MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...
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kauft nicht mehr bei Karstadt, son<strong>der</strong>n im Internet. Es besteht also nicht primär das Risiko,<br />
dass die Jugendlichen Kaufhausdiebstähle begehen, son<strong>der</strong>n dass Delikte im Internet begangen<br />
werden. Gerade bei Warenbetrug bzw. Warenkreditbetrug ist eine deutliche Verlagerung<br />
ins Internet zu erkennen. Die Zahl <strong>der</strong> Raubüberfälle und Einbrüche geht zurück. Der ordentliche,<br />
intelligente Kriminelle benutzt heute Geldautomaten und mo<strong>der</strong>ne Kommunikationsmittel.<br />
Darin besteht heute die basispolizeiliche Arbeit.“<br />
1.2.3. Daten- und Abfragearten, ihre Bedeutung für die Ermittlungsarbeit und ihre Verfügbarkeit<br />
Im Folgenden wurden die Bedeutung <strong>der</strong> verschiedenen Datenarten und Abfragearten im<br />
repressiven und präventiven Ermittlungskontext analysiert sowie die Konsequenzen <strong>der</strong> weggefallenen<br />
<strong>Vorratsdatenspeicherung</strong> bezogen für den Abfrageerfolg.<br />
Hierzu wurde zunächst erklärt, dass die Bedeutung <strong>der</strong> einzelnen Tools stets von Tat und<br />
Tatort abhängig sei. Sei <strong>der</strong> Tatort im virtuellen Raum angesiedelt, dann gebe es grundsätzlich<br />
auch nur dort Spuren. Sei <strong>der</strong> Tatort nicht virtuell, gibt es regelmäßig noch an<strong>der</strong>e Spuren,<br />
die Ermittlungsansätze bieten könnten. V.a. im Bereich <strong>der</strong> professionellen Bandenkriminalität<br />
würden jedoch sehr wenige Spuren hinterlassen, weil diese Täter das<br />
kriminalistische Potenzial <strong>der</strong> Polizei gut kennen würden. Das bedeute, dass es immer weniger<br />
Spuren gefunden o<strong>der</strong>, wie z.B. im Bereich des Skimming, durch den Abbau <strong>der</strong> Geräte<br />
wie<strong>der</strong> verwischt würden. Im Bereich <strong>der</strong> Verkehrsdaten ließen sich aber auch in diesen Fällen<br />
noch Spuren finden. Wenn diese Identifizierungsmöglichkeiten wie<strong>der</strong> wegfielen, würden<br />
viele Ermittlungen in solchen Fällen regelmäßig ins Leere laufen. Es sei also eine immer<br />
stärkere Verlagerung <strong>der</strong> Spuren zu beobachten, von <strong>der</strong> klassischen Spur zu Kommunikationsspuren<br />
1.2.3.1. Retrograde Daten<br />
Im Mittelpunkt <strong>der</strong> weiteren Problembeschreibung steht ganz deutlich die Situation bei den<br />
retrograden Daten. Hier werden <strong>der</strong> größte Bedarf und zugleich die gravierendsten Auswirkungen<br />
lokalisiert.<br />
Essentielle Bedeutung haben retrograde Daten nach <strong>der</strong> Erfahrung <strong>der</strong> Polizeipraktiker bei<br />
einer Vielzahl von Delikten. Dies umfasse alle Delikte des in § 100a StPO sowie die IuK-<br />
Kriminalität, die über § 100g Nr.2 StPO erfasst sind. Explizit genannt werden ergänzend<br />
Hackerkriminalität,<br />
Phishing, Skimming, Carding,<br />
Propagandadelikte im Internet,<br />
Raubdelikte,<br />
schwere Gewalt- und Tötungsdelikte,<br />
sonstige Kapitaldelikte,<br />
Kin<strong>der</strong>pornographie, Kindesmissbrauch (vgl. Beispiele 10 und 11),