in Zeiten der Aktualisierung des Sozialismus wollen wir
Cuba unsere Solidarität beweisen!“
(Homepage der „AG Cuba Sí“, 14. Oktober 2011)
94 „DISPUT“, Juni 2011“, S. 34 ff.