MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...

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Am niedrigsten ist die Nutzung von Flatrates im Mobilfunkbereich. Nach Berechnungen der
Bundesnetzagentur wurden 2009 schätzungsweise zwei Drittel der in Mobilfunknetzen abgehenden
Gespräche über eine Flatrate abgerechnet 133 ; 2007 waren es erst ein Drittel. In absoluten
Zahlen betrug das Volumen des Flatrateverkehrs im Jahr 2009 mehr als 45 Mrd. Minuten
bzw. 22,6 Mrd. Minuten in 2007. Die Anzahl der Verbindungen wird auch hier nicht
gesondert erfasst. Bei Zugrundelegung der von der Agentur geschätzten durchschnittlichen
Gesprächsdauer von 2 Minuten pro Anruf gab es 2009 etwa 22,5 Mrd. Flatrateverbindungen,
verglichen mit 11,3 Mrd. Verbindungen in 2007. 134 Das Aufkommen – und damit das Risiko
des Datenausfalls – hätte sich damit im Hinblick auf Mobilfunkverbindungen in etwa verdoppelt.
Auf den Mobilfunkbereich konzentriert sich ferner die Problematik des Einsatzes von Prepaid-Karten.
Auch insoweit können sich Fragen der Rechnungsrelevanz stellen, die an dieser
Stelle nicht vertiefend behandelt werden können. Nach den von der Bundesnetzagentur veröffentlichen
Zahlen nutzten Ende 2010 ca. 55 % der Teilnehmer eine vorausbezahlte SIM-
Karte. 135 Der Anteil der Prepaid-Karten ist damit im Vergleich zu dem Jahr 2007 nur unwesentlich
gestiegen; damals hatte der Anteil 55 % ausgemacht. 136 Im Einzelfall können auch
hier Daten zu Dokumentationszwecken im Rahmen der meist automatisierten Billing-
Vorgänge zumindest während einer kurzen temporären Speicherzeit vorhanden sein. Siehe
hierzu auch die Auskünfte der Experten aus dem Bereich der TK-Anbieter (unten Teil F unter
Pkt. 4.).
Tabelle C-5: Spannweiten der Speicherzeiten in den Bereichen Mobilfunk, Festnetz, Internet,
VoIP und E-Mail*
Tabelle 1
A1: Speicherung der
Rufnummer des
anrufenden Anschlusses
B1: Speicherung der
Rufnummer des
angerufenen Anschlusses
*) Januar 2011. Quelle: Bundesnetzagentur (vgl. Fn. 131).
Die Bundesnetzagentur hat im Januar 2011 eine Erhebung zu der aktuellen Speicherpraxis
ausgewählter TK-Anbieter durchgeführt, aus der sich Erkenntnisse zu den unterschiedlichen
____________
nicht pauschal
abgerechnete
Verbindungen
Speicherzeiten [Tage]
( t-Spannweite bei NB&SP )
MobFu
Festnetz
(analog/ISDN/VoIP)
133 Vgl. Bundesnetzagentur, Jahresbericht 2010, S. 87.
134 Vgl. Bundesnetzagentur, Tätigkeitsbericht Telekommunikation 2008/2009, S. 53.
135 Vgl. Bundesnetzagentur, Jahresbericht 2010, S. 83.
136 Vgl. Bundesnetzagentur, Jahresbericht 2009, S. 89.
nicht pauschal
abgerechnete
Verbindungen
Speicherzeiten [Tage]
( t-Spannweite bei NB&SP )
Internet
(DSL/Breitband)
VoIP E-Mail
7 - 180 7 - 180 A2: zugewiesene
Benutzerkennung
7 - 90 7 - 180
1 - 60
Flatrate 7 - 120 7 - 180 Flatrate 7 - 90 7 - 90
nicht pauschal
abgerechnete
Verbindungen
Flatrate
7 - 180
7 - 210
90 - 210
7 - 210
A2´: zugewiesene
Internet-Protokoll-
Adresse
nicht pauschal
abgerechnete
Verbindungen
Flatrate
2 - 90
2 - 10
7 - 30
7 - 30
1 - 60