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esteht keine Verpfl ichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 4. Januar 2012 bis 3. Februar 2012 in der Stadtverwaltung Penig, Bauamt, Markt 6, 09322 Penig während der Dienststunden: Montag 08.30 – 11.30 Uhr 12.30 – 13.30 Uhr Dienstag 08.30 – 11.30 Uhr 12.30 – 18.00 Uhr Donnerstag 08.30 – 11.30 Uhr 12.30 – 15.00 Uhr Freitag 08.30 – 11.30 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. 1. Jeder kann bis spätestens 2 Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 17. Februar 2012 , bei der Landesdirektion Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder bei der oben genannten Stadt Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 17a Nr. 7 Satz 1 Bundesfernstraßengesetz – FStrG). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 17a Nr. 7 Satz 2 FStrG). Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt. 2. Diese ortsübliche Bekanntmachung über die Auslegung des Plans dient auch der Benachrichtigung der a) nach landesrechtlichen Vorschriften im Rahmen des § 60 Bundesnaturschutzgesetzes anerkannten Vereinen b) sowie der sonstigen Vereinigungen, soweit sich diese für den Umweltschutz einsetzen und nach in anderen gesetzlichen Vorschriften zur Einlegung von Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten vorgesehenen Verfahren anerkannt sind (Vereinigungen). 3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 17a Nr. 5 FStrG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen wird der Vertreter, von dem Termin gesondert benachrichtigt (§ 17 VwVfG). -14- Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. 4. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. 5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt. 6. Über die Einwendungen, Stellungnahmen und die Zulässigkeit des Vorhabens wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Chemnitz) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind. 7. Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 9 FStrG und die Veränderungssperre nach § 9a FStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 9a Abs. 6 FStrG). Es wird darauf hingewiesen, dass auch Flurstücke, die nicht im Bereich der Trasse gelegen sind, durch die Baumaßnahme betroffen sein können (Ausgleichsfl ächen für landschaftspfl egerische Begleitplanung). EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH Frauensteiner Straße 95 09599 Freiberg Pressemitteilung Tipps und Informationen zur Abfallentsorgung in der kommenden Wintersaison Der vergangene Winter war schneereich und hat die Abfallentsorgung in Atem gehalten. Für den nächsten Winter möchten wir Ihnen einige hilfreiche Tipps zur Abfallentsorgung geben. Der Winterdienst und die Müllwerker mit den Entsorgungsfahrzeugen werden ihr Möglichstes tun. Trotzdem können Einschränkungen und Behinderungen auftreten. Im Vordergrund steht immer ein gefahrloses Handeln. Von den Entsorgungsfahrzeugen darf keine Gefährdung für Mensch und Sachgüter ausgehen. Ziel ist, aufgrund von Schnee und Eis ausgefallene Touren innerhalb von vier Werktagen nachzuholen. Ist das nicht möglich bitten wir, die Abfallbehälter zum nächsten Entsorgungstermin laut Abfallkalender bereitzustellen. Bei widrigen winterlichen Bedingungen empfehlen wir, die Abfallbehälter oder zugelassene blaue 80-l Restabfallsäcke zur nächstgelegenen Hauptstraße zu bringen. Dort ist die Wahrscheinlichkeit der termingerechten Abholung höher, weil der Winterdienst die Räumung von Hauptstraßen bevorzugt. Kennzeichnen Sie Ihre Restabfallbehälter und die Gelben Tonnen, um Verwechslungen auszuschließen. Zugelassene blaue 80-l Restabfallsäcke helfen Entsorgungsengpässe bei der Restabfallentsorgung zwischenzeitlich zu überbrücken. Diese Säcke können dann zusätzlich neben den Restabfallbehältern zur Abfuhr bereitgestellt werden, wenn die Straßen wieder befahrbar sind. Restabfallsäcke können auch zu den Ausweichstellplätzen gebracht werden. Altpapier gebündelt, in Papiersäcken oder gebrauchten Kartons können am Abfuhrtag neben der Papiertonne bereitgestellt werden. Gleiches gilt auch für die Gelben Tonnen. Wenn diese nicht ausreichen, können durchsichtige Säcke zusätzlich gefüllt und bereitgestellt werden. Die Entsorger nehmen Wertstoffe in Säcken oder gebündelt neben den Behältern mit. Aktuelle Informationen über ausgefallene Touren vom Vortag, gegebenenfalls schon die Termine der Nachräumung und Ausweichstellplätze, sind auf der Internetseite der EKM ( www. ekm-mittelsachsen.de) auf der Startseite unter der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Treffen Sie vor Ort auf dort nicht aufgeführte Unregelmäßigkeiten bitten wir, uns zu informieren. Dann können wir mit Ihnen und dem entsprechenden Entsorger Lösungen fi nden. Zögern Sie die letzte Mindestentleerung nicht bis Ende Dezember hinaus. Die Tour könnte aufgrund von Eis und Schnee ausfallen. Deshalb auf Nummer sicher gehen und zu einem zeitigeren Entsorgungstermin die Abfallbehälter bereitstellen. Weitere Fragen beantworten die Abfallberater Solveig Schmidt Tel. 03731 2625-41, Karla Zapel 2625-42 oder Thomas Granz 2625-40.
Penig Restabfall: 22.12., 05.01., 19.01. B 1 für Bioabfall: 22.12. B 2 für Bioabfall: 23.12. L 1 für Gelbe Tonne: 28.12., 10.01., 24.01. L 2 für Gelbe Tonne: 29.12., 11.01., 25.01. L 3 für Gelbe Tonne: 30.12., 12.01., 26.01. Papier: 30.12., 26.01. Amerika und Arnsdorf Restabfall: 31.12., 13.01., 27.01. Bioabfall: 23.12. Gelbe Tonne: 29.12., 11.01., 25.01. Papier: 29.12., 25.01. KINDER- UND JUGENDARBEIT JUGEND- UND FREIZEIT- TREFF „WALDHAUS“ Das diesjährige Adventsbasteln war wieder ein Erfolg Wie jedes Jahr fand auch dieses Jahr wieder unser Adventsbasteln, immer am Samstag vor dem Peniger Weihnachtsmarkt, statt. EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH Frauensteiner Straße 95 09599 Freiberg Abfallentsorgungstermine 2011/2012 Chursdorf Restabfall: 19.12., 02.01., 16.01., 30.01. Bioabfall: 23.12. Gelbe Tonne: 29.12. 11.01., 25.01. Papier: 29.12., 25.01. Dittmannsdorf Restabfall: 22.12., 05.01., 19.01. Bioabfall: 23.12. Gelbe Tonne: 29.12., 11.01., 25.01. Papier: 30.12., 26.01. Langenleuba-Oberhain Restabfall: 19.12., 02.01., 16.01., 30.01. Bioabfall: 29.12. INFORMATIONEN Adventsbasteln In Vorbereitung wurden fl eißig Plätzchen gebacken, ob von uns selbst, den Jugendlichen oder den Mitgliedern der AG Kochen. Alle haben ihren Beitrag geleistet. Von der Bäckerei Sparschuh & Helbig bekamen wir einen Butterstollen gesponsert, der reisenden Absatz fand. Vielen Dank dafür. Gelbe Tonne: 29.12., 11.01., 25.01. Papier: 28.12., 24.01. Markersdorf, Niedersteinbach, Tauscha, Thierbach, Wernsdorf, Zinnberg Restabfall: 19.12., 02.01., 16.01., 30.01. Bioabfall: 23.12. Gelbe Tonne: 29.12., 11.01., 25.01. Papier: 28.12., 24.01. Obergräfenhain Restabfall: 28.12., 10.01., 24.01. Bioabfall: 28.12. Gelbe Tonne: 29.12., 11.01., 25.01. Papier: 27.12., 23.01. Das Waldhaus wurde schon Tage vorher weihnachtlich geschmückt und ein Tannenbaum ziert unseren Eingangsbereich. Den kulturellen Höhepunkt gestaltete dieses Jahr das Peniger Akkordeonorchester, das ja auch in unserem Haus seine Proben durchführt. Weihnachtliche und besinnliche Lieder und Melodien erklangen im gesamten Haus. Die Bastelangebote wurden rege genutzt. Viele haben noch ein kleines Geschenk für Weihnachten gestaltet. Es war wieder eine gelungene Veranstaltung und wir möchten uns bei allen recht herzlich bedanken. -15-
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