Protokoll KJB 19. Januar - Lorch im Rheingau

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KJB Seite 2/2011 3.: Antrag auf Anpassung der Altersregelung für KJB-Mitglieder in der „Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirats“ 4.: Stellungnahme des KJB zum neuen Betreiber der Zugstrecke Frankfurt – Wiesbaden – Koblenz - Neuwied 5.: Gewährung von Beihilfen/Zuschüssen aus Sportförderungs- und Jugendpflegemitteln der Stadt Lorch 6.: Anfragen und Sonstiges Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendbeirats, - Philipp Gellweiler- eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der KJB vollständig und beschlussfähig ist. Er begrüßt alle Anwesenden, besonders Bürgermeister Helbing, Stadtverordnetenvorsteher Grüll und die Stadtverordneten Sabrina Klassen, Michael Göttert und Heinz-Willi König. Der Vorsitzende stellt fest, dass die KJB-Mitglieder die Sitzungsprotokolle vom 24.11.2010 sowie die Einladung zur heutigen Sitzung rechtzeitig erhalten haben. Es werden keine Einwende gegen das Protokoll oder die Einladung zur heutigen Sitzung vorgebracht. Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. 1: Informationen Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendbeirates gibt folgende Informationen bekannt: 1.: Auf Veranlassung des JUZ-Betreuers Bernhard Laquai wurde das gegen einen Jugendlichen ursprünglich bis 31.03.2011 verhängte HAUSVERBOT für die Jugendzentren Lorch und Lorchhausen probeweise ab 01.01.2011 aufgehoben. 2.: Der Ortsvorsteher von Lorchhausen, Thomas Schott, informiert, dass im Rahmen der Sanierung der Toiletten im Gemeinschaftshaus, eine Belüftungsanlage vom Jugendraum über die Damentoiletten nach außen geschaffen wird. Damit ist zukünftig eine von den Toiletten herrührende Geruchsbelästigung für den Jugendraum ausgeschlossen. 3.: Am 14.01.2011 fand die Wiedereröffnung der renovierten Wisperschule Lorch statt. 4.: Die Stadt Lorch hat zu den Änderungen bei den Buslinien 171 und 191 fristgemäß beim Regierungspräsidium Darmstadt eine Stellungnahme nach Personenbeförderungsgesetz abgegeben. Die Info der Stadtverwaltung hierzu wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. 5.: Die Presse brachte Vorberichte zur heutigen KJB-Sitzung. 2.: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse Der KJB-Vorsitzende berichtet aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2010 1.: Frau Stefanie Häuser wurde zur Wahlleiterin der Stadt Lorch für die Kommunalwahl 2011, Raimund Klotz zu ihrem Stellvertreter ernannt.
KJB Seite 3/2011 2.: Die RTV-Freizeitlinie 210 (Lorch – Bad Schwalbach) wird auch 2011 vom 01.04. – 01.11 an Wochenenden verkehren. 3.: Die Stadtverordnetenversammlung hat den Verkauf der RTV-Anteile der Stadt Lorch an den Rheingau-Taunus-Kreis beschlossen (war am 24.11.2011, TOP 4 im KJB). 4.: Die Stadtverordnetenversammlung hat die Neufassung der „Richtlinien für Ehrungen bei Jubiläen, Sterbefällen usw.“ mit den vom KJB am 24.11.2011 (TOP 3) beantragten Änderungen beschlossen. 3.: Antrag auf Anpassung der Altersregelung für KJB-Mitglieder in der „Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirats“ In § 2 Abs. 2 der KJB-Geschäftsordnung wird geregelt, dass die Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat auch in jedem Fall von den „örtlichen Schulen“ benannt werden. Dies ist auch Vorgabe des Hessischen Städte- und Gemeindebunds. Seit 10.05.2005 beschränkt der § 2 Abs. 3 der KJB-Geschäftordnung aber die Altersregelung für den KJB wie folgt: (3) Die zu benennenden Mitglieder dürfen nur zwischen 13 und 18 Jahren alt sein Damals war die Wisperschule Lorch noch Grund- und Hauptschule (1.- 9. Schuljahr), so dass die Altersbegrenzung „ab 13 Jahre“ kein Problem darstellte. Da aber die Wisperschule Lorch nur noch eine Grundschule (1.- 4. Schuljahr) ist, widerspricht der § 2 Absatz 3 dem § 2 Absatz 2, in dem geregelt ist, dass die Örtlichen Schulen auf jeden Fall Mitglieder für den KJB benennen. Im September 2011 beginnt die Amtszeit des nächsten (des 6.) Kinder- und Jugendbeirats der Stadt Lorch. Bis dahin sollte der § 2 Absatz 3 den Gegebenheiten angepasst sein. Vorliegende Vorschläge für die Neufassung des § 2 Absatz 3: a) Die zu benennenden Mitglieder sollen zwischen 13 und 18 Jahren alt sein. Die Altersbegrenzung gilt nicht für von örtlichen Grundschulen benannte Mitglieder. b): Die zu benennenden Mitglieder dürfen zwischen 9 und 18 Jahren alt sein; oder vom KJB vorgeschlagne andere Altersregelung. An der Diskussion beteiligen sich die KJB-Mitglieder Nicole Bernet, Sandrine Göller, Philipp Gellweiler, Tobias Kunz und Lukas Hanke. KJB-Mitglied Nicole Bernet beantragt folgenden Beschluss: Damit die Wisperschule auch zukünftig Mitglieder für den KJB benennen kann, - aber auch im Hinblick auf die zurückgehende Einwohnerzahl und damit auch zurückgehender Anzahl an Kindern und Jugendlichen in Lorch -, beantragt der KJB bei der Stadtverordnetenversammlung folgende Änderung der „Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirats“: § 2 Absatz 3 erhält folgende Fassung. „Die zu benennenden Mitglieder dürfen zwischen 9 und 18 Jahren alt sein.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig 4.: Stellungnahme des KJB zum neuen Betreiber der Zugstrecke Frankfurt – Wiesbaden – Koblenz - Neuwied
Seite 1: KJB Seite 1/2011 N I E D E R S C H
Seite 5 und 6: 6.2. Der Kinder und -Jugendbeirat f
Seite 7 und 8: Fortsetzung Seite 2 Seite 2 - Richt
Seite 9: Schule (Bürgerzentrum) erhebt die

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