Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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DKP
MLPD
„Trotzkisten“
„Rote Hilfe e.V.“
LINKSEXTREMISMUS
und Erforderlichkeit der Beobachtung der Partei durch das
Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt.
Auf ihrem 2. Parteitag vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt
(Thüringen) verabschiedete die Partei mit einer deutlichen Mehrheit
das erste Grundsatzprogramm. Neben der Programmdiskussion
war das Jahr 2011 gekennzeichnet durch mehrere heftige
innerparteiliche Debatten. Diese ließen kommunistische Zielsetzungen
und die Befürwortung des Systems der DDR erkennen.
Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) bekennt sich
nach wie vor zu den Lehren von Marx, Engels und Lenin als
Richtschnur ihres politischen Handelns. Ihrem Parteiprogramm
folgend strebt sie den Umsturz der politischen und wirtschaftlichen
Verhältnisse an, um eine sozialistische Gesellschaftsordnung
und letztlich den Kommunismus zu errichten. Der seit 2009 offen
ausgetragene Richtungsstreit über die Frage, wie dieses Ziel zu
erreichen ist, setzte sich fort.
Die „Marxistisch­Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD), die
seit ihrer Gründung im Jahr 1982 von Stefan Engel geführt wird,
praktiziert das Organisations­ und Führungsprinzip des Demokratischen
Zentralismus, nach dem nachgeordnete Bereiche der
Partei sich bedingungslos dem Zentralkomitee unterordnen müssen.
Grundlegendes Ziel der maoistisch­stalinistischen Organisation
ist der revolutionäre Sturz der „Diktatur des Monopolkapitals“
und die Errichtung der „Diktatur des Proletariats“.
In Deutschland waren wie im Vorjahr 20 internationale trotzkistische
Dachverbände mit 28 Sektionen oder Resonanzgruppen
vertreten, die Zahl der Aktivisten blieb mit rund 1.600 ebenfalls
konstant. Trotzkisten verfolgen weiterhin die Strategie des Entrismus,
d.h. die gezielte Unterwanderung anderer, meist konkurrierender
Parteien oder Vereinigungen mit dem Ziel, dort Einfluss
zu gewinnen, die eigene Ideologie zu verbreiten und schließlich
die Organisation für eigene Zwecke zu instrumentalisieren. Von
besonderer Bedeutung sind das Netzwerk „marx21“ und die
„Sozialistische Alternative“ (SAV).
Die von Linksextremisten unterschiedlicher ideologisch­
politischer Ausrichtung getragene „Rote Hilfe e.V.“ (RH) definiert
sich aus weislich ihrer Satzung als „parteiunabhängige,