05.10.2011 - Ortsgemeinde Spiesheim
05.10.2011 - Ortsgemeinde Spiesheim 05.10.2011 - Ortsgemeinde Spiesheim
Beschlussvorlage 0062/11 Herr Jung erhält das Wort und gibt eine kurze Stellungnahme dazu ab. Es wird vorgeschlagen, den zu übertragenden Ermächtigungen in vorliegender Höhe zuzustimmen. Abstimmung: einstimmig Herr Jung verlässt um 20:40 Uhr die Sitzung. TOP 05: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Elektroarbeiten in der Sängerhalle Spiesheim Beschlussvorlage: 0061/00 Vergabe gemäß Vergabevorschlag der Abteilung Bauen und Umwelt der Verbandsgemeinde Wörrstadt an den einzigen Bieter Fa. Funke/ Wörrstadt zu einem Gesamtpreis von 3.783,81 € brutto wird empfohlen. Abstimmung über die Vergabe der Arbeiten an oben genannte Firma: einstimmig TOP 06: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Weidenkopfschnitt und Durchforstung der Spiesheimer Gräben (querverlaufende Gräben zum Wiesenweg) Beschlussvorlage: 0063/11 Abstimmung über die Auftragsvergabe an die genannte Firma in der Beschlussvorlage. einstimmig TOP 07: Beratung und Beschlussfassung über die Reparatur/Neuanfertigung eines Tores für das alte Friedhofshäuschen Das Tor ist bereits 50 Jahre alt. Sehr wahrscheinlich muss ein neues Tor angefertigt werden. Abstimmung ob ein neues Tor angefertigt werden soll: einstimmig TOP 08: Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung der Philipps-Halle auf dem Sportgelände für private Feiern Abstimmung ob das Sportgelände für private Feiern genutzt werden darf: 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung 4
TOP 09: Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenordnung für die Nutzung der Philipps-Halle auf dem Sportgelände Der Top wird gestrichen, weil Top 8 abgelehnt wurde. TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zum Bau eines Fußweges an der K 7 (linksseitig in Richtung Albig vom Ortsschild Spiesheim bis Anwesen Jung) im Rahmen des Ausbaues der K 7 von Spiesheim nach Albig Das Anliegen wurde bereits in der letzten Sitzung ausgiebig diskutiert. Die OG müsste den Weg selbst bezahlen. Abstimmung ob dem Bau des Fußweges zugestimmt wird: 13 Nein-Stimmen, einstimmig abgelehnt TOP 11: Beratung und Beschlussfassung über die Ausleihe von Mobiliar und Geschirr der Sängerhalle für Spiesheimer Vereine und Institutionen Bei der Abstimmung wird die Ausnahme berücksichtigt, dass Warmhaltekannen und Gläser ausgeliehen werden dürfen. Abstimmung ob Mobiliar ausgeliehen werden darf: 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung TOP 12: Mitteilungen und Anfragen Herr Armin Dexheimer hat die EDV in der Kindertagesstätte überprüft und verschiedene Serviceleistungen erbracht. Die notwendigen Ersatzteile wurden kostenfrei eingebaut und dazugegeben. Der Rat bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Dexheimer. Auf Grund der prekären Parksituation in der Oberstraße und nach etlichen Beschwerden von Spiesheimer Bürgern, hat Obgm. Schmitt mit Herrn Zmazek (VG-Verwaltung) bei einer Verkehrsschau die Problematik in Augenschein genommen. Nach einer weiteren Besichtigung von Herrn Zmazek mit einem Mitarbeiter des LBM (Landesbetrieb für Mobilität) wurden dann von der VG als zuständiger Verkehrsbehörde folgende Anordnungen getroffen: K7 von Albig auf der rechten Seite ab Käsweg bis Abzweigung Mittelstraße: eingeschränktes Halteverbot K7 von Wörrstadt auf der rechten Seite ab Haus-Nr.: 58/60 Ecke bis Käsweg: eingeschränktes Halteverbot 5
- Seite 1 und 2: Ortsgemeinde Spiesheim in der Verba
- Seite 3: Der Top 7 wird gestrichen, weil die
Beschlussvorlage 0062/11<br />
Herr Jung erhält das Wort und gibt eine kurze Stellungnahme dazu ab.<br />
Es wird vorgeschlagen, den zu übertragenden Ermächtigungen in vorliegender Höhe<br />
zuzustimmen.<br />
Abstimmung:<br />
einstimmig<br />
Herr Jung verlässt um 20:40 Uhr die Sitzung.<br />
TOP 05: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Elektroarbeiten<br />
in der Sängerhalle <strong>Spiesheim</strong><br />
Beschlussvorlage: 0061/00<br />
Vergabe gemäß Vergabevorschlag der Abteilung Bauen und Umwelt der<br />
Verbandsgemeinde Wörrstadt an den einzigen Bieter Fa. Funke/ Wörrstadt zu einem<br />
Gesamtpreis von 3.783,81 € brutto wird empfohlen.<br />
Abstimmung über die Vergabe der Arbeiten an oben genannte Firma:<br />
einstimmig<br />
TOP 06: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum<br />
Weidenkopfschnitt und Durchforstung der <strong>Spiesheim</strong>er Gräben<br />
(querverlaufende Gräben zum Wiesenweg)<br />
Beschlussvorlage: 0063/11<br />
Abstimmung über die Auftragsvergabe an die genannte Firma in der Beschlussvorlage.<br />
einstimmig<br />
TOP 07: Beratung und Beschlussfassung über die Reparatur/Neuanfertigung<br />
eines Tores für das alte Friedhofshäuschen<br />
Das Tor ist bereits 50 Jahre alt. Sehr wahrscheinlich muss ein neues Tor angefertigt<br />
werden.<br />
Abstimmung ob ein neues Tor angefertigt werden soll:<br />
einstimmig<br />
TOP 08: Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung der Philipps-Halle<br />
auf dem Sportgelände für private Feiern<br />
Abstimmung ob das Sportgelände für private Feiern genutzt werden darf:<br />
12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung<br />
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