MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...
MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...
MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
67<br />
<strong>der</strong> Zeit vor 2007 stark verän<strong>der</strong>t. Dies lässt sich aus Informationen <strong>der</strong> Bundesnetzagentur<br />
ableiten, die im Wege einer Anfrage bei <strong>der</strong> Behörde eingeholt wurden. Danach ergibt sich,<br />
bezogen auf die wichtigsten Kommunikationsformen, das folgende Bild:<br />
Die Nutzung von Flatrates unterscheidet sich entlang <strong>der</strong> verschiedenen Nutzungsformen.<br />
Am weitesten verbreitet sind sie bei <strong>der</strong> Internetnutzung. Dort wurden im Jahr 2009 87 %<br />
aller privaten Onlineverbindungen im Festnetz per Flatrate abgerechnet; 2007, also unmittelbar<br />
vor Beginn <strong>der</strong> <strong>Vorratsdatenspeicherung</strong>, hatte diese Quote noch bei 69 % gelegen. 130<br />
Konkrete Rückschlüsse auf die Anzahl <strong>der</strong> betroffenen (statischen o<strong>der</strong> dynamischen) IP-<br />
Adressen, dem entscheidenden Anknüpfungspunkt für die Ermittlungsarbeit, können hieraus<br />
freilich nicht gewonnen werden. Zwei gegenläufige Effekte sind denkbar: zum einen kann<br />
eine IP-Adresse eine Vielzahl von Verbindungen bündeln (z.B. von an<strong>der</strong>en Familienangehörigen,<br />
die den gleichen Anschluss nutzen); zum an<strong>der</strong>en können im Rahmen einer Verbindung<br />
mehrere IP-Adressen einem Anschluss zugewiesen worden sein, insbeson<strong>der</strong>e wenn die<br />
Verbindung nach einer gewissen Zeit <strong>der</strong> Inaktivität ab- und anschließend wie<strong>der</strong> aufgebaut<br />
wird. Annahmen dazu, in welchem Verhältnis beide Effekte zueinan<strong>der</strong> stehen, können von<br />
hier aus nicht getroffen werden und wären reine Spekulation. Was freilich festzuhalten bleibt,<br />
ist <strong>der</strong> Umfang <strong>der</strong> allgemeinen Zunahme <strong>der</strong> Flatrates von 2007 zu 2009 um 26 %, womit<br />
die Wahrscheinlichkeit, dass Verkehrsdaten im Online-Bereich <strong>der</strong>zeit infolge mangeln<strong>der</strong><br />
Abrechnungsrelevanz nicht o<strong>der</strong> nur kurzfristig gespeichert werden, um den entsprechenden<br />
Anteil zugenommen haben dürfte.<br />
Etwas geringer ist die Verbreitung von Flatrates dann im Bereich <strong>der</strong> Festnetztelefonie. Die<br />
Bundesnetzagentur schätzt den Anteil <strong>der</strong> Festnetzkunden, die Flatratetarife nutzen, aktuell<br />
(Mai 2011) auf mehr als 80 Prozent. 131 Im ersten Quartal 2009 wurden etwas mehr als 60 %<br />
des leitungsvermittelten Gesprächsvolumens über Flatrates abgewickelt, 2007 lag dieser Anteil<br />
bei 50 %. Dies beinhaltet (leitungsvermittelte) Inlandsverbindungen, Auslandsverbindungen<br />
und Verbindungen in Mobilfunknetze. In absoluten Zahlen betrug das Flatratevolumen<br />
im Jahr 2009 vermutlich 99 Mrd. Minuten bzw. 72,2 Mrd. Minuten im Jahr 2007. Die Anzahl<br />
von Verbindungen wird nicht geson<strong>der</strong>t erfasst. Legt man wie die Agentur eine geschätzte<br />
durchschnittliche Gesprächsdauer von 4,5 Minuten pro Anruf aus, so dürften 2009 mutmaßlich<br />
ca. 22 Mrd. Verbindungen im Jahr 2009 und ca. 15,6 Mrd. Verbindungen im Jahr 2007<br />
auf Flatrates entfallen. 132 Das würde eine Zunahme um 41 % bedeuten mit den entsprechenden<br />
Rückwirkungen, was das Risiko des teilweisen o<strong>der</strong> kompletten Ausfalls von Verkehrsdaten<br />
in dem Bereich <strong>der</strong> Festnetztelefonie betrifft.<br />
____________<br />
130 Quelle: ARD/ZDF-Online-Studie 2005-2009, www.ard-zdf-onlinestudie.de/index.php?id=175 [Juni 2011].<br />
131 Bundesnetzagentur, Referat IS16: Ergebnis <strong>der</strong> Datenerhebung: Speicherpraxis von Telekommunikationsverkehrsdaten<br />
(internes Papier vom 4.5.2011, am 6.04.2011 den Ministerien BMI, BMJ und BMWi präsentiert).<br />
132 Persönlich übermittelte Zahlen; diese wurden im Hinblick auf die schätzungsbedingte Unsicherheit nicht<br />
in den Tätigkeitsbericht 2009 <strong>der</strong> Bundesnetzagentur aufgenommen. Der Tätigkeitsbericht 2010 enthält hierzu<br />
ebenfalls keine näheren Angaben.