Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Angriffe auf
Polizisten
Angriffe auf
Rechtsextremisten
Androhung
von Gewalt
LINKSEXTREMISMUS
gewesen. Abschließend nennen die Verfasser mehrere deutsche
und europäische Großstädte und fordern zu weiteren Sabotagehandlungen
auf:
„Die Funktionsfähigkeit der Metropolen und die Kriegshauptstadt
Berlin bis zum Stillstand sabotieren – bis kein Kriegsgeschäft mehr
getätigt wird, kein Befehl mehr erteilt wird, kein Geld mehr mit dem
Tod oder der Bedrohung von Menschen verdient werden kann!“
(Internetportal „linksunten.indymedia“, 10. Oktober 2011)
1.4 Entwicklung des Gewaltpotenzials
Für die absehbare Zukunft ist von einem weiterhin hohen
Gewaltpotenzial mit zunehmendem Aggressionsverhalten der
autonomen linksextremistischen Szene auszugehen. In quantitativer
Hinsicht dürfte sich die Zunahme des gewaltbereiten
linksextremistischen Personenpotenzials weiter fortsetzen.
In qualitativer Hinsicht ist ein deutlich gewachsenes Gewaltpotenzial
der Akteure festzustellen, wobei Körperverletzungen
bewusst in Kauf genommen werden. Die Angriffe richten sich vor
allem gegen Polizisten und gegen tatsächliche oder vermeintliche
Rechtsextremisten.
Zahlreiche Ausschreitungen im Zusammenhang mit Demons­
trationen belegen die sinkende Hemmschwelle von Linksextremisten.
Zu massiven Gewalthandlungen, oft verbunden mit körperlichen
Angriffen auf Polizeibeamte, kommt es insbesondere
im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Demonstrationen
und dem damit verbundenen Protest auch linksextremistischer
Akteure (vgl. Kap. V, Nr. 3).
Neben physischen Übergriffen auf Rechtsextremisten, insbeson­
dere bei deren Aufmärschen oder im unmittelbaren Anschluss
daran, werden Einrichtungen von Rechtsextremisten direkt
attackiert und Einzelpersonen im Rahmen antifaschistischer
„Outings“ gezielt bedroht (vgl. Kap. V, Nr. 3).
Darüber hinaus belegt die hohe verbale Radikalität in Verlautbarungen
und Selbstbezichtigungsschreiben das Ausmaß des