Download &Gt - Penig

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger
der Stadt Penig,
obwohl uns der Winter in diesem Jahr, zumindest bis Mitte Dezember,
verschont hat und man meinen könnte, der Herbst möchte gar nicht
mehr aufhören oder der Frühling hat den Winter lautlos überholt, liegt
das Jahr 2011 zeitlich dennoch in den letzten Zügen. Das Weihnachtsfest
und der Jahreswechsel einschließlich der Feiertage stehen unmittelbar
bevor. Stollen, Geschenke und der Festbraten sind hoffentlich gekauft,
die Plätzchen gebacken und die Getränke besorgt. Es wird also Zeit, die
letzten vakanten Dinge einschließlich der Einkäufe zu erledigen und sich
langsam in Weihnachtsstimmung versetzen zu lassen. Gleichwohl ist es
eine gute Tradition, das zu Ende gehende Jahr Revue passieren zu lassen
und ein Resümee zu ziehen.
In kurzen Worten zusammengefasst:
Das Jahr 2011 hatte zwei Seiten. Für unsere Unternehmen war es in der
Regel ein sehr gutes Jahr. Für die Stadt Penig war es gleichwohl, vor
allem durch die vom Freistaat Sachsen ausgereichte Investitionspauschale,
ein gutes Jahr. Betrachtet man allerdings unsere Einnahmeseite
– insbesondere aufgrund der sich drastisch verringernden Gewerbesteuereinnahmen,
die auf den schlechtesten Stand seit 8 Jahren fi elen
– war es für unsere Stadtkasse kein gutes Jahr.
Die bundesdeutsche Volkswirtschaft hat den Turbulenzen und Auswirkungen
der weltweiten Finanzkrise bisher gut widerstanden. Ja, wir sind
in 2011 trotz Unkenrufen am besten mit diesen Rahmenbedingen zurecht
gekommen, was natürlich auch auf unsere lokalen Unternehmen
aus Industrie und Handwerk ausgestrahlt und befl ügelnd gewirkt hat. Es
konnte nahtlos an die vorjährige Auftragssituation angeknüpft, teilweise
sogar zugelegt, werden. So wenige Beschäftigungssuchende in der Bundesrepublik,
wie erfreulicherweise auch in unserer Stadt, hat es seit vielen
Jahren nicht gegeben. Alle Schulabgänger konnten in eine Lehrstelle vermittelt
werden. Bereits jetzt kann den Klassen 10 der Friedrich-Eduard-
Bilz-Mittelschule Penig und den Klassen 12 des Freien Gymnasiums Penig
gesagt werden, dass auch die kommenden Absolventen keine Probleme
mit einer Lehrstelle oder einem Studienplatz haben werden. Dies wirkt
sich natürlich motivierend und stimmungsprägend auf das Klima in unserer
Gemeinde aus.
Allen Akteuren, die sich mit dem Mut zur Einstellung und/oder Ausbildung
bei uns vor Ort darum verdient gemacht haben, dass es bei unseren
kleinen und großen Unternehmen vorwärtsgeht, gebührt mein ehrlicher
Dank. Gleiches gilt für die Belegschaften, die mit hohem Engagement und
einer beispielgebenden Flexibilität ebenso ihren Beitrag dazu geleistet
haben.
In diese positive Stimmung mischen sich natürlich schon Sorgen und
Ängste ob der sich stets verändernden Situationen auf den Finanzmärkten,
die als Reaktion eilig beschlossenen Rettungsschirme und der sich
spürbar eintrübenden Konjunkturaussichten. Zumal, wie eingangs beschrieben,
die steuerlichen Auswirkungen auf unsere städtische Situation
schon jetzt unverkennbar sind und uns fortan stark beanspruchen
werden.
Womit wir beim Thema dieser Tage sind:
Der von mir so bezeichnete „Strauß der Schmerzen“, der ohne Ausnahme
alle so genannten freiwilligen Leistungen und deren Belastung im Haushalt
aufgelistet und erst einmal zur Disposition gestellt hat, wird seitens des
Stadtrates nunmehr intensiv diskutiert.
Eines ist doch klar, wenn Sie plötzlich auf 10% der Einnahmen verzichten
müssen, und Sie nicht über entsprechende Reserven zur zukünftigen
Kompensation verfügen oder auch nicht erkennbar ist, dass dieser Einnahmeeinbruch
nur temporärer Natur sein wird, dann müssen auch Sie
etwas an Ihrem privaten Ausgabeverhalten ändern. Auch bei Ihnen gibt
es fi xe und pfl ichtige Ausgaben, die Sie kaum beeinfl ussen können. Was
also bleibt, sind die lieb gewonnenen, annehmlichen und freiwilligen Ausgaben,
bei denen Sie etwas verändern können.
Und genau in diesem Prüfungsstadium befi ndet sich unser Stadtrat. Allen
Beteiligten ist es bewusst, dass wir damit keine Freunde gewinnen werden,
es sei denn, dass sich der Stadtrat in gefühlt gute oder schlechte Stadträte
auseinanderdividiert. In die, die sich politisch auf die Seite derer schlagen,
die es uns nicht zumuten können, den Gürtel – gleich wo – enger
zu schnallen. Es blieben dann nur noch die, die im Bewusstsein, dass wir
es aus eigener Kraft schaffen müssen, die Einnahmen mit den Ausgaben
in Balance zu halten und die diskutierten Potenziale dafür zumindest teilweise
zu erschließen, für entsprechend notwendige Sparmaßnahmen votieren.
Ich frage Sie, liebe Leserinnen und Leser, ich denke überwiegend
auch liebe Bürgerinnen und Bürger, wer hat in dieser Situation mehr für
die Stadt geleistet – der, der sich durch seine Entscheidung beliebt oder
unbeliebt gemacht hat? Ich denke, Sie werden sich selbst Ihre Meinung
dazu bilden.
Denn, ein bisschen Griechenland steckt in jedem von uns. Was daraus
resultieren kann, wenn sich diese Liebkind-Mentalität zur vermeintlichen
Dauerlösung aller Probleme verfestigt, kann man sich derzeitig im Feldversuch
vieler Länder anschauen.
Wir sollten also zusammenhalten und mit Augenmaß jetzt noch aus eigener
Hand korrigierend Einfl uss nehmen, bevor andere uns auf diesen
Pfad zwingen.
Ich bin zuversichtlich, dass sich letztlich sachliche Argumente und nicht
ausschließlich die Emotionen durchsetzen werden.
Dies, so denke ich, werden wir auch in der Frage zum Fortbestand des
Kindergartens in Niedersteinbach erleben. Auch hier wird sich der Stadtrat
zur Grundsätzlichkeit und ggf. der daraus resultierenden Zeitschiene
entsprechend verständigen und positionieren.
Wie ich nun schon mehrfach ausgeführt habe, ist der ursprünglich genannte
Schließungstermin (31. 12. 2012) ein nicht unumstößliches Datum.
Ich sehe deshalb auch keine Notwendigkeit, uns, von wem auch immer,
in dieser Frage zu einer Entscheidung drängen zu lassen.
Natürlich stelle ich mir die Frage, müssen wir kurzfristig Ersatzkapazitäten
schaffen bzw. herrichten, wenn wir mittelfristig in der Lage sein werden,
alle Kinder im Bestand betreuen zu können, ohne zusätzliche Investitionsbzw.
Sanierungsaufwendungen zu haben.
Gerade unter dem Vorgenannten sollten wir diese Diskussion schon einmal
betrachten.
Mir ist es dabei aber nicht bange, denn ich konnte eigentlich immer auf
eine sachbezogene Entscheidungsfi ndung unserer Damen und Herren
Stadträte vertrauen und meine eigene Arbeit darauf aufbauen.
Einzelinteressen sollten dabei stets mit den Interessen der Gemeinschaft
verglichen und daran gespiegelt werden. Ich bin mir also sicher, dass wir
in der Phase der Konsolidierung unserer fi nanziellen Basis das Augenmaß
und die Ausgewogenheit in kontroverser Diskussion fi nden werden, damit
wir wieder zu gewohnten Spielräumen in unserer Arbeit kommen.
Was steht auf der investiven Habenseite unserer Arbeit im Jahr 2011?
Natürlich wäre da der Abschluss der Arbeiten am Mühlgraben – 1. Bauabschnitt
– an erster Stelle zu nennen. Viele Anwohner und Peniger wollten
es eigentlich nicht mehr glauben, dass wir es nach 18-jähriger Findungs-,
Planungs- und Bauphase endlich geschafft haben, diesen Bereich in unserer
Stadt neu zu ordnen und zu gestalten.
Sanierung des Mühlgrabens
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