Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Bewertung
Bedeutung und
Methoden
RECHTSEXTREMISMUS
Dennoch stieß zumindest die islamfeindliche Motivation des
Breivik in einigen Bereichen der rechtsextremistischen Szene auf
Verständnis:
„Nach unserer Einschätzung handelt es sich bei Anders Behring
Breivik um einen gegenüber der übermächtigen Zwangs-Multikultisierung
und -Islamisierung sich ohnmächtig fühlenden Verzweiflungstäter,
der für sich keinen Ausweg mehr gesehen hat, auf die
ungeheuerliche Verdrängung der Muslime- und Multikulti-Problematik
in seinem Land aufmerksam zu machen, als durch ein solch
spektakuläres Attentat.“
(Homepage „Die Reichsbewegung – Neue Gemeinschaft von Philosophen“,
31. Juli 2011)
Islamfeindliche Äußerungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum
sind überwiegend fremdenfeindlich, in Teilen rassistisch
motiviert. Durch offensives Aufgreifen bestehender Zukunftsängste
und Vorbehalte gegenüber Zuwanderern und durch Darstellung
des Islam bzw. der Muslime als potenzielle Straftäter und
Terroristen versuchen Rechtsextremisten, auf einer emotionalen
Ebene das Feindbild „der Islam gegen den Westen“ aufzubauen.
Dadurch sollen insbesondere Menschen angesprochen werden, die
sich durch eine allzu offene, herkömmliche rechtsextremistische
Agitation abgeschreckt fühlen. Auch im Hinblick auf die große
zu erzielende öffentliche und mediale Aufmerksamkeit stellen
islamfeindliche Kampagnen für Rechts extremisten ein an Bedeutung
zunehmendes Agitationsfeld dar. Gerade im Schutze einer
vermeintlichen Anonymität moderner Kommunikationsmedien
finden sich auf Internetseiten, Blogs oder in Diskussionsforen
unterschiedlicher Ausrichtung islamfeindliche Äußerungen, welche
die Grenzen der freien Meinungsäußerung überschreiten und
auf eine Verletzung der Menschenwürde von Muslimen abzielen.
3. Geschichtsrevisionismus
Der zeitgeschichtliche Revisionismus gehört nach wie vor zu den
wichtigsten Agitationsfeldern im Rechtsextremismus. Hierunter
versteht man die ideologisch motivierte Umdeutung historischer
Tatsachen durch Rechtsextremisten. Diese Rechtsextremisten