Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Strategiedebatte
LINKSEXTREMISMUS
In einer Aktionserklärung mit Blick auf die Proteste gegen den
12. Castor­Transport von der Wiederaufarbeitungsanlage (WAA)
in La Hague (Frankreich) in das Transportbehälterzwischenlager
(TBL) in Gorleben (Niedersachsen) im November 2010 stellt sie
rückblickend fest:
„Castor Schottern war für uns (…) ein erholsamer Ausbruch aus dem
Alltag linken Scheiterns. Zentrales Ziel der IL-Praxis im Allgemeinen
und der IL-Beteiligung an der Kampagne Castor Schottern im
Besonderen war und ist es, die Handlungsfähigkeit (…) der radikalen
Linken zu erweitern. In der alltäglichen Praxis der verschiedenen linken
Strömungen wird dieser nicht nur von uns erhobene formulierte
Anspruch leider selten eingelöst.“
(„INTERIM“ Nr. 727, 13. Mai 2011, S. 13)
Die Diskussionen innerhalb der IL sind in erster Linie geprägt von
autonomer Organisations­ und Theoriefeindlichkeit. Einige der
am Projekt IL beteiligten autonomen Gruppen lehnen nach wie
vor feste Organisationsstrukturen und eine geschlossene theoretische
Fundierung ab. Sie fürchten um ihre organisatorische
Eigenständigkeit und wehren sich gegen festgefügte Entscheidungsstrukturen.
Diesem Spannungsverhältnis ist die anhaltende
Stagnation der Organisationsbemühungen der IL geschuldet.
Maßgebliche Aktivisten der IL sehen die bisherige Funktion des
Netzwerks im Wesentlichen darin, die Aktivitäten der in der
IL organisierten Gruppen zu koordinieren. Bei der Suche nach
neuen Wegen und einer eigenen Identität habe man zwar Mobilisierungserfolge
verbuchen können, gleichwohl besitze das Netz­
werk keine kontinuierliche Ausstrahlung und Mobilisierungskraft,
die über die eigene Anhängerschaft hinausgingen.
Die gegenwärtige Situation sei gekennzeichnet von fehlendem
Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten, gesellschaftliche Verhält­
nisse grundlegend umgestalten zu können. Notwendig seien
immer wieder öffentlichkeitswirksame Aktionen, wenngleich
man sich vor einem reinen Aktionismus jedoch hüten solle, da die
„schmale Basis der AktivistInnen“ erschöpft sei.