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Peniger Amtsblatt 18. November 2011 Ausgabe 11 Fortsetzung von Seite 15 10.12. und 11.12.2011 Weihnachtsmarkt in Lunzenau traditioneller Weihnachtsmarkt am 3. Adventswochenende Veranstalter: Stadtverwaltung Lunzenau Veranstaltungsort: Marktplatz Lunzenau 17.12. und 18.12.2011 Adventsmarkt im Schloss Rochsburg Veranstaltungsort: Schloss Rochsburg 18.12.2011, 17.00 Uhr Weihnachtliche Weisen erklingen Veranstalter: Blasorchester Lunzenau Veranstaltungsort: Markt Lunzenau 30.12.2011 Kindersilvester Veranstaltungsort: Schloss Rochsburg 31.12.2011 Silvester Veranstalter: Jugendclub Göritzhain Veranstaltungsort: Jugendclub Göritzhain -16- MITTEILUNGEN ANDERER BEHÖRDEN Landkreis Mittelsachsen Landratsamt – Flurneuordnungsbehörde – Bodenordnungsverfahren nach Abschnitt 8 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) Verf.-Nr. 48 02 73, Stadt Penig, Gemarkung Arnsdorf Bekanntmachung und Ladung Das Landratsamt Mittelsachsen hat die Ergebnisse des Verfahrens im Bodenordnungsplan zusammengefasst und gibt diesen hiermit bekannt. Der Bodenordnungsplan, bestehend aus einem beschreibenden Teil, den Einlage- und Abfi ndungs- sowie Belastungsnachweisen und den Kartennachweisen, wird in der Verwaltung der Stadt Penig vom 18.11.2011 bis 19.12.2011 zur Einsichtnahme für die Beteiligten zu den üblichen Öffnungszeiten niedergelegt. Einsicht in die einzelnen Einlage- und Abfi ndungsnachweise sowie Belastungsnachweise erhält nur, wer die Berechtigung hierzu nachweisen kann. Die Beteiligten des Bodenordnungsverfahrens werden zu einem Anhörungstermin am Montag, dem 05.12.2011 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr in die Stadtverwaltung Penig (Ratssaal), Markt 6, 09322 Penig eingeladen. Am Anhörungstermin werden der Bodenordnungsplan und die den Beteiligten zugestellten Auszüge aus dem Bodenordnungsplan auf Wunsch einzeln erläutert. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen den Bodenordnungsplan kann nur innerhalb von zwei Wochen nach dem Anhörungstermin Widerspruch schriftlich beim Landratsamt Mittelsachsen, Frauensteiner Straße 43, 09599 Freiberg, eingelegt werden. Döbeln, den 17.10.2011 Dr. Albrecht Forkmann Referatsleiter Teil I – Beschreibender Teil 1. Gesetzliche Grundlagen Die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen für den Bodenordnungsplan sind das Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG), das Sachenrechtsbereinigungsgesetz (SachenRBerG), das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und das Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes und zur Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (AGFlurbG) in der jeweils geltenden Fassung. Das Staatliche Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberlungwitz hat das Bodenordnungsverfahren nach § 56 LwAnpG mit Beschluss vom 10.09.2007, Az. BL-8472.10, bestandskräftig angeordnet und das Verfahrensgebiet festgestellt. Durch Artikel 72 des Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz – SächsVwNG) wurde die sachliche Zuständigkeit für die Bearbeitung der Verfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz mit Wirkung vom 01.08.2008 auf die Landkreise übertragen. Daher wird das Bodenordnungsverfahren durch das Landratsamt Mittelsachsen, Flurbereinigungsbehörde, fortgeführt. Mit dem Beschluss zur Änderung des Anordnungsbeschlusses vom 05.10.2011 wurde das Verfahrensgebiet geändert. Das Verfahrensgebiet umfasst im Zeitpunkt der Aufstellung des Bodenordnungsplanes eine Fläche von 36,1145 ha. Für die Ermittlung der zum Verfahrensgebiet gehörenden Flurstücke sind die Eintragungen im Liegenschaftskataster maßgebend. Beteiligte des Bodenordnungsverfahrens sind nach § 56 Abs. 2 LwAnpG insbesondere die Eigentümer der zum Verfahrensgebiet gehörenden Flurstücke, selbständigen Gebäude oder Anlagen, die Inhaber sonstiger Rechte an Grundstücken im Verfahrensgebiet und die jeweilige Gemeinde. Das LRA hat die Beteiligten nach Maßgabe der §§ 57 und 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. den §§ 12 bis 14 FlurbG ermittelt. Mit Feststellungsbeschluss vom 09.01.2009 hat das LRA die Ergebnisse der Wertermittlung nach § 63 LwAnpG i.V.m. § 32 FlurbG und § 6 AG- FlurbG festgestellt. Die ermittelten Abfi ndungswerte liegen den Abfi ndungen zugrunde. 2. Abfi ndungen, Regelung der Rechtsverhältnisse Vor der Aufstellung des Bodenordnungsplanes wurden die Beteiligten nach § 59 Abs. 2 LwAnpG über ihre Wünsche für die Abfi ndung gehört. Die Abfi ndungsansprüche der Beteiligten hat das LRA auf der Grundlage der Wertermittlungsergebnisse sowie der Eintragungen im Grundbuch und im Gebäudegrundbuch ermittelt. Die alten Grundstücke und Rechte der Beteiligten sowie die neuen Grundstücke und ggf. neuen Rechte sind im Einlage- und Abfi ndungsnachweis, dem Belastungsnachweis bzw. in der Abfi ndungskarte enthalten. Aus dem Einlage- und Abfi ndungsnachweis ergeben sich auch die Geldleistungen einschließlich deren Höhe. Das LRA hat, soweit erforderlich, die Grenze des Verfahrensgebietes feststellen und feste Grenzzeichen errichten lassen. Die Grenze des Verfahrensgebietes ist in der Abfi ndungskarte dargestellt. Sie wird hiermit festgelegt (§ 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. § 56 Satz 3 FlurbG). Die Grenzen der neuen Flurstücke sind grundsätzlich abgesteckt, abgemarkt und in der Abfi ndungskarte dargestellt. Die Belastungen in den Abteilungen II und III des Grundbuches gehen auf die neuen Grundstücke über. Entbehrliche Rechte entfallen ohne Entschädigung. Sie sind im Abfi ndungsnachweis bei dem jeweiligen Grundstück bezeichnet. Die in das Grundbuch neu einzutragenden Belastungen werden mit dem Inhalt festgesetzt, wie sie im Abfi ndungsnachweis bei den Besitzständen dargestellt sind. Etwa sonst noch vorhandene, nicht entbehrlich gewordene, im Grundbuch aber nicht eingetragene Rechte und Dienstbarkeiten an Grundstücken im Verfahrensgebiet bleiben bestehen und gehen von den alten auf die neuen Grundstücke über. Restitutionsansprüche wurden nicht angemeldet. In den Grundbüchern und Gebäudegrundbüchern eingetragene Zustimmungsvorbehalte werden von Amts wegen gelöscht. Selbstständiges Gebäudeeigentum und damit verbundene Besitzrechte werden aufgehoben und Gebäudegrundbücher geschlossen. Die Gebäude werden wesentlicher Bestandteil des Abfi ndungsgrundstückes. 3. Hinweise zum weiteren Verfahrensablauf Den Zeitpunkt, zu dem der im Bodenordnungsplan vorgesehene neue Rechtszustand an die Stelle des bisherigen tritt, bestimmt das LRA in der Ausführungsanordnung (§ 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. den §§ 61 ff. FlurbG). Nach Eintritt des neuen Rechtszustandes treten die neuen Festsetzungen an die Stelle der bisherigen. Das LRA ersucht das zuständige Vermessungsamt und das zuständige Grundbuchamt, das Liegenschaftskataster und die Grundbücher zu berichtigen und übergibt hierzu die erforderlichen Unterlagen.
Peniger Amtsblatt 18. November 2011 Ausgabe 11 Nach Berichtigung von Liegenschaftskataster und Grundbuch erlässt das LRA die Schlussfeststellung nach § 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. § 149 FlurbG. Mit deren Bestandskraft ist das Bodenordnungsverfahren beendet. Ausgewiesene Geldausgleiche werden innerhalb eines Monats nach Bestandskraft der Ausführungsanordnung an die jeweiligen Beteiligten überwiesen. Die Gemeinde erhält eine Ausfertigung der Abfi ndungskarte und des Bodenordnungsplanes Teil I (beschreibender Teil), ein Verzeichnis der Teilnehmer sowie einen Abdruck der Ausführungsanordnung. Jeder Beteiligte und jeder, der ein berechtigtes Interesse nachweist, kann diese Unterlagen bei der Gemeinde einsehen (§ 63 Abs. 2 LwAnpG i.V.m. § 150 Abs. 2 FlurbG). Mitteilung des Landratsamtes Mittelsachsen, Referat Abfallwirtschaft Penig Restabfall: 24.11., 8.12., 22.12. B 1 für Bioabfall: 24.11., 8.12., 22.12. B 2 für Bioabfall: 25.11., 9.12., 23.12. L 1 für Gelbe Tonne: 29.11., 13.12., 28.12. L 2 für Gelbe Tonne: 30.11., 14.12., 29.12. L 3 für Gelbe Tonne: 1.12., 15.12., 30.12. Papier: 1.12., 30.12. Amerika und Arnsdorf: Restabfall: 19.11., 2.12., 16.12., 31.12. Bioabfall: 25.11., 9.12., 23.12. Gelbe Tonne: 30.11., 14.12., 29.12. Papier: 30.11., 29.12. KINDER- UND JUGENDARBEIT JUGEND- UND FREIZEIT- TREFF „WALDHAUS“ Weihnachtsbasteln Am Sonnabend, dem 19.11. 2011, fi ndet von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr unser traditionelles Weihnachtsbasteln statt. Abfallentsorgungstermine 2011 Chursdorf: Restabfall: 21.11., 5.12., 19.12. Bioabfall: 25.11., 9.12., 23.12. Gelbe Tonne: 30.11., 14.12., 29.12. Papier: 30.11., 29.12. Dittmannsdorf: Restabfall: 24.11., 8.12., 22.12. Bioabfall: 25.11., 9.12., 23.12. Gelbe Tonne: 30.11., 14.12., 29.12. Papier: 1.12., 30.12. Langenleuba-Oberhain: Restabfall: 21.11., 5.12., 19.12. Bioabfall: 30.11., 14.12., 29.12. INFORMATIONEN Adventsbasteln 2010 Gelbe Tonne: 30.11., 14.12., 29.12. Papier: 29.11., 28.12. Markersdorf, Niedersteinbach, Tauscha, Thierbach, Wernsdorf, Zinnberg: Restabfall: 21.11., 5.12., 19.12. Bioabfall: 25.11., 9.12., 23.12. Gelbe Tonne: 30.11., 14.12., 29.12. Papier: 29.11., 28.12. Obergräfenhain: Restabfall: 29.11., 13.12., 28.12. Bioabfall: 29.11., 13.12., 28.12. Gelbe Tonne: 30.11., 14.12., 29.12. Papier: 28.11., 27.12. Jeder, der für Weihnachten selbst etwas basteln möchte, kann an diesem Nachmittag gern zu uns kommen. Es gibt auch Kuchen und Kaffee bei kultureller Umrahmung durch das Akkordeonorchester Penig. Alle Kinder sind mit ihren Eltern dazu herzlich eingeladen. -17-
Seite 1 und 2: Jahrgang 21 FREITAG, 18. November 2
Seite 3 und 4: Peniger Amtsblatt 18. November 2011
Seite 15: Peniger Amtsblatt 18. November 2011
Seite 24 und 25: FASCHINGSCLUB PENIG E.V. FÖRDERVER
Seite 43 und 44: BEREITSCHAFTSDIENSTE

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