Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

LINKSEXTREMISMUS
und Holzpaletten in Brand gesetzt. Aus einer größeren Gruppe
heraus warfen rund 20 vermummte Personen Steine und Flaschen
gegen eine Bankfiliale und versuchten anschließend die
Eingangstür aufzubrechen. Darüber hinaus wurden Polizeibeamte
massiv angegriffen.
Bis in die frühen Morgenstunden des 21. August 2011 kam es
immer wieder zu Auseinandersetzungen, Brandlegungen und
Sachbeschädigungen. Dabei wurden vier Polizeifahrzeuge beschädigt
sowie das Gebäude der Außenstelle eines Polizeikommissariats
durch Steinwürfe beschädigt.
Ein weiteres Beispiel für konfrontative Gewalt von Linksextremisten
sind die Auseinandersetzungen um das besetzte Haus in
der Liebigstraße 14 im Berliner Bezirk Friedrichshain­Kreuzberg.
Die in den frühen Morgenstunden des 2. Februar 2011 begonnene
Räumung wurde über den ganzen Tag hinweg von einer Reihe
linksextremistisch motivierter, teilweise gewaltsamer Protestaktionen
begleitet.
Das Gebäude war umfangreich verbarrikadiert und gesichert
worden (u.a. durch Falltüren, eine unbrauchbar gemachte Treppe
sowie durch das Ausbringen von Wasser in Verbindung mit nicht
isolierten Stromkabeln). Der Polizei gelang es erst nach mehreren
Stunden, das Haus zu räumen und neun Besetzer festzunehmen.
Mit Blick auf die Räumung des Hauses in der Liebigstraße kam
es auch in anderen Städten im In­ und Ausland zu „Solidaritäts ­
ak tionen“.
Noch am Abend des Räumungstages beteiligten sich rund
1.500 Personen an einem nicht angemeldeten Aufzug durch den
Bezirk Friedrichshain­Kreuzberg. Im Anschluss an die Veranstaltung
verübten Personen, die in Kleingruppentaktik und mit
hoher Gewaltbereitschaft vorgingen, eine Vielzahl von Straftaten.
Es kam zu Sachbeschädigungen, gewalttätigen Angriffen auf Einsatzkräfte
und ein Dienstgebäude der Polizei sowie zur Errichtung
und zum Anzünden von Hindernissen auf der Straße. Auch in
anderen Bezirken wurden zahlreiche Straftaten begangen.
Bereits in den Tagen vor der Räumung war es in Berlin zu
einer Vielzahl von Protest­ und Solidaritätsaktionen gekommen.
Räumung
„Liebigstr. 14“
in Berlin
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