MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...

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scheinlichkeit des Ausfalls allerdings höher als bei den drei Monate alten Daten (dort bleibt
die unterbrochene Linie sehr deutlich unter der durchgehenden), hingegen traten speicherfristbedingte
Datenverluste am häufigsten bei Daten mit einer Speicherzeit zwischen etwa 15
und 60 Tagen auf. Dabei lassen die beiden Peaks die Zeitpunkte erkennen, bei denen das Risiko
des Datenverlusts unter den damaligen Bedingungen am höchsten war: nach etwa 15 bis
20 Tagen sowie nach 45-50 Tagen.
Schaubild C-15: Dauer der Ermittlungsverfahren bis zum ersten Beschluss* / **
Prozent der Verfahren
16
14
12
10
8
6
4
2
0
bis 1 Tag
1-2 Tage
2-3 Tage
*) Quelle: Erste MPI-Studie.
**) §§ 100g/h StPO a.F.
3-4 Tage
4-5 Tage
5-6 Tage
6-7 Tage
7-14 Tage
14-21 Tage
21-31 Tage
31-60 Tage
60-90 Tage
90-180 Tage
180-365 Tage
Dauer des Ermittlungsverfahrens bis zum ersten Beschluss
über 1 Jahr
Mit entscheidend für die Frage, ob und wie lange Verkehrsdaten für die Strafverfolgungsbehörden
erreichbar sind, ist neben der Speicherdauer der Zeitpunkt der bzw. die Zeitdauer bis
zur Abfrage. Es ist zugleich dasjenige Zeitintervall, das die Ermittlungsbehörden selbst steuern
können. Daher wurde ergänzend die Dauer der Ermittlungsverfahren bis zum ersten Abfragebeschluss
ermittelt (Schaubild C-15). Einen ersten Schwerpunkt machen dabei die sehr
kurzfristig veranlassten Abfragen aus, die in den ersten beiden bzw. ersten drei Tagen veranlasst
werden. Diese Fälle machen ca. 27 % der Verfahren aus. Die beiden weiteren Häufungen
in der zweiten Woche bzw. im zweiten Monat entstehen durch das Zusammenfassen größerer
Zeiträume. Tatsächlich werden erste Verbindungsdatenabfragen mit der Dauer des
Ermittlungsverfahrens langsam immer seltener. Insgesamt werden 50 % der ersten Beschlüsse
innerhalb von 14 Tagen erlassen. In 13 % der Verfahren erfolgte die erste Abfrage aber
erst nach drei Monaten oder noch später, darunter in immerhin 1,5 % erst nach mehr als einem
Jahr.