MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...

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Weitere punktuelle Detailanalysen konzentrierten sich schließlich auf die Frage, ob die betriebsinterne
Speicherdauer der Daten und damit einhergehend die Wahrscheinlichkeit, dass
Daten vorhanden sind, einen systematischen Einfluss auf den Ermittlungserfolg haben könnte.
Hierfür wurde in einem ersten Schritt bestimmt, wie weit der Abfragezeitraum der einzelnen
Beschlüssen in die Vergangenheit zurück reichte. Diese Angabe kann den Kategorien in
Tabelle C-4 (Spalte N) entnommen werden. Mit einbezogen sind hier, im Gegensatz zu den
vorangegangenen Analysen zu den retrograden Abfragen, auch die zukunftsgerichteten Zeiträume.
Denn speziell für die Erfolgsanalyse ist neben der Erfassung des retrograden Zeitraumes
der Abfrage zu berücksichtigen, welchen Gesamtzeitraum die Abfrage insgesamt abdecken
soll. So kann z.B. eine Abfrage, die den zurückliegenden Dreimonatszeitraum abdecken
soll, auch dann erfolgreich sein, wenn nur noch Daten aus dem letzten Monat gespeichert
sind. Hier ist festzustellen, dass sich die Beschlüsse, unabhängig davon wie weit sie in die
Vergangenheit zurückreichen, meist auf einen sehr großen Abfragezeitraum beziehen. So
umfassen etwa ein Drittel der Beschlüsse, deren Abfragezeitraum über drei Monate in die
Vergangenheit reicht (Zeile „vor mehr als 90 Tage“), zugleich auch Daten in der Zukunft.
Eine Konzentration auf einen kürzeren Abfragezeitraum ist bei Beschlüssen festzustellen,
deren Abfragen nur wenige Tage in die Vergangenheit reichen (Zeilen „1-7 Tage zurückliegend“
und „1 Tag zurückliegend“).
Tabelle C-4: Abfragezeiträume bei Beschlüssen die sich nur auf die Vergangenheit bezogen*
N 0
-90 -60 -30 -7
Beginn der Abfrage in der
Vergangenheit
vor mehr als 90 Tagen 182 9 2 5 11 10 78 65
60-90 Tage zurückliegend 148 10 4 10 6 68 46
30-60 Tage zurückliegend 101 37 10 6 17 26
7-30 Tage zurückliegend 134 49 18 14 52
1-7 Tage zurückliegend 186 146 19 18
1 Tag zurückliegend 65 57 7
Beginn in der Zukunft 441 441
*) Quelle: Erste MPI-Studie.
Da keine Angaben darüber vorlagen, auf welchen konkreten Zeitraum innerhalb einer Abfrage
ggf. die Erfolge zurückzuführen waren, wurde im Folgenden der Beginn des Abfragezeitraums
als Kriterium genommen.
Zur Abschätzung des Erfolges von Verbindungsdatenabfragen wurde zunächst die Grundvariable
erhoben: Wurden überhaupt Verbindungsdaten durch TK-Anbieter geliefert (Ja/Nein)?
Sodann wurde erfasst, ob in der Akte zu den jeweiligen Beschlüsse mindestens ein spezifischer
Erfolg, wie z.B. die Ermittlung weiterer Täter, die Lokalisierung eines Täters, etc. verzeichnet
war. Ein weiteres Kriterium war die Erfolgseinschätzung des Auswerters, bzw. die
Erwähnung einer solchen allgemeinen Einschätzung in der Akte (dreistufige Skala: 0 = kein
Erfolg; 1 teilweise erfolgreich; 2 erfolgreich).