P r o t o k o l l der Gemeindeversammlung - Gemeinde Thierachern

Ordentliche Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2010 Seite
der regionalen Feuerwehrorganisation Erfahrungen gesammelt werden konnten, hat
sich ein gewisser Anpassungsbedarf ergeben. So hat sich beispielsweise gezeigt,
dass das Bussenwesen unbefriedigend ist. Das Reglement stützt auf den Grundsatz,
dass alle Personen grundsätzlich dienstpflichtig sind. Wer keine Feuerwehrpflicht
leistet, hat folglich die Ersatzabgabe zu bezahlen. Die anfängliche Idee, dies bei
jeder Person individuell zu regeln, war mit der Software der kantonalen
Steuerverwaltung aber letztlich nicht möglich.
Der Auftrag der Feuerwehr ist es, zu schützen. Dies verursacht entsprechend aber
auch Kosten. Manchmal kann aber auch mit verhältnismässig kleinem Aufwand eine
Verbesserung der Sicherheit erreicht werden. Beat Stierli verweist dabei auf unlängst
realisierte Anpassungen bei den Notausgängen der Kandermatte.
Ziel war es, dem neuen Reglement eine klare Struktur zu geben und eine klare
Kompetenzregelung vorzunehmen beziehungsweise die Zuständigkeiten von
Gemeinderat und Feuerwehrkommission zu trennen und zu klären. Weiter steht die
Reglementsrevision unter dem Stichwort „Eigenverantwortung und Motivation
stärken“. Dies betrifft insbesondere den Übungsbetrieb. Anstelle wie bisher acht
Übungen müssen die normalen Feuerwehrangehörigen neu nur noch mindestens
sechs Übungen besuchen. Das Ziel wäre aber selbstverständlich immer noch, dass
acht Anlässe besucht werden. Eine Busse wird neu aber erst ausgesprochen, wenn
diese Mindestvorgabe von gegenwärtig sechs Übungen nicht erreicht wird und
vorgängig auch kein Dispens eingeholt wurde. Dies entspricht auch den Vorgaben
der Gebäudeversicherung die verlangt, dass ein Feuerwehrmann sechs Übungen
absolviert haben muss, damit er überhaupt einsatzfähig ist. Die Busse wurde dabei
erhöht und orientiert sich am Maximalbetrag der Ersatzabgabe, damit nicht auf
diesem Weg die Bezahlung der Ersatzabgabe umgangen werden kann. Alle im
Rahmen der Feuerwehr ausbezahlten Entschädigungen wurden nun fix im
Personalreglement verankert. Alle fixen Entschädigungen basieren ausserdem auf
einem Pflichtenheft, damit im Gegenzug auch klar ist, was für die Entschädigung
geleistet werden muss. Die Grundausbildung hat neu ausserdem einen tieferen Sold
als die Spezialistenausbildung. Damit wird eine weitere Motivation geschaffen und
zusätzliches Engagement neu höher entschädigt als bisher. Ausserdem wurde der
Mindestansatz der Ersatzabgabe von bisher CHF 30.00 auf neu CHF 50.00 erhöht.
Beat Stierli weist darauf hin, dass viel Arbeit in die Revision investiert worden ist und
intensive Diskussionen geführt wurden, um die besten Lösungen zu finden. Das
Reglement enthält wo nötig Verweise auf weitere Vorschriften und soll für die
Feuerwehrangehörigen gut lesbar sein. Das neu motivierendere Entschädigungssystem,
die zwingend verlangten Soll-Übungen und die höheren Bussen bringen
letztlich einsatzfähigere Feuerwehrleute. Der Ressortleiter hofft, dass das Reglement
nun wieder für einige Jahre Bestand hat. Falls sich in der Praxis aber zeigen sollte,
dass sich eine neue Regelung nicht bewährt, wäre selbstverständlich Bereitschaft
vorhanden, dies auch wieder anzupassen.
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