11.03.2009 - Ortsgemeinde Spiesheim
11.03.2009 - Ortsgemeinde Spiesheim 11.03.2009 - Ortsgemeinde Spiesheim
Beleg: 32. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim Zu Der Die Anfrage Herr Mit Die Information Umwelttag den Kommunalwahlen 2009, Bildung der Wahlausschüsse, verlas der Vorsitzende das Schreiben von Herrn Bürgermeister Conrad vom 28.01.2009. Die Liste der Personen für den Wahlvorstand anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 07.06.2009 wurde kurz vorgestellt. Diese wurde Herrn Rehbein, VG Abt. Zentrale Dienste, mit Schreiben vom 02.02.2009 übermittelt. Die offizielle Berufung erfolgt zu gegebener Zeit durch die VG. Der Schriftführer wird von der VG gestellt. Die Fraktionen wurden gebeten, Ortsbürgermeister Schmitt bis zum 31.03.2009 jeweils 3 wahlberechtigte Personen für den Wahlausschuss zu benennen. Vorsitzende berichtete ausführlich zur geplanten Umsetzung des Konjunkturprogrammes II im Kindertagesstättenbereich. Letztlich käme nur ein Vollwärmeschutz für den Altbau in Frage. Bis spätestens 20.03.2009 müssen der Kreisverwaltung Alzey-Worms alle Unterlagen, wie Kostenschätzung, Beschreibung der Baumaßnahme, usw. vorliegen. Da das VG-Bauamt hier nicht unterstützend zur Verfügung stehen kann, müsste kurzfristig ein Architekt beauftragt werden. Hierfür müssten alleine Kosten in Höhe von bis zu 5.000,00 € einkalkuliert werden. Von Seiten der VG werden 5 Kitas an die Kreisverwaltung gemeldet, wovon mit Sicherheit nur eine Kita bezuschusst werden wird. Damit ist absolut unklar, ob die OG Spiesheim überhaupt den Zuschlag erhält. Deshalb wurde der Antrag auf Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm II zurückgezogen. Telekommunikationsfirma INEXIO möchte entlang der A 63 Richtung Mainz in den unbefestigten Wirtschaftswegen Kabel verlegen. Die Verlegung soll mit einem Kabelpflug und bei Unterführungen per Spülbohrverfahren erfolgen. Die OG Spiesheim werde jedoch weder finanzielle noch sonstige Vorteile davon haben. Eine offizielle Anfrage wird in Kürze über die VG erfolgen. von Herrn Günter Weinz wegen Erstellung der Querfundamente in der neu angelegten Gräberreihe auf dem Friedhof. Mit der umgehenden Verlegung der Betonplatten wird die Firma Jung-Bau, Spiesheim, beauftragt. Willi Reitz, MICO-Energieberatung, Lonsheim, möchte einen Energieberatungsabend in der Sängerhalle ohne Honorar veranstalten. Das technische Equipment bringt er mit. Der Eintritt soll frei sein. Der Vorsitzende wird mit Herrn Reitz einen Termin vereinbaren und die rechtzeitige Bekanntmachung im VG-Nachrichtenblatt veranlassen. der Firma Frondorf, Alzey, wurde ein Wartungsvertrag für die Heizungsanlage der Sängerhalle abgeschlossen. Die Wartungskosten sind damit wesentlich günstiger als bisher, zudem wartet die Firma Frondorf auch das Sportlerheim und das Feuerwehrgerätehaus. Wenn möglich, sollte in den Wartungsvertrag auch die Lüftung einbezogen werden. Straßenablaufleerung wird je nach Witterung im April/Mai 2009 wieder durch die Firma May, Winnweiler, erfolgen. des Bauern & Winzer-Verbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. zur Förderung des Wirtschaftswegebaues vom 18.02.2009. Seitens der OG Spiesheim besteht im Moment kein Bedarf. am 21.03.2009. Treffpunkt ist um 10.00 Uhr auf dem Parkplatz des Sportplatzes. Es muss unbedingt auf die strikte Trennung von Bauschutt und Sperrmüll geachtet werden. Zwei Container werden auf dem Schredderplatz aufgestellt. 6
Beleg: 32. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim Vorbehaltlich Im Der Die Hinsichtlich Der Die Auf RM Das Für der endgültigen Festsetzung wurde ein Zuschuss des Jugendamtes zu den Personalkosten des Kindergartens gem. § 12 Kindertagesstättengesetz (Landes- und Kreiszuschuss) in Höhe von 205.800,00 € für das Jahr 2009 bewilligt. Kindergarten muss der Sand unter der Rutsche komplett abgefahren werden, allerdings nicht in die Feldwege. Südwestdeutsche Fußballverband hat mit sofortiger Wirkung den Sportplatz für das Stützpunkttraining der Mädchenmannschaft gekündigt, weil das bisherige Nutzungsentgelt entsprechend der Nutzungsordnung des Sportplatzes auf 1.000,00 € erhöht worden ist. Da der Verband noch keinen neuen Platz hat und das Training bis dahin ausfallen müsste, wird auf Bitten der Eltern Bereitschaft signalisiert, dass der Platz übergangsweise bis zu den Sommerferien, also für maximal etwa 3 Monate, noch zu den alten Konditionen genutzt werden darf. SG Spiesheim wird gebeten, bei der Neuverpachtung des „Kneipchen“ den Pachtvertrag so zu gestalten, das die Nebenkosten vom Pächter direkt an die SG zu erstatten sind, die den entsprechenden Betrag dann an die Ortsgemeinde weiterleitet. der Parksituation in der Oberstraße zwischen dem Anwesen Babel und der Einmündung zur Mittelstraße hat die VG zwischenzeitlich den Vorgang an die Kreisverwaltung weitergeleitet. Näheres ist noch nicht bekannt. Zustand der Kreisstraße K7 Richtung Albig wird immer katastrophaler. Der Vorsitzende wird sich bei den entsprechenden behördlichen Stellen um eine Zwischenlösung bemühen, die zur Überbrückung bis zur Sanierung der Kreisstraße dringend notwendig ist. Rechnungsprüfung und damit die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der beiden Beigeordneten für die Jahre 2007 und 2008 steht noch aus. Das Innenministerium hat die Beauftragung vereidigter Wirtschaftsprüfer ausdrücklich abgelehnt. Die Rechnungsprüfung und Entlastung sei nach wie vor ehrenamtlich von Gemeinderatsmitgliedern, also vom Rechnungsprüfungsausschuss, durchzuführen, was aber nach Meinung des Rechnungsprüfungsausschusses der VG nicht erfüllt werden kann. Es wird sich schwerpunktmäßig, wie beim kameralen System, auf Belegprüfung begrenzen. Ein Prüfbericht wird nicht erstellt. Im Prüfungsprotokoll soll auf das Schreiben des Ministeriums verwiesen werden. dem Wirtschaftsweg Im Wiesengrund, Höhe Gartengrundstück Bernd Mann, neigt sich ein Baum gefährlich nach unten. Die VG Bereich Bauen und Umwelt ist schnellstmöglich zu informieren. Matthias Martin wird gebeten, umgehend im Jugendraum, Mittelstraße 11, nach dem Rechten zu sehen. im alten Schulsaal zwischengelagerte Archivmaterial der Ortsgemeinde soll an die VG-Verwaltung zur Archivierung zurück gegeben werden. die Spiesheimer Homepage wird dringend ein Webmaster gesucht. Norbert Österreicher hat bereits mehrfach angekündigt, dass er sich aus Zeitgründen nicht mehr kümmern kann. Ortsbürgermeister Schmitt wird nochmals eine entsprechende Anzeige im VG-Nachrichtenblatt schalten. 7
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das Schreiben von Herrn Bürgermeister Conrad vom 28.01.2009.<br />
Die Liste der Personen für den Wahlvorstand anlässlich der Kommunal- und Europawahl<br />
am 07.06.2009 wurde kurz vorgestellt. Diese wurde Herrn Rehbein, VG Abt.<br />
Zentrale Dienste, mit Schreiben vom 02.02.2009 übermittelt. Die offizielle Berufung<br />
erfolgt zu gegebener Zeit durch die VG. Der Schriftführer wird von der VG gestellt.<br />
Die Fraktionen wurden gebeten, Ortsbürgermeister Schmitt bis zum 31.03.2009<br />
jeweils 3 wahlberechtigte Personen für den Wahlausschuss zu benennen.<br />
Vorsitzende berichtete ausführlich zur geplanten Umsetzung des Konjunkturprogrammes<br />
II im Kindertagesstättenbereich. Letztlich käme nur ein Vollwärmeschutz<br />
für den Altbau in Frage.<br />
Bis spätestens 20.03.2009 müssen der Kreisverwaltung Alzey-Worms alle Unterlagen,<br />
wie Kostenschätzung, Beschreibung der Baumaßnahme, usw. vorliegen. Da<br />
das VG-Bauamt hier nicht unterstützend zur Verfügung stehen kann, müsste kurzfristig<br />
ein Architekt beauftragt werden. Hierfür müssten alleine Kosten in Höhe von bis<br />
zu 5.000,00 € einkalkuliert werden. Von Seiten der VG werden 5 Kitas an die<br />
Kreisverwaltung gemeldet, wovon mit Sicherheit nur eine Kita bezuschusst werden<br />
wird. Damit ist absolut unklar, ob die OG <strong>Spiesheim</strong> überhaupt den Zuschlag erhält.<br />
Deshalb wurde der Antrag auf Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm II zurückgezogen.<br />
Telekommunikationsfirma INEXIO möchte entlang der A 63 Richtung Mainz in<br />
den unbefestigten Wirtschaftswegen Kabel verlegen. Die Verlegung soll mit einem<br />
Kabelpflug und bei Unterführungen per Spülbohrverfahren erfolgen. Die OG <strong>Spiesheim</strong><br />
werde jedoch weder finanzielle noch sonstige Vorteile davon haben. Eine<br />
offizielle Anfrage wird in Kürze über die VG erfolgen.<br />
von Herrn Günter Weinz wegen Erstellung der Querfundamente in der neu<br />
angelegten Gräberreihe auf dem Friedhof. Mit der umgehenden Verlegung der Betonplatten<br />
wird die Firma Jung-Bau, <strong>Spiesheim</strong>, beauftragt.<br />
Willi Reitz, MICO-Energieberatung, Lonsheim, möchte einen Energieberatungsabend<br />
in der Sängerhalle ohne Honorar veranstalten. Das technische Equipment<br />
bringt er mit. Der Eintritt soll frei sein. Der Vorsitzende wird mit Herrn Reitz einen<br />
Termin vereinbaren und die rechtzeitige Bekanntmachung im VG-Nachrichtenblatt<br />
veranlassen.<br />
der Firma Frondorf, Alzey, wurde ein Wartungsvertrag für die Heizungsanlage der<br />
Sängerhalle abgeschlossen. Die Wartungskosten sind damit wesentlich günstiger als<br />
bisher, zudem wartet die Firma Frondorf auch das Sportlerheim und das Feuerwehrgerätehaus.<br />
Wenn möglich, sollte in den Wartungsvertrag auch die Lüftung einbezogen<br />
werden.<br />
Straßenablaufleerung wird je nach Witterung im April/Mai 2009 wieder durch die<br />
Firma May, Winnweiler, erfolgen.<br />
des Bauern & Winzer-Verbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. zur Förderung<br />
des Wirtschaftswegebaues vom 18.02.2009. Seitens der OG <strong>Spiesheim</strong> besteht im<br />
Moment kein Bedarf.<br />
am 21.03.2009. Treffpunkt ist um 10.00 Uhr auf dem Parkplatz des Sportplatzes.<br />
Es muss unbedingt auf die strikte Trennung von Bauschutt und Sperrmüll<br />
geachtet werden. Zwei Container werden auf dem Schredderplatz aufgestellt.<br />
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