05.10.2011 - Ortsgemeinde Spiesheim

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05 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Elektroarbeiten in der Sängerhalle Spiesheim; TÜV-Bericht vom 08.06.2011 06 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Weidenkopfschnitt und Durchforstung der Spiesheimer Gräben (querveraufende Gräben zum Wiesenweg) 07 fällt weg Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Mängelbeseitigung der elektrischen Anlagen in der Sängerhalle; TÜV-Bericht vom 08.06.2011 08 07 Beratung und Beschlussfassung über die Reparatur/Neuanfertigung eines Tores für das alte Friedhofshäuschen 09 08 Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung der Philipps-Hall auf dem Sportgelände für private Feiern 10 09 Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenordnung für die Nutzung der Philipps-Hall auf dem Sportgelände 11 10 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zum Bau eines Fußweges an der K 7 (linksseitig in Richtung Albig vom Ortsschild Spiesheim bis Anwesen Jung) im Rahmen des Ausbaues der K 7 von Spiesheim nach Albig 12 11 Beratung und Beschlussfassung über die Ausleihe von Mobiliar und Geschirr der Sängerhalle für Spiesheimer Vereine und Institutionen 13 12 Mitteilungen und Anfragen Nichtöffentlich: 01 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bau- und Grundstücksangelegenheiten 02 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Personalangelegenheiten 03 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Vertragsangelegenheiten 04 Mitteilungen und Anfragen 2 0061/11 0063/11 Vorlagen-Nr. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit besteht. Gemäß § 69 GemO nahm Bianca Böttger, Herr Jung und Herr Conrad als Vertreter der VG Wörrstadt an der Sitzung teil.
Der Top 7 wird gestrichen, weil dieser doppelt in der Tagesordnung auftaucht. Somit ändert sich die Nummerierung der nachfolgenden Tops. Öffentlicher Teil TOP 01: Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 Absatz 1 GemO Frau Böttger wurde gemäß § 41 Absatz 1 GemO als Schriftführerin bestellt. TOP 02: Fragen der Einwohner: Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich RM Westenberger hat ein Schreiben von Herrn Rocco Puci (Inhaber des Ristorante Pizzeria „Zur alten Backstubb“) vorgelesen. Er bezieht sich in seinem Schreiben auf eine offene Stromrechnung von der Kerb 2011, über die er sich sehr wundert. Er bittet diesbezüglich um eine schriftliche Stellungnahme vom Obgm. Obgm wird auch ein persönliches Gespräch mit Herrn Puci suchen. TOP 03: Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts; Grundsatzbeschluss und Satzungsentwurf Beschlussvorlage: 0060/11 Am 10.08.11 fand eine Versammlung aller Ortsgemeinden und der Stadt in Wörrstadt statt. Dort wurde bereits über die Neuvergabe der Konzessionen für Strom und Gas und über die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) informiert. Herr Conrad erhält das Wort. Er informiert über die Einrichtung einer gemeinsamen AöR und steht für Fragen bereit. Es findet eine angeregte Diskussion statt. Es gibt zwei Runden, die für die Teilnahme an der AöR durchlaufen werden müssen. 1. Runde: Grundsatzbeschluss, d.h. möchte die OG an der AöR teilnehmen, bzw. besteht generell Interesse. 2. Runde: Die Satzung wird formell beschlossen. (Die Satzung sollte bis 15.12.11 beschlossen sein) Abstimmung: Grundsatzbeschluss, dass Interesse besteht an der AöR teilzunehmen einstimmig Alles Weitere wird in der nächsten Sitzung im November besprochen. TOP 04: Beratung und Beschlussfassung über zu übertragende Haushaltsermächtigungen von 2010 nach 2011 (Haushaltsreste) 3
Seite 1: Ortsgemeinde Spiesheim in der Verba
Seite 5 und 6: TOP 09: Beratung und Beschlussfassu

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