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Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) Checklisten zur Prüfung der Programme für das kommunale doppische Haushalts- und Rechnungswesen im Land Brandenburg Softwareanforderungen zur Haushaltsplanung und Haushaltsüberwachung § 21 KomHKV Es müssen Erläuterungen möglich sein. §§ 70 BbgKVerf, 28 (3) KomHKV §§ 70 BbgKVerf, 28 (3) KomHKV § 17 (2) KomHKV § 70 BbgKVerf § 22 KomHKV § 22 KomHKV § 22 Nr. 1 KomHKV § 22 Nr.1 KomHKV § 22 Nr. 2 KomHKV § 23 KomHKV Stand: 20. Juni 2008 Das Programm muss die Bewirtschaftung und Auswertung von überplanmäßigen Mitteln zulassen und unterstützen. Das Programm muss die Bewirtschaftung und Auswertung von außerplanmäßigen Mitteln zulassen und unterstützen. Das Programm unterstützt die Planung und Bewirtschaftung von Deckungsreserven . Das Programm muss die Bildung von Verpflichtungsermächtigungen, die über- und außerplanmäßig eingegangen werden, unterstützen. Bemerkung Haushaltsplanung u. Überwachung Erläuterungen sind für erhebliche Abweichungen, neue Investitionsmaßnahmen, Notwendigkeit und Höhe der Verpflichtungsermächtigungen, Zuführungen zu Rückstellungen, erhebliche Zahlungsverpflichtungen, Abweichungen bei Abschreibungen anzubringen. Aufwendungen für deren Zweck keine Mittel geplant wurden. X Zu Deckung von apl./üpl. Aufwendungen und Auszahlungen können zweckfreie Planansätze veranschlagt werden. Das Programm muss den Grundsatz der Gesamtdeckung unterstützen. Das Programm muss folgende Deckungsgrundsätze unterstützen: 1. die ordentlichen Erträge dienen insgesamt zur Deckung der Soweit in der KomHKV nichts anderes (z.B. Zweckbindung, ordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes Budget) bestimmt ist. 2. die außerordentlichen Erträge dienen insgesamt zur Deckung der Soweit in der KomHKV nichts anderes bestimmt ist bzw. Erträge außerordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes nicht zweckgebunden sind. 3. die Einzahlungen des Finanzhaushaltes dienen insgesamt zur Deckung der Auszahlungen Finanzhaushaltes Das Programm muss die gegenseitige Deckungsfähigkeit eines Budgets unterstützen: TUIV-AG Brandenburg Fachausschuss ADV-Prüfung Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer negativen Veränderung des ordentlichen Jahresergebnisses führen (§ 23 (5) KomHKV). Musskriterium X X X X X X X X 52 | 8 | 28
Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) § 23 (1) KomHKV § 23 (1) KomHKV § 23 (1) KomHKV § 23 (2) KomHKV § 23 (2) KomHKV Checklisten zur Prüfung der Programme für das kommunale doppische Haushalts- und Rechnungswesen im Land Brandenburg Softwareanforderungen zur Haushaltsplanung und Haushaltsüberwachung - Soweit im Haushaltsplan nicht anderes bestimmt ist, sind Aufwendungen, die zu einem Budget gehören, gegenseitig deckungsfähig. - Soweit im Haushaltsplan nicht anderes bestimmt ist, sind Auszahlungen, die zu einem Budget gehören, gegenseitig deckungsfähig. - Soweit im Haushaltsplan nicht anderes bestimmt ist, sind Verpflichtungsermächtigungen, die zu einem Budget gehören, gegenseitig deckungsfähig. Das Programm muss die gegenseitige bzw. einseitige Deckungsfähigkeit für folgende Aufwendungen bzw. Auszahlungen unterstützen: - Aufwendungen, die nicht zu einem gemeinsamen Budget gehören, müssen für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden können, wenn sie sachlich zusammenhängen. - Für Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Investitionstätigkeit, die nicht zu einem Budget gehören, muss die gegenseitige bzw. einseitige Deckungsfähigkeit eingeräumt werden können. § 23 (4) KomHKV Das Programm muss unterstützen, dass § 23 (4) KomHKV - bestimmte Mehrerträge / -Einzahlungen bestimmte Ansätze für Aufwendungen/Auszahlungen erhöhen § 23 (4) KomHKV - und bestimmte Mindererträge / -Einzahlungen bestimmte Ansätze für Aufwendungen/Auszahlungen vermindert § 3 (2) KomHKV Stand: 20. Juni 2008 Mit Hilfe des Programms können die Anlagen zum Haushaltsplan erstellt werden: Bemerkung TUIV-AG Brandenburg Fachausschuss ADV-Prüfung Haushaltsplanung u. Überwachung Planabweichungen gelten nicht als überplanmäßig. X Planabweichungen gelten nicht als überplanmäßig. X Planabweichungen gelten nicht als überplanmäßig. X Planabweichungen gelten nicht als überplanmäßig. X Musskriterium X X X 52 | 9 | 28
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