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Haushaltsstelle: 1302.5200
Bezeichnung: Unterhaltung FFW-Technik
Ansatz alt: 2.840 EUR
Ansatz neu: 2.500 EUR
Veränderung: -340 EUR
Haushaltsstelle: 1303.5200
Bezeichnung: Unterhaltung FFW-Zechnik
Ansatz alt: 4.500 EUR
Ansatz neu: 4.000 EUR
Veränderung: -500 EUR
Haushaltsstelle: 1305.4015
Bezeichnung: Verdienstausfalle FFW
Ansatz alt: 2.500 EUR
Ansatz neu: 1.500 EUR
Veränderung: -1.000 EUR
Haushaltsstelle: 1306.5600
Bezeichnung: Dienst- und Schutzkleidung FFW
Ansatz alt: 1.500 EUR
Ansatz neu: 500 EUR
Veränderung: -1.000 EUR
Haushaltsstelle: 1307.4015
Bezeichnung: Verdienstausfall FFW
Ansatz alt: 3.200 EUR
Ansatz neu: 2.500 EUR
Veränderung: -700 EUR
Haushaltsstelle: 1307.6310
Bezeichnung: Ehrungen FFW
Ansatz alt: 2.200 EUR
Ansatz neu: 1.200 EUR
Veränderung: -1.000 EUR
Haushaltsstelle: 1308.4015
Bezeichnung: Verdienstausfall FFW
Ansatz alt: 2.100 EUR
Ansatz neu: 1.100 EUR
Veränderung: -1.000 EUR
Beschluss Nr. 13 / 08 vom 08.12.2011
Mit 16 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen und 1 Enthaltung beschließt der
Stadtrat der Stadt Penig, die Jahresrechnung der Stadt Penig für das Haushaltsjahr
2010 mit
12.380.268,92 EUR Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes,
3.466.650,66 EUR Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes
sowie
1.840.912,49 EUR Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt,
190.125,59 EUR Haushaltseinnahmeresten im Vermögenshaushalt, einschließlich
492.913,75 EUR Entnahme aus der allgemeinen Rücklage, festzustellen.
Beschluss Nr. 13 / 09 vom 08.12.2011
Einstimmig (17 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig die
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Penig über die Erhebung
von Gebühren für die Benutzung des Friedhofes Chursdorf (Friedhofsgebührensatzung)
vom 18.01.2002.
Beschluss Nr. 13 / 10 vom 08.12.2011
Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, dass
ab 01.01.2012 für die Nutzung des Chursdorfer Friedhofes folgende
Entgelte erhoben werden:
1. Nutzungsrecht an Grabstätten:
• Wahlgrab einfach, 20 Jahre: 340,00 EUR
• Wahlgrab doppelt, 20 Jahre: 680,00 EUR
• Urnenwahlgrab einfach, 20 Jahre: 170,00 EUR
• Urnenwahlgrab doppelt, 20 Jahre: 340,00 EUR
• Grablager in der Sammelgrabstelle, 20 Jahre: 200,00 EUR
• Grabmahlgenehmigung: 20,00 EUR
2. Friedhofsunterhaltungsentgelt
• jährliches Entgelt je Grablager: 26,00 EUR
3. Entgelt für die Anerkennung eines Gewerbetreibenden
• Entgelt für Erteilung einer Berechtigungskarte: 20,00 EUR
4. sonstige Entgelte
• Umschreibung Nutzungsrecht: 20,00 EUR
Gleichzeitig wird der Beschluss Nr. 01/04 vom 17.01.2002 des Stadtrates
der Stadt Penig aufgehoben.
Beschluss Nr. 13 / 11 vom 08.12.2011
Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, dass
ab dem 01.01.2012 für die Benutzung der Feierhallen je Trauerfeier folgende
Entgelte erhoben werden:
1. Benutzung Feierhalle Chursdorf: 80,00 EUR
2. Benutzung Feierhalle Langenleuba-Oberhain: 80,00 EUR
3. Benutzung Feierhalle Obergräfenhain: 25,00 EUR
Der Beschluss Nr. 01/04 vom 17.01.2002 des Stadtrates der Stadt Penig
und der Beschluss Nr. 02/12/97 vom 27.02.1997 des Gemeinderates
der Gemeinde Langensteinbach wird somit aufgehoben.
Beschluss Nr. 13 / 12 vom 08.12.2011
Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, die
Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 9) für den Ausbau der K 8255
– Chemnitzer Straße, 2. Bauabschnitt zwischen der Beethovenstraße und
der Schinkelstraße, Teil Gehwege und Parkfl ächen, an die Ingenieurgesellschaft
Reislöhner + Partner in 09212 Limbach-Oberfrohna, Helenenstraße
18 – 20, zu vergeben. Es erfolgt eine stufenweise Beauftragung.
Vorerst werden die Leistungsphasen 1 bis 4 gemäß § 46 HOAI (Genehmigungsplanung)
einschließlich vermessungstechnischer Leistungen
auf der Grundlage der Kostenschätzung mit einem Gesamthonorar von
27.012,35 EUR beauftragt.
Beschluss Nr. 13 / 13 vom 08.12.2011
Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, die
Verbindungsstraße zwischen der B 175 alt (neu: Ortsstraße zur Erschließung
der anliegenden Sand- und Kieswerke) und der B 175 a zur Ortsstraße
zu widmen.
Beschluss Nr. 13 / 14 vom 08.12.2011
Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, die
nachfolgend aufgeführten neu errichteten Wirtschaftswege im Raum
Tauscha:
• Wirtschaftsweg zwischen Bauwerk 15 und Bauwerk 16 südlich
entlang der A 72,
• Wirtschaftsweg zwischen dem Bauwerk 15 und der westlichen Flurstücksgrenze
des Flurstückes 200 der Gemarkung Tauscha,
zu öffentlichen Feld- und Waldwegen mit der Widmungsbeschränkung
Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art, frei für Land- und Forstwirtschaft,
Fußgänger und Radfahrer, zu widmen.
Beschluss Nr. 13 / 15 vom 08.12.2011
Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, den
Wirtschaftsweg von der Gemeindeverbindungsstraße „Hofstraße“ über
das Bauwerk 16 bis zur Einmündung des Wirtschaftsweges vom Bauwerk
15 zum öffentlichen Feld- und Waldweg mit der Widmungsbeschränkung
Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art, frei für Land- und Forstwirtschaft,
Fußgänger, Radfahrer und Anlieger, zu widmen.
Beschluss Nr. 13 / 16 vom 08.12.2011
Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, den
Wirtschaftsweg von der K 8260 bis zum Bauwerk 25 der A 72 und westlich
entlang der A 72 bis zur Flurstücksgrenze des Flurstückes 192 der
Gemarkung Obergräfenhain zum öffentlichen Feld- und Waldweg mit der
Widmungsbeschränkung Verkehrsverbot für Fahrzeuge aller Art, frei für
Land- und Forstwirtschaft, Fußgänger und Radfahrer, zu widmen.
Beschluss Nr. 13 / 17 vom 08.12.2011
Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, den
neu errichteten Abschnitt des Wanderweges zwischen der Gemeindeverbindungsstraße
„Hofstraße“ und der Ortsstraße „Zur Lochmühle“ zum
beschränkt öffentlichen Weg mit der Widmungsbeschränkung frei für
Fußgänger und Radfahrer zu widmen.
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