Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Bedeutung der
rechtsextremistischen
Musik
RECHTSEXTREMISMUS
(Rheinland­Pfalz) am 5. Januar 2012 elf weitere Betreiber des
„Widerstand­Radio“ u.a. wegen Bildung oder Unterstützung
einer kriminellen Vereinigung und wegen Volksverhetzung
zu Bewährungs strafen bis zu einem Jahr und drei Monaten.
Eine weitere Per son wurde aufgrund früherer Straftaten und
einer Bewährungs verletzung zu einer Freiheitsstrafe von zwei
Jahren ohne Bewährung verurteilt. Die Urteile sind zum Teil
ebenfalls noch nicht rechtskräftig. Zwei Verurteilte haben
Rechtsmittel ein gelegt.
■ Am 31. Mai und 30. Juni 2011 durchsuchte die Polizei im
Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft
Berlin in mehreren Bundesländern die Wohnungen von
sieben mutmaßlichen Betreibern des „Radio Irminsul“. Die
vier Frauen und drei Männer stehen im Verdacht, sich seit
Februar 2011 als Internetradio­Betreiber und Moderatoren
betätigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor,
sowohl durch die Mode ratorenbeiträge als auch durch die
ausgestrahlten rechts extremistischen Musiktitel u.a. volksverhetzende
Inhalte ver breitet zu haben.
■ Am 2. August 2011 durchsuchte die Polizei im Rahmen
eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Cottbus
(Bran denburg) in Brandenburg, Nordrhein­Westfalen und
Sachsen die Wohnungen von vier Frauen und vier Männern,
die im Ver dacht stehen, als Betreiber des „Radio Kaffeebraun“
sowohl durch ihre Moderatorenbeiträge als auch durch die
gesendeten rechts extremistischen Musiktitel volksverhetzende
Inhalte verbreitet zu haben.
2. Rechtsextremistische Musik
Rechtsextremistische Musik hat für die gesamte Szene eine
heraus ragende Bedeutung. Musikgruppen und Liedermacher
transportieren in ihren Texten offen oder unterschwellig rechtsextremistische
Feind bilder sowie nationalistische, fremdenfeind­
liche, antisemitische und antidemokratische Ideologiefragmente.
Dadurch vermitteln und ver festigen sie rechtsextremistische Einstellungsmuster.
Die Musik dient durch ihre identitätsstiftende Funktion als
„Lockmit tel“, um insbesondere Jugendliche an die rechtsextremistische
Szene sowie deren Ideologie heranzuführen und an sie zu