MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...

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Direkter als die Angabe, dass überhaupt Daten geliefert wurden, sollte der Erfolg der Abfragen
durch spezifische Erfolge und die allgemeine Erfolgseinschätzung zu fassen sein. In
Schaubild C-18 sind diese beiden Kriterien in Abhängigkeit vom Beginn des Abfragezeitraums
dargestellt. Die Existenz spezieller Erfolge betreffend ist kein signifikantes Ergebnis
festzustellen. Allenfalls kann von einer Tendenz zu weniger Erfolgen in den ersten beiden
Kategorien, also bei den ältesten Daten, gesprochen werden. Auch die allgemeine Erfolgseinschätzung,
die im Mittel zwischen erfolglos (0) und teilweise erfolgreich (1) schwankt, differiert
nicht signifikant entlang dieser Kategorien. Allenfalls kann von einem Trend gesprochen
werden, dass Abfragen, die nicht zu weit in die Vergangenheit reichen, etwas erfolgreicher
sind.
Schaubild C-18: Wahrscheinlichkeit eines spezifischen Erfolges sowie die Mittelwerte der
allgemeinen Erfolgseinschätzung* in Abhängigkeit vom Beginn des Abfragezeitraums**
Irgend ein Erfolg (Rauten)
30%
25%
20%
15%
10%
5%
0%
vor mehr als 90 Tagen
60-90 Tage zurückliegend
30-60 Tage zurückliegend
7-30 Tage zurückliegend
1-7 Tage zurückliegend
spezifische Erfolge (0/1)
Einschätzung
1 Tag zurückliegend
Beginn in der Zukunft
*) Mittelwerte dreistufig skaliert (0 = kein Erfolg; 1 = teilweise erfolgreich; 2 = erfolgreich);
**) Beschlussbezogen. Quelle: Erste MPI-Studie.
1
0,5
0
Erfolgseinschätzung
(0 erfolglos, 1 teilweise, 2 erfolgreich)
Die Ergebnisse sind aus verschiedenen Gründen nur bedingt aussagekräftig: Da die Angaben
in den Akten anderen Prioritätensetzungen als der differenzierten Darstellung der Abfragen
folgen, sind sie oft hinsichtlich der hier untersuchten Fragestellung unvollständig. So waren
z.B. Beschlüsse zu Verbindungsdatenabfragen in einigen Fällen in den Akten nicht enthalten,
die Sonderhefte aber nicht zugänglich. Dies zeigt sich in den Daten daran, dass z.B. wesentliche
Angaben wie das Beschlussdatum bei ca. 5% der Beschlüsse nicht erfasst werden konnte
und Angaben zu dem zeitlichen Ablauf der Abfragen (Beginn und Ende der Abfrage) bei ca.
20% der Beschlüsse fehlten. Gleichfalls problematisch sind aus diesem Grund auch die Angaben
zu Erfolg/Misserfolg eines Auskunftsersuchens. Sie dürften gleichfalls, insbesondere
im Falle eines Misserfolgs, nicht immer erwähnt sein. Zu beachten ist ferner, dass im Einzel-