Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Anschläge der
„Revolutionären
Aktionszellen“ (RAZ)
LINKSEXTREMISMUS
So beteiligten sich am 29. Januar 2011 rund 2.000 Personen an
einem Aufzug durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Im
Verlauf der Demonstration wurden Einsatzkräfte massiv attackiert
und pyrotechnisches Material gezündet. Auch noch nach
Ende des Aufzuges wurden die Einsatzkräfte aus einer Menschenmenge
von bis zu 1.000 Personen angegriffen.
1.3 Klandestin vorbereitete Anschläge
Einzelne Zusammenschlüsse innerhalb der autonomen Szene
verübten zahlreiche schwere, heimlich vorbereitete und durchgeführte
Gewalttaten. Im Gegensatz zur situativen Massenmilitanz
sind derartige Anschläge wesentlich planvoller angelegt. Sie werden
häufig in Selbstbezichtigungsschreiben, die an Tageszeitungen
oder Presseagenturen versandt oder im Internet eingestellt
werden, erläutert und gerechtfertigt. Die Täter hinterlassen bei
ihren Aktionen kaum auswertbare Spuren und verwenden in
der Regel zum Schutz vor Strafverfolgung in Taterklärungen
wechselnde oder keine Aktionsnamen („no-name“-Militanz). Einzelne
Zusammenhänge operieren dagegen unter gleichbleibendem
„Markennamen“, um Kontinuität zu dokumentieren sowie
erkennbar und „ansprechbar“ zu sein.
In den frühen Morgenstunden des 27. April 2011 verübten in
Berlin-Mitte unbekannte Täter in einer koordinierten Aktion
Anschläge mit zündzeitverzögerten Brandsätzen auf das Gebäude
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Berlin-Mitte und
das Amtsgericht Wedding. Die im Abstand von etwa 30 Minuten
ausgebrochenen Brände verursachten Sachschäden an Eingangstüren
und Fassaden. Am Gebäude der Senatsverwaltung
hinterließen die Täter den aufgesprühten Schriftzug „RAZ“.
Damit setzt sich die von der RAZ im Dezember 2009 begonnene
Anschlagsserie fort.
In einem „Kommuniqué“, das auf dem von Linksextremisten
genutzten Internetportal „linksunten.indymedia“ eingestellt
wurde, übernehmen die „Revolutionären Aktionszellen – Zelle