Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

152
„Schanzenviertelfest“
LINKSEXTREMISMUS
In Hamburg nahmen an einer überregionalen Demonstration
unter dem Motto „Stadt selber machen – für das Recht auf
Stadt! Rote Flora und Bauwagenplatz Zomia verteidigen“ am
30. April 2011 rund 4.000 Personen teil. Im Verlauf der Kundgebung
wurden Polizeibeamte angegriffen, mehrere Gebäude
beschädigt und ein Fahrzeug der Bundeswehr in Brand gesetzt.
Im Anschluss zogen bis zu 200 Vermummte durch die Straßen,
griffen erneut Polizeikräfte an, demolierten mehrere Autos,
beschädigten Fensterscheiben an Gebäuden und setzten zahlreiche
Autos und Müllcontainer in Brand.
An der „Vorabend­Demo gegen Gentrifizierung“ am 30. April 2011
in Berlin nahmen rund 1.500 Personen teil. Die anschließende
„7. Antikapitalistische Walpurgisnacht“ zählte rund 1.200 Teilnehmer
(2010: 2.000). Den Schwerpunkt der Proteste in Berlin bildete
die „18­Uhr­Demonstration“ am 1. Mai 2011 unter dem Motto
„Heraus zum revolutionären 1. Mai – Für die soziale Revolution
weltweit“ mit rund 9.300 Teilnehmern (2010: 10.000). Entlang der
Strecke wurden mehrere Bank­ und Einzelhandelsfilialen sowie
Einsatzfahrzeuge der Polizei beschädigt. Der Anmelder beendete
schließlich den Aufzug vorzeitig. Eine größere Anzahl von Teilnehmern
versuchte trotzdem, die Demonstration fortzusetzen
und wurde durch die Polizei aufgehalten. Hierbei kam es zu massiven
Angriffen auf die Einsatzkräfte.
Weitere nennenswerte Demonstrationen von Linksextremisten
gab es u.a. in Dortmund, Düsseldorf, Wuppertal (alle Nordrhein­Westfalen),
München, Nürnberg (Bayern) und Stuttgart
(Baden­Württemberg). Darüber hinaus beteiligten sich Linksextremisten
an den Gegenprotesten zu mehreren Aufmärschen
von Rechtsextremisten, so in Bremen, Greifswald (Mecklenburg ­
Vorpommern), Halle an der Saale (Sachsen­Anhalt) und Heilbronn
(Baden­Württemberg).
Zu gewalttätigen Ausschreitungen kam es auch im Rahmen des
alljährlich in Hamburg stattfindenden „Schanzenviertelfestes“.
Während der eigentliche Trödelmarkt am 20. August 2011 friedlich
verlief, kam es im Anschluss daran zu Krawallen, an denen
sich bis zu 500 Personen beteiligten.
So wurden in den Abendstunden auf der Fahrbahn vor dem
Szeneobjekt „Rote Flora“ Müllcontainer, Absperrgitter, Bierbänke