Aktuelles Amtsblatt - Penig

Peniger Amtsblatt 15. Juni 2012
Ausgabe 6
Liebe Bürgerinnen,
liebe Bürger der Stadt Penig,
die Pfi ngstfeiertage liegen hinter uns und wir steuern dem Johannistag
(längster Tag eines Jahres) und damit der Jahresmitte zu. Kaum zu glauben,
dass schon wieder nahezu die Hälfte dieses Jahres vorbei sein soll. Nun
hoffen wir alle auf einen Sommer, der seinem Namen auch gerecht wird.
Sind wir optimistisch, denn eine Wiederholung des vergangenen Jahres
wollen wir uns beileibe nicht vorstellen, oder?
Im Monat Mai haben zwei Persönlichkeiten unsere Stadt besucht, die ein
Bürgermeister nicht oft begrüßen darf.
Nicht das erste Mal, aber erstmals als unser Gast, weilte Ministerpräsident
Stanislaw Tillich in Penig. Der Besuch kam auf Initiative unseres Landtagsabgeordneten
Thomas Schmidt zustande. Außerdem waren unser
Landrat Volker Uhlig, meine beiden Stellvertreter Lars Genrich und Carolin
Schneider-Delau, unser Bundestagsabgeordneter Marco Wanderwitz und
unsere Amtsleiter Manuela Tschök-Engelhardt, Cornelia Quaas und Gert
Benndorf mit anwesend. Der Ministerpräsident nahm sich bei seiner Visite
in Penig zwei Stunden Zeit für uns.
v.l.n.r.: MdB Marco Wanderwitz, MdL Thomas Schmidt, MP Stanislaw Tillich, Bürgermeister
Thomas Eulenberger und Landrat Volker Uhlig ,
Bei einem Arbeitsfrühstück hatten meine Mitarbeiter, meine beiden
Stellvertreter und ich die Gelegenheit, unsere Erfolge, insbesondere
aber unsere Bedarfe und Probleme darzulegen. Schwerpunkt dabei
bildete unser innerstädtischer Sanierungsbereich. Ich bin überzeugt,
dass unser Ministerpräsident die sichtbaren Erfolge (Mühlgraben –
1. Bauabschnitt, Neues Schloß, Mandelgasse 9 und 20) und unseren
weiteren Bedarf (Mühlgraben – 2. Bauabschnitt, die Häuser am Markt/
Schloßplatz, die Gestaltung der Muldeinsel und vor allem das Alte Schloß)
erkannt und verinnerlicht hat. Natürlich hoffen wir, dass unsere aufgeführten
Argumente für eine erneute Aufnahme bzw. einen Verbleib in den
Sanierungsprogrammen plausibel und somit ausreichend waren. Dabei
wäre eine prominente Unterstützung sicherlich nicht abträglich.
Besonders habe ich mich persönlich darüber gefreut, dass während der
gesamten Zeit eine sachbezogene und lösungsorientierte Gesprächsatmosphäre
geherrscht hat.
Nur einen Tag später hatten wir im Rahmen unseres – mittlerweile schon
traditionellen – 6. Peniger Gespräches den Altbundespräsident Prof. Dr.
Roman Herzog und seine Frau zu Gast. Unter der bewährten Moderation
von Gunnar Baumann führte der Bundespräsident a. D. seine Gedanken
zum Thema „ Europa – Idee und Wirklichkeit“ aus. Eine Thematik, die ob
ihrer Aktualität natürlich alle der mehr als 100 Besucher interessierte. Es
war, wie schon die vorangegangenen Veranstaltungen, ein informativer
und sehr interessanter Abend.
Beide Persönlichkeiten trugen sich in das Goldene Buch unserer Stadt
Penig ein.
Der Ergebnis- und Finanzplan im Rahmen unseres Wirtschaftplanes wurde
seitens des Stadtrates beschlossen und tritt nach der Bestätigung
durch die Rechtsaufsichtsbehörde mit der Veröffentlichung in Kraft. Erst
dann können alle beschlossenen Maßnahmen beginnen und umgesetzt
werden.
Dabei weisen wir trotz einer Steigerung bei unseren Einnahmen ein
bilanzielles Defi zit von ca. 514 TEUR aus. Hintergrund dabei ist, dass wir
mit unseren Erträgen die aus dem Wert unseres Anlagevermögens entstehenden
Abschreibungen, ein Aufwandsposten, nicht vollumfänglich
erwirtschaften können. Sicherlich ist es bei einer vermeintlichen Bilanzsumme
von ca. 70 Mio. EUR (die Feststellung der genauen Bilanzsumme
erfolgt nach eingehender Prüfung durch unsere Wirtschaftsprüfer im
Stadtrat am 19. Juli) kein Drama, aber es zeigt uns, dass wir weiter an
der Konsolidierung unserer Finanzen arbeiten müssen. Gelänge uns dies
dauerhaft nicht, würden wir das Vermögen der Stadt nachhaltig aufzehren
und wären irgendwann handlungsunfähig. Ein Szenario, welches wir uns
nicht wünschen sollten.
Zuerst überwiegt aber einmal die Erleichterung, dass wir die komplexe
Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik geschafft haben.
Unser größtes Projekt ist in den kommenden beiden Jahren unbenommen
der Neubau der Kinderkrippe in der Jahnstraße (Tauschaer Weg, da
der Eingang auf der Jahnstraße sein soll, ist es korrekter, den Arbeitstitel
Jahnstraße zu verwenden). Das Raumprogramm ist erstellt und abgestimmt,
derzeit laufen die Genehmigungs- und Ausführungsplanung
und die Erarbeitung des Fördermittelantrages sowie die Erarbeitung
des Bebauungsplanes für dieses Gebiet. Der Entwurf des Bebauungsplanes
liegt noch bis zum 29. Juni 2012 in den Räumen des Bauamtes
zur Einsichtnahme aus, speziell die unmittelbaren Anwohner erhalten am
26. Juni die Gelegenheit, sich in einer Beratung konkret zu informieren.
Ziel ist es, den Bau spätestens im September zu beginnen. Die derzeitigen
Geburtenzahlen, die leicht über denen des vergangenen Jahres liegen,
bestärken uns in der getroffenen Entscheidung des Neubaus dieser Kinderkrippe.
Vielerorts stehen die Gemeinden und vor allem die größeren
Städte vor dieser Herausforderung. Ich denke, wir haben hierauf zeitnah
reagiert und unsere Prioritäten richtig gesetzt.
Nicht minder wichtig und umfangreich wird der gemeinsam mit dem
Zweckverband „Mittleres Erzgebirgsland“ Hainichen (ZWA) und dem
Landkreis Mittelsachsen geplante Ausbau der Chemnitzer Straße – Abschnitt
Beethovenstraße – Einmündung Tauschaer Weg – Schinkelstraße
sein. Auch hier laufen die gemeinsamen Planungen, Abstimmungen, die
Beantragung der Fördermittel und in Bälde die Ausschreibungen. Ziel ist
es, ebenso im Herbst mit der Baumaßnahme zu beginnen. Neben der
rechtwinkligen Aufbindung des Tauschaer Wegs auf die neue Chemnitzer
Straße wird stadtauswärts auf der rechten Seite eine Parkspur eingerichtet.
Gleichwohl werden die Fußwege beidseitig und die Straßenbeleuchtung
erneuert und dort, wo es sich anbietet auch Rotdornbäume gepfl anzt.
Sicherlich unbestritten, eine stadtprägende und das wahrgenommene
Erscheinungsbild verbessernde Maßnahme für unsere Stadt.
Zu den bereits laufenden Baugeschehen gibt es
Folgendes zu berichten:
Der grundhafte Ausbau der Feldstraße – 2. Bauabschnitt – geht nunmehr
vom reinen Kanalbau in den Straßenbau über. Ein erstes Teilstück bis
zur Einmündung der Waldstraße konnte bereits asphaltiert und für den
Verkehr freigegeben werden. Das Gesamtvorhaben soll voraussichtlich
Ende Juli 2012 abgeschlossen werden.
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