<strong>Penig</strong>er <strong>Amtsblatt</strong> 15. Juni 2012 Ausgabe 6 -2- Kellerberge zu <strong>Penig</strong> Sommerfest 14:00 – 17:00 Uhr Führungen durch das Kellerberglabyrinth 15:30 – 17:00 Uhr Blaskapelle „Freudenklänge“ e.V. Niederfrohna Streichelzoo des Fördervereins Naturpark Köbe e.V. Kräuterstand im Bauerngarten Glücksrad 23.06.2012, 14:00 Uhr Leipziger Straße 52a
<strong>Penig</strong>er <strong>Amtsblatt</strong> 15. Juni 2012 Ausgabe 6 Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger der Stadt <strong>Penig</strong>, die Pfi ngstfeiertage liegen hinter uns und wir steuern dem Johannistag (längster Tag eines Jahres) und damit der Jahresmitte zu. Kaum zu glauben, dass schon wieder nahezu die Hälfte dieses Jahres vorbei sein soll. Nun hoffen wir alle auf einen Sommer, der seinem Namen auch gerecht wird. Sind wir optimistisch, denn eine Wiederholung des vergangenen Jahres wollen wir uns beileibe nicht vorstellen, oder? Im Monat Mai haben zwei Persönlichkeiten unsere Stadt besucht, die ein Bürgermeister nicht oft begrüßen darf. Nicht das erste Mal, aber erstmals als unser Gast, weilte Ministerpräsident Stanislaw Tillich in <strong>Penig</strong>. Der Besuch kam auf Initiative unseres Landtagsabgeordneten Thomas Schmidt zustande. Außerdem waren unser Landrat Volker Uhlig, meine beiden Stellvertreter Lars Genrich und Carolin Schneider-Delau, unser Bundestagsabgeordneter Marco Wanderwitz und unsere Amtsleiter Manuela Tschök-Engelhardt, Cornelia Quaas und Gert Benndorf mit anwesend. Der Ministerpräsident nahm sich bei seiner Visite in <strong>Penig</strong> zwei Stunden Zeit für uns. v.l.n.r.: MdB Marco Wanderwitz, MdL Thomas Schmidt, MP Stanislaw Tillich, Bürgermeister Thomas Eulenberger und Landrat Volker Uhlig , Bei einem Arbeitsfrühstück hatten meine Mitarbeiter, meine beiden Stellvertreter und ich die Gelegenheit, unsere Erfolge, insbesondere aber unsere Bedarfe und Probleme darzulegen. Schwerpunkt dabei bildete unser innerstädtischer Sanierungsbereich. Ich bin überzeugt, dass unser Ministerpräsident die sichtbaren Erfolge (Mühlgraben – 1. Bauabschnitt, Neues Schloß, Mandelgasse 9 und 20) und unseren weiteren Bedarf (Mühlgraben – 2. Bauabschnitt, die Häuser am Markt/ Schloßplatz, die Gestaltung der Muldeinsel und vor allem das Alte Schloß) erkannt und verinnerlicht hat. Natürlich hoffen wir, dass unsere aufgeführten Argumente für eine erneute Aufnahme bzw. einen Verbleib in den Sanierungsprogrammen plausibel und somit ausreichend waren. Dabei wäre eine prominente Unterstützung sicherlich nicht abträglich. Besonders habe ich mich persönlich darüber gefreut, dass während der gesamten Zeit eine sachbezogene und lösungsorientierte Gesprächsatmosphäre geherrscht hat. Nur einen Tag später hatten wir im Rahmen unseres – mittlerweile schon traditionellen – 6. <strong>Penig</strong>er Gespräches den Altbundespräsident Prof. Dr. Roman Herzog und seine Frau zu Gast. Unter der bewährten Moderation von Gunnar Baumann führte der Bundespräsident a. D. seine Gedanken zum Thema „ Europa – Idee und Wirklichkeit“ aus. Eine Thematik, die ob ihrer Aktualität natürlich alle der mehr als 100 Besucher interessierte. Es war, wie schon die vorangegangenen Veranstaltungen, ein informativer und sehr interessanter Abend. Beide Persönlichkeiten trugen sich in das Goldene Buch unserer Stadt <strong>Penig</strong> ein. Der Ergebnis- und Finanzplan im Rahmen unseres Wirtschaftplanes wurde seitens des Stadtrates beschlossen und tritt nach der Bestätigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde mit der Veröffentlichung in Kraft. Erst dann können alle beschlossenen Maßnahmen beginnen und umgesetzt werden. Dabei weisen wir trotz einer Steigerung bei unseren Einnahmen ein bilanzielles Defi zit von ca. 514 TEUR aus. Hintergrund dabei ist, dass wir mit unseren Erträgen die aus dem Wert unseres Anlagevermögens entstehenden Abschreibungen, ein Aufwandsposten, nicht vollumfänglich erwirtschaften können. Sicherlich ist es bei einer vermeintlichen Bilanzsumme von ca. 70 Mio. EUR (die Feststellung der genauen Bilanzsumme erfolgt nach eingehender Prüfung durch unsere Wirtschaftsprüfer im Stadtrat am 19. Juli) kein Drama, aber es zeigt uns, dass wir weiter an der Konsolidierung unserer Finanzen arbeiten müssen. Gelänge uns dies dauerhaft nicht, würden wir das Vermögen der Stadt nachhaltig aufzehren und wären irgendwann handlungsunfähig. Ein Szenario, welches wir uns nicht wünschen sollten. Zuerst überwiegt aber einmal die Erleichterung, dass wir die komplexe Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik geschafft haben. Unser größtes Projekt ist in den kommenden beiden Jahren unbenommen der Neubau der Kinderkrippe in der Jahnstraße (Tauschaer Weg, da der Eingang auf der Jahnstraße sein soll, ist es korrekter, den Arbeitstitel Jahnstraße zu verwenden). Das Raumprogramm ist erstellt und abgestimmt, derzeit laufen die Genehmigungs- und Ausführungsplanung und die Erarbeitung des Fördermittelantrages sowie die Erarbeitung des Bebauungsplanes für dieses Gebiet. Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt noch bis zum 29. Juni 2012 in den Räumen des Bauamtes zur Einsichtnahme aus, speziell die unmittelbaren Anwohner erhalten am 26. Juni die Gelegenheit, sich in einer Beratung konkret zu informieren. Ziel ist es, den Bau spätestens im September zu beginnen. Die derzeitigen Geburtenzahlen, die leicht über denen des vergangenen Jahres liegen, bestärken uns in der getroffenen Entscheidung des Neubaus dieser Kinderkrippe. Vielerorts stehen die Gemeinden und vor allem die größeren Städte vor dieser Herausforderung. Ich denke, wir haben hierauf zeitnah reagiert und unsere Prioritäten richtig gesetzt. Nicht minder wichtig und umfangreich wird der gemeinsam mit dem Zweckverband „Mittleres Erzgebirgsland“ Hainichen (ZWA) und dem Landkreis Mittelsachsen geplante Ausbau der Chemnitzer Straße – Abschnitt Beethovenstraße – Einmündung Tauschaer Weg – Schinkelstraße sein. Auch hier laufen die gemeinsamen Planungen, Abstimmungen, die Beantragung der Fördermittel und in Bälde die Ausschreibungen. Ziel ist es, ebenso im Herbst mit der Baumaßnahme zu beginnen. Neben der rechtwinkligen Aufbindung des Tauschaer Wegs auf die neue Chemnitzer Straße wird stadtauswärts auf der rechten Seite eine Parkspur eingerichtet. Gleichwohl werden die Fußwege beidseitig und die Straßenbeleuchtung erneuert und dort, wo es sich anbietet auch Rotdornbäume gepfl anzt. Sicherlich unbestritten, eine stadtprägende und das wahrgenommene Erscheinungsbild verbessernde Maßnahme für unsere Stadt. Zu den bereits laufenden Baugeschehen gibt es Folgendes zu berichten: Der grundhafte Ausbau der Feldstraße – 2. Bauabschnitt – geht nunmehr vom reinen Kanalbau in den Straßenbau über. Ein erstes Teilstück bis zur Einmündung der Waldstraße konnte bereits asphaltiert und für den Verkehr freigegeben werden. Das Gesamtvorhaben soll voraussichtlich Ende Juli 2012 abgeschlossen werden. -3-
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