MPI Gutachten Vorratsdatenspeicherung - Bundesministerium der ...
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95<br />
Anzahl beschlagnahmter Datenträger (und Daten) enorm. So wurden vom Landeskriminalamt<br />
Berlin für das Jahr 2006 77.452 beschlagnahmte Datenträger registriert (2007 51.978, 2008<br />
65.510; 2007/2008 kommen 20.731 Datenträger durch die Operation „Himmel“ hinzu). Die<br />
entsprechenden Zahlen an Tatverdächtigen für die Jahre 2006 bis 2008 lauten für Berlin 282,<br />
779, 204 182 . Sowohl Volumenverfahren als auch Verfahren gegen einzelne Tatverdächtige<br />
o<strong>der</strong> kleinere Gruppen äußern sich demnach in einem erheblichen Aufkommen an beschlagnahmten<br />
Datenträgern, die offensichtlich zu Engpässen in <strong>der</strong> Auswertung und teilweise zur<br />
Rückgabe <strong>der</strong> Datenträger ohne Auswertung führen 183 . Kosten- bzw. Kosten-Nutzen-<br />
Analysen sind für diesen Bereich bislang nicht durchgeführt worden.<br />
Die vorläufigen Befunde aus <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>sachsenstudie decken sich mit den Ergebnissen einer<br />
neuen Untersuchung zur Rolle des Web und kommerzieller Webseiten für die Verbreitung<br />
von Kin<strong>der</strong>pornografie. Die zentralen Ergebnisse <strong>der</strong> Studie lauten:<br />
In den letzten Jahren kam es zu einem signifikanten Rückgang in <strong>der</strong> Zahl aktiver<br />
kommerzieller Webseiten, die (auch) Kin<strong>der</strong>pornografie anbieten.<br />
Die Betreiber einschlägiger Webseiten verbreiten Kin<strong>der</strong>pornografie, sind aber an <strong>der</strong><br />
Herstellung nicht beteiligt.<br />
Bildmaterial ist im Allgemeinen historisch und wird immer wie<strong>der</strong> neu aufgelegt.<br />
Viele <strong>der</strong> Anbieter sind (desorganisierte) Einzelpersonen.<br />
Kommerzielle Webseiten werfen keine großen Profite ab.<br />
Zu Kin<strong>der</strong>pornografie existieren zahlreiche Zugangsmöglichkeiten.<br />
Hersteller von Kin<strong>der</strong>pornografie nutzen in aller Regel gesicherte Räume im Internet,<br />
in denen Bil<strong>der</strong> und Filme weitgehend kostenfrei getauscht werden 184 .<br />
Die Rolle von Großverfahren für Ermittlungen und Aufklärungserfolge in Fällen <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>pornografie<br />
ist bislang über die vorstehend berichteten vorläufigen Befunde hinaus nicht sys-<br />
____________<br />
182 Abgeordnetenhaus Berlin Kleine Anfrage 16. Wahlperiode, Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp<br />
(CDU) vom 10. März 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. März 2009) und Antwort Auswertung<br />
beschlagnahmter Datenträger aufgrund des Verdachts kin<strong>der</strong>pornografischer Inhalte Drucksache 16 / 13 202.<br />
183 Kin<strong>der</strong>pornografie im Internet. „Viele Kriminelle werden nicht zur Verantwortung gezogen“, abrufbar<br />
unter www.spiegelonline.de [10.09.2010]; dies scheint international als Problem <strong>der</strong> Ermittlungen bei Computerkriminalität<br />
aufzutreten, vgl. Hinduja, S.: Computer Crime Investigations in the United States: Leveraging<br />
Knowledge from the Past to Address the Future. International Journal of Cyber Criminology 1(2007), S. 1-26,<br />
S. 13; so auch U.S. Department of Justice, Office of the Inspector General Audit Division: The Fe<strong>der</strong>al Bureau<br />
of Investigation´s Efforts to Combat Crimes Against Children, Washington 2009, S. 36 f.<br />
184 European Financial Coalition: 14 months on: A combined report from the European Financial Coalition<br />
2009-2010, An intelligence assessment on the commercial distribution of child sexual abuse images, Brüssel<br />
2010, S. 5.