03-2012 Umlaufverfahren.pdf - Stadt Wolkenstein

B e s c h l u s s v o r l a g e Nr. 03/2012
im Umlaufverfahren
Einreicher: Bürgermeister
erarbeitet durch Fachamt: Bauamt
Betreff:
Durchführung des Projektes 2012
Sanierung des Fußweges an der S 222 in Wolkenstein OT Falkenbach
Sachverhalt:
Der Freistaat Sachsen führt 2012 eine Deckensanierung der S 222 in der Ortslage Wolkenstein, OT
Falkenbach durch.
Die Stadt Wolkenstein wartet seit längerem auf diese Straßenbaumaßnahme, um im Rahmen einer
gemeinschaftlichen Baumaßnahme und den sich daraus ergebenden Fördermöglichkeiten den stark
desolaten Gehweg mit zu sanieren. Es wurde diesbezüglich eine Durchführungsvereinbarung mit dem
Straßenbauamt Plauen geschlossen und ein Förderantrag an die Landesdirektion Chemnitz gestellt.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Wolkenstein stimmt der Durchführung des Projektes „Sanierung des Gehweges an
der S 222 in der Ortslage Wolkenstein, OT Falkenbach“ unter der Maßgabe, dass eine Förderung
entsprechend des Entwurfs der Haushaltssatzung/Haushaltsplanes 2012 von 191.700 € möglich ist, zu.
Verfügung des Bürgermeisters
1. Finanzielle Auswirkungen JA
Haushaltstelle Erläuterung Planansatz
2.6300.3610.00-003 Einnahme aus Fördermittel 191.700 €
2.6300.9500.00-003 Baumaßnahme 220.000 €
Eigenanteil 28.300 €
2. abgestimmt mit der Kämmerei am: 03.01.2012
Tatsächlicher Beschluss Nr. 03/2012
Siehe oben
Abstimmungsergebnis
Mitglieder des Stadtrats gemäß § 29 (1) SächsGemO
i.V.m. § 21 (3) KomWG: 16
stimmberechtigt: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
1

2
Bemerkungen:
Auf Grund des § 20 der Sächsischen Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) i. d. F. d.
B. vom 18. März 2003 waren keine Mitglieder des Stadtrates wegen Befangenheit von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Veröffentlichung im Amtsblatt Ausgabe: Februar 2012
Ausgefertigt am: 13. Januar 2012
Petzold
Bürgermeister Siegel