Teilrevision der Ortsplanung - Gemeinde Thierachern

8 Verkehrsrichtplan
Ausgangslage Der bestehende Verkehrsrichtplan (VRP) aus dem Jahre 1994 wird mit der
Teilrevision der Ortsplanung bis ins Jahr 2008 durch einen aktuellen Verkehrsrichtplan
abgelöst werden.
Grundlage Im Jahre 1998 wurde eine Verkehrsstudie erarbeitet, deren Massnahmen
eine gute Grundlage für den Verkehrsrichtplan bilden.
Zielsetzungen Mit der Überarbeitung des Verkehrsrichtplans werden folgende Ziele verfolgt:
Bedeutung und Rechtswirkung
des Richtplanes
Selbständiges Planungsinstrument
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� Funktionsfähige und siedlungsverträgliche Mobilität für Bevölkerung und
Gewerbe ermöglichen
� Gute Erschliessung mit öffentlichem Verkehr. Neueinzonungen nur dort,
wo diese gewährleistet ist
� Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen und Schutz von Leben und Gesundheit
gewährleisten (Schulwegsicherung, Tempo 30-Zonen)
� Lebensqualität, Wohnlichkeit und Schutz des Ortsbildes gewährleisten
(motorisierter Individualverkehr mit Rücksicht auf Wohnqualität, Sicherheit
und Umweltschutz)
� Ortsumfahrung via Mülimatt und Leitsystem (Signalisation) für Durchgangsverkehr
prüfen
Der Richtplan basiert auf Art. 68 BauG. Dieser bestimmt in Abs. 2 insbesondere,
dass die Richtplanung die Nutzungszonen, die Erschliessung und
der Verkehr aufeinander abzustimmen sind.
Der Verkehrsrichtplan bestimmt, unter Berücksichtigung des revidierten Zonenplans
und Baureglements, die Strassenklassifizierung und hält die von
der Gemeinde Thierachern oder von anderen Stellen geplanten Massnahmen
hinsichtlich des motorisierten Individualverkehrs, des öffentlichen Verkehrs,
des Fahrradverkehrs und des FussgängerInnenverkehrs fest.
Ein Richtplan ist verwaltungsanweisend, jedoch für Grundeigentümer nicht
verbindlich. Der Verkehrsrichtplan bindet die Gemeindebehörde je nach Stufe
der Verbindlichkeit in unterschiedlichem Grad. Die Umsetzung der geplanten
Massnahmen ist letztlich von deren Finanzierbarkeit sowie der Zustimmung
der mitbeteiligten Personen und Amtsstellen abhängig. Es kann
kein "Rechtsanspruch" auf die Umsetzung aller Massnahmen abgeleitet
werden.
Der in enger Abstimmung mit der Teilrevision der Ortsplanung erarbeitete
Verkehrsrichtplan ist ein selbständiges Planungsinstrument. Er besteht aus
einem Bericht mit Massnahmenkatalog, dem Konzeptplan Massnahmen und
dem Verkehrsnetzplan.
Der Gemeinderat beschliesst den Verkehrsrichtplan in eigener Kompetenz
Das Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigt den Verkehrsrichtplan
zusammen mit den Zonenplan- und Baureglementsänderungen.