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Peniger Amtsblatt 18. November 2011 Ausgabe 11 Bockbieranstich zum Herbstfest , Foto: A. Funke Der Nettoerlös der Tombola soll in diesem Jahr dem Förderverein Naturpark Köbe zweckgebunden für die Umsetzung des Vorhabens – Ersatzneubau eines Wirtschaftsgebäudes – zur Verfügung gestellt werden. Mein Dank gilt noch einmal allen Vereinen unserer Stadt, die sich um die Ausgestaltung unseres Gemeinwesens verdient und somit aus unserer Stadt Penig eine lebenswerte Stadt machen. Mit dem 11.11. und dem damit verbundenen Faschingsauftakt übernahm wieder der Faschingsverein die Regentschaft im Rathaus und startet damit in die 43. Saison. Faschingsauftakt Auf dem Marktplatz, vor wieder über 200 Besuchern, wurde in gewohnter Weise ein Extrakt aus dem vielfältigen Programm, sozusagen als Appetitshappen, zusammen mit der üblichen Einbeziehung meiner Person in dieses Prozedere, dargeboten. Für viele Besucher ist es der einzige Kontakt mit den Programmen der einzelnen Gruppen und Formationen des Peniger Karnevals. Ich möchte hiermit noch einmal alle passiven Karnevalisten ermutigen, sich einen Ruck zu geben und die verschiedenen Veranstaltungen – für jede Generation ist etwas dabei – zu nutzen, um die Vielfalt, das Engagement und letztendlich den Humor zu erleben. In einer Woche wollen wir Sie mit unserem traditionellen Weihnachtsmarkt in und auf die wohl schönste aller Jahreszeiten, die Adventszeit, einstimmen. Kommen Sie und lassen Sie sich von der besonderen Stimmung einfangen und tragen. Öffnen Sie dabei ihre Herzen und erliegen Sie den vielen guten Angeboten der verschiedenen Vereine, Schulklassen und Händler. Denn viele dieser Aktivitäten münden in Projekte und Vorhaben, die uns alle erfreuen und unsere Stadt schöner machen sollen. Also trinken Sie in diesem Jahr ihren Kaffee oder Tee, Glühwein oder Grog auf unserem Weihnachtsmarkt. Die Liebe zum Detail, mit der wieder viele fl eißige Helfer, Grundstückseigentümer und Geschäftsinhaber die Innenstadt und unseren Weihnachtsmarkt schmücken, wird sicherlich dazu beitragen. Ich wünsche Ihnen in Vorfreude auf das Weihnachtsfest eine besinnliche Adventszeit und letztendlich etwas mehr Zeit für sich und Ihre Familien, diese schöne Zeit zu genießen. In diesem Sinne verbleibe ich als Ihr Bürgermeister Thomas Eulenberger -4- INFORMATIONEN DES BÜRGERMEISTERS Spende für den Köbepark Anlässlich seines 60. Geburtstages und der feierlichen Einweihung des neuen Firmensitzes der Selbmann Elektroanlagen GmbH Penig bat Geschäftsführer Bernd Selbmann seine Gäste an Stelle von Geschenken um eine Spende für den Naturpark Köbe. 68 Gäste spendeten so insgesamt 3.870 EUR, die durch den Jubilar auf 4.000 EUR aufgerundet und am 8. November 2011 mittels eines Schecks übergeben wurden. Dafür ein herzliches Dankeschön im Namen des Fördervereins Naturpark Köbe e.V. und aller Freunde des Naturparks. Siegfried Lachmann, Margit Riedel, Bernd Selbmann, Silke Gießmann, Maria Just und Daniel Just bei der Checkübergabe. Neujahrskonzert 2012 Unser traditionelles Neujahrskonzert gestaltet auch in 2012 die Mittelsächsische Philharmonie. „Wenn die Gondeln Walzer tanzen“ – so hat Generalmusikdirektor Jan Michael Horstmann das Neujahrskonzert 2012 der Mittelsächsischen Philharmonie überschrieben und unternimmt mit den Konzertbesuchern eine Reise in den sonnigen Süden. Mittelsächsische Philharmonie Herr Generalmusikdirektor Horstmann wird am Sonntag, dem 8. Januar 2012 um 17.00 Uhr im Saal des Peniger Kultur- und Schützenhauses, Zinnberger Straße 8, 09322 Penig, die Mittelsächsische Philharmonie leiten und das Konzert auch moderieren. Auf dem Programm stehen natürlich die Komponisten, die in keinem Neujahrskonzert fehlen dürfen: Johann Strauß Vater und Sohn und Franz von Suppé sind mit Walzern und Polkas wie „Rosen aus dem Süden“ und Menuett und Tarantella aus „Boccacio“ vertreten. Daneben kommt aber auch die italienische Oper zu ihrem Recht: Sergio Raonic Lukovic (Bariton) singt die Arie des Don
Peniger Amtsblatt 18. November 2011 Ausgabe 11 Magnifi co aus Rossinis „La Cenerentola“ und den berühmten Prolog aus dem „Bajazzo“; und das Orchester spielt zum Beispiel auch den „Tanz der Stunden“ aus Ponchiellis „La Gioconda“ und eine Strauß-Quadrille nach Motiven aus Verdis „Maskenball“. Das Neue Jahr mit Musik und guter Laune zu beginnen, wird von vielen Bürgern als besonderes Erlebnis empfunden und als gesellschaftliches Ereignis geschätzt. Unser Neujahrskonzert erfreut sich beim Publikum deshalb großer Beliebtheit und ist auch in Penig zur Tradition geworden. Eintrittskarten zum beliebten Neujahrskonzert sind auch ein schönes Geschenk. Und wenn Sie gerne einen Konzertbesuch verschenken möchten, dann zögern Sie nicht und kaufen eine Karte. Karten für das Neujahrskonzert gibt es ab 1. Dezember 2011 im Vorverkauf im Rathaus, Stadtkasse, im Blumengeschäft Rüdiger, Lutherplatz, oder im Kosmetikgeschäft Swirbul, Chemnitzer Straße 33. Im Vorverkauf kosten die Karten für Erwachsene 18,00 €/Kinder 8,00 €, an der Abendkasse Erw. 20,00 €/Kinder 10,00 €. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN SATZUNG Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung Stadt Penig Landkreis Mittelsachsen Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Penig (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) vom 28.10.2011 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2003 (SächsGVBl. S. 55, berichtigt S.159), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 26.06.2009, §2 und § 9 Sächs. Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) vom 16.06.1993 (SächsGVBl. S.502) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.08.2004 (SächsGVBl. S.418, berichtigt 2005 S. 306), §§ 18 und 21 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) vom 21.01.1993 (SächsGVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1261) und § 8 Abs. 1 und 3 Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.06.2007 (BGBl.I S.1206), geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) hat der Stadtrat der Stadt Penig mit Zustimmung der für die Ortsdurchfahrten zuständigen oberen allgemeinen Straßenbaubehörde in seiner Sitzung am 27.10.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen einschließlich öffentlicher Wege und Plätze sowie für Ortsdurchfahrten von Bundes, Staats- und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Penig. (2) Zu den öffentlichen Straßen gehören der Straßenkörper, der Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen, entsprechend § 2 Abs. 2 SächsStrG und § 1 Abs. 4 FStrG. § 2 Besondere Benutzung, Erlaubnispfl icht (1) Die Benutzung der im § 1 bezeichneten Straßen über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) bedarf, soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, der Erlaubnis der Stadt Penig. Die Benutzung ist erst nach schriftlicher Erteilung und nur im festgelegten Umfang der Erlaubnis zulässig. Darüber hinaus darf die Sondernutzung erst nach Vorliegen anderer erforderlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und/oder Bestimmungen ausgeübt werden. (2) Der Erlaubnis bedarf auch die Erweiterung oder Änderung der Sondernutzung. (3) Die Einräumung von Rechten zur Benutzung der Straße richtet sich nach bürgerlichem Recht, wenn die Benutzung den Gemeingebrauch nicht beeinträchtigt, wobei eine vorübergehende Beeinträchtigung für Zwecke der öffentlichen Versorgung außer Betracht bleibt (§ 23 Abs. 1 SächsStrG und § 8 Abs. 10 FStrG). § 3 Erlaubnisbedürftige Sondernutzungen (1) Erlaubnispfl ichtige Sondernutzungen sind insbesondere 1. das Aufstellen von Stühlen und Tischen auf dem Gehweg vor Gaststätten sowie dekoratives oder abgrenzendes Zubehör von Imbissständen, Zelten und ähnlichen Anlagen zum Zwecke des Verkaufs von Waren oder Speisen; 2. in den Straßenraum mehr als nur geringfügig hineinragende Teile baulicher Anlagen, wie insbesondere Sonnenschutzdächer (Markisen), Vordächer und Verblendmauern; 3. die vorübergehende Herstellung von Gehwegüberfahrten oder anderen Grundstückzufahrten mit mehr als 5 m Breite bei Baumaßnahmen (Baustellenzufahrten); 4. das Verteilen von Werbeschriften von Tischen oder Ständen aus sowie die Werbung durch Personen, die Plakate oder ähnliche Ankündigungsmittel zu Werbezwecken umhertragen, sowie das Aufhängen, Aufstellen oder in sonstiger Weise betriebene Werbeanlagen ( z. B. Plakatierung, Werbebanner, Werbeaufsteller, Infomobil); 5. das Abstellen von Fahrzeugen und Anhängern zum Zweck der Vermietung oder des Verkaufs; 6. das Aufstellen von Fahrradständern und die Errichtung von Fahrradabstellanlagen; 7. das Aufstellen von Warenauslagen und Warenständern; 8. das Aufstellen von Gefäßen und Containern zur Aufnahme von Hausmüll oder Wertstoffen; 9. die gegenständliche Inanspruchnahme des Luftraumes bis zu einer Höhe von 5 m oberhalb der Fahrbahn und einer Höhe bis zu 4 m oberhalb der übrigen Verkehrsfl äche; 10. das Halten und Parken von Fahrzeugen zum Zwecke des Verkaufs von im Fahrzeug mitgeführten Waren (rollende Läden) sowie ambulanter Handel; 11. die Werbung für politische Parteien, Organisationen, Wählervereinigungen soweit sie mit Plakaten, Ständen oder ähnlichen sperrigen Anlagen durchgeführt wird. (2) Sondernutzungen sind in der Regel auch das Aufstellen von Baubuden, Bauzäunen, Gerüsten, Schuttrutschen, das Abstellen von Arbeitswagen, Baumaschinen und -geräten, die Lagerung von Baustoffen, Bauschutt oder sonstigen Gegenständen. (3) Die Anlage neuer und die Änderung bestehender Zufahrten und Zugänge zu Staats- und Kreisstraßen außerhalb der zur Erschließung bestimmten Teile der Ortsdurchfahrt sowie zu Gemeindeverbindungsstraßen außerhalb der geschlossenen Ortslage gelten gemäß § 22 Abs. 1 SächsStrG als Sondernutzung. (4) Bezogen auf Abs. 1, Nr. 4, speziell Plakatierung, wird die maximale Stückzahl angebrachter Plakate auf 20 Stück für die Stadt Penig und 10 Stück für jeden Ortsteil pro Antrag, bezogen auf den zu Grunde liegenden Anlass und Inhalt, begrenzt. Für die Anbringung der Plakate gelten folgende Festlegungen: 1. Unzulässig ist das Anbringen von Werbetafeln im historischen Innenstadtbereich (zwischen Chemnitzer Straße, Abzweig Zinnberger Straße bis zur Brückenstraße einschl. Muldenbrücke) sowie an Verkehrszeichen, Verkehrseinrichtungen und an Bäumen. 2. Plakate dürfen nur mit Befestigungen aus Plastik angebracht werden, um somit Beschädigungen an den Masten zu vermeiden. Diese sind beim Abnehmen der Plakate mit zu entfernen. § 4 Erlaubnisantrag (1) Die Sondernutzungserlaubnis wird nur auf Antrag erteilt. Dieser ist in der Regel schriftlich innerhalb von mind. 7 Werktagen vor der beabsichtigten Ausübung der Sondernutzung mit Angaben von Ort, Art, Umfang -5-
Seite 1 und 2: Jahrgang 21 FREITAG, 18. November 2
Seite 3: Peniger Amtsblatt 18. November 2011
Seite 7 und 8: Peniger Amtsblatt 18. November 2011
Seite 24 und 25: FASCHINGSCLUB PENIG E.V. FÖRDERVER
Seite 43 und 44: BEREITSCHAFTSDIENSTE

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