Tätigkeitsbericht 2003/2004 - Universität Münster
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6. Workshops und Symposien 6. 1. Workshop „Breitbandiger Internetzugang – Regulatorische Rahmenbedingungen und Perspektiven“ Am 13. Februar 2003 veranstaltete die Staatssekretärin für Europa, Internationales und Medien beim Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Prof. Dr. Miriam Meckel, in Kooperation mit dem ITM einen Workshop zum Thema „Breitbandiger Internetzugang – Regulatorische Rahmenbedingungen und Perspektiven“. Die Veranstaltung mit über 100 Teilnehmern fand in den Räumen der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel statt. Die Europäische Gemeinschaft hat in den letzten Jahren eine Reihe von Initiativen gestartet, um die Teilnahme Europas an der globalen Informationsgesellschaft zu fördern. Im Aktionsplan „eEurope 2005“ wird vor allem dem beschleunigten Ausbau einer zugänglichen Breitbandinfrastruktur eine herausgehobene Rolle beigemessen, um E-Government, E-Learning, E-Health und E-Business zum Durchbruch zu verhelfen. Die Kommission setzt dabei nicht nur auf die Digitalisierung der herkömmlichen Kupferkabelnetze. Vielmehr sollen alle Übertragungswege erfasst werden. Gerade das Land Nordrhein-Westfalen, seine Unternehmen und Wissenschaftler bemühen sich um die beschleunigte Einführung eines breitbandigen Internetzugangs. Hierzu sollte auch der veranstaltete Workshop dienen. Zu Beginn der Veranstaltung wies Prof. Dr. Miriam Meckel auf die „beachtlichen wirtschaftlichen und sozialen Chancen“ hin, die der breitbandige Internetzugang biete: „Neue Dienste, Anwendungen und Inhalte werden neue Märkte schaffen und zur Verbesserung der Produktivität in der gesamten Wirtschaft beitragen.“ Der Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), Matthias Kurth, diskutierte den breitbandigen Internetzugang aus der Perspektive des Regulierers. Mittelfristig werde in Deutschland die DSL-Technologie (DSL steht für Digital Subscriber Line) die dominierende Zugangstechnik für breitbandige Internetzugänge bleiben. Abzuwarten bleibe, ob die Wettbewerber weiterhin DSL hauptsächlich basierend auf der entbündelten Teilnehmeranschlussleitung im Bündel mit einem Telefonanschluss anbieten werden, oder ob sie in Zukunft verstärkt auch Angebote im Rahmen des Line-Sharing unterbreiten werden. Die RegTP werde auch weiterhin darauf achten, dass nicht durch eine bestimmte Netzkonfiguration oder einen verwendeten Standard Wettbewerbern der Zugang zu wesentlichen Leistungen verwehrt werden kann. 58
Im ersten Panel wurden die für den breitbandigen Internetzugang nötige Infrastruktur und der Zugang zu dieser beleuchtet. Mike Porworsnik, AOL, gab eine technische Einführung in die Funktionsweise des Internetzugangs durch Bitstream Access als eine Möglichkeit des breitbandigen Internetzugangs. Robert Klotz, Europäische Kommission (Generaldirektion Wettbewerb), behandelte Fragen des breitbandigen Internetzugangs aus europäischer Sicht. In den meisten EU-Mitgliedsstaaten sei der Wettbewerb auf den Breitbandmärkten derzeit noch unterentwickelt. Fast überall beherrschten die etablierten Betreiber den Markt. Zur Stärkung des Wettbewerbs stehen nun durch den neuen EU-Rahmen neben dem Kartellrecht die sektorspezifische ex ante-Regulierung zur Verfügung. Wichtig sei vor allem, dass das Ziel, Wettbewerb auf Breitbandmärkten zu schaffen, verwirklicht werde, nicht so sehr, auf welchem Wege es erreicht werde. Die Position der Deutschen Telekom (DTAG) wurde durch Roland Doll präsentiert. Die DTAG werde an der Erreichung der Ziele von „eEurope“ aktiv mitwirken. Es bedürfe aus ihrer Sicht keiner neuen staatlichen Eingriffe zur Verwirklichung dieser Ziele, sondern stabiler und eindeutiger Rahmenbedingungen. Dadurch könnten Investitionsrisiken gesenkt und die Innovations- und Investitionsanreize gestärkt werden. Für die Wettbewerber sprach Gerd Eickers, QSC. Er beschrieb eine Verbesserung des Infrastrukturwettbewerbs durch Bitstream Access. Einen strukturell gefestigten Wettbewerb im Endkundenbereich gäbe es auf lange Sicht nur, wenn gleichzeitig auch Infrastrukturwettbewerb bestehe. Um den Anreiz für Infrastrukturinvestitionen zu erhalten, muss der Ausbau eigener Netzinfrastruktur gegenüber Bitstream Access finanziell vorteilhaft sein. Nach einer Diskussion unter der Leitung von Prof. Dr. Bernd Holznagel wurden im zweiten Panel Inhalte und Dienste des Internets behandelt. Ernst Uhlig vom Kabelnetzbetreiber ish stellte Premiumdienste im Internetgeschäft vor. Nordrhein-Westfalen sei die bisher am besten entwickelte Breitbandregion. Neben dem bereits bestehenden Angebot, u. a. High-Speed-Internet für Privatkunden, plane ish auch Angebote im Bereich des digitalen Fernsehens. Prof. Dr. Kurt Monse, Forschungsinstitut für Telekommunikation in Dortmund (FTK), präsentierte das Projekt „Metro Breitband Ruhr“ als Best Practice Beispiel der „eEurope“-Initiative. Das Projekt ziele darauf ab, bis spätestens im Jahr 2005 das Breitband in der Ruhrregion zur dominierenden Internetzugangsmöglichkeit für Bürger, Unternehmen und Verwaltung zu machen. Dabei stünden die Stimulierung des Infrastrukturausbaus, die Intensivierung der 59
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Am 13. Februar <strong>2003</strong> veranstaltete die Staatssekretärin für Europa, Internationales und Medien<br />
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Internetzugangs. Hierzu sollte auch der veranstaltete Workshop dienen.<br />
Zu Beginn der Veranstaltung wies Prof. Dr. Miriam Meckel auf die „beachtlichen wirtschaftlichen<br />
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Anwendungen und Inhalte werden neue Märkte schaffen und zur Verbesserung der Produktivität<br />
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Der Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), Matthias<br />
Kurth, diskutierte den breitbandigen Internetzugang aus der Perspektive des Regulierers.<br />
Mittelfristig werde in Deutschland die DSL-Technologie (DSL steht für Digital Subscriber Line)<br />
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