27.02.2012 - Spiesheim

Ortsgemeinde Spiesheim
in der Verbandsgemeinde Wörrstadt
NIEDERSCHRIFT
über die
19. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim
am 27.02.2012.
Tagungsort: Sängerhalle, Raum 1, Niederstraße 4, 55288 Spiesheim
Beginn der Sitzung: 19.15 Uhr
Ende der Sitzung: 21:30 Uhr
Anwesenheit:
anwesend entschuldigt nicht anwesend
Hans Philipp Schmitt
Willi Schmitt
Eckhard Müller
Matthias Martin
Walter Dexheimer
Petra Westenberger
Dr. Christopher Hofmann
Thomas Eibenberger
Walter Jung
Bernd Mann
Helene Jung
Iris Keller
Karl-Hermann Jung
Tagesordnung
Öffentlich:
01 Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 Absatz 1
GemO
02 Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf
nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
03 Wahl eines Mitgliedes und Stellvertreters für den
Verwaltungsrat für die AöR
04 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
05 Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von
Gedenkmedaillen für verdiente Bürger/innen bzw.
Sportler/innen
06 Mitteilungen und Anfragen
02.03.2012
Vorlagen-Nr.

Nichtöffentlich:
01 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bau- und
Grundstücksangelegenheiten
02 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende
Personalangelegenheiten
03 Beratung und Beschlussfassung über
Vertragsangelegenheiten
04 Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden
Niederschlagungen
05 Mitteilungen und Anfragen
Vorlagen-Nr.
0069/12
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass form- und fristgerecht
eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit besteht.
Gemäß § 69 GemO nahm Bianca Böttger als Vertreter der VG Wörrstadt an der Sitzung
teil.
Änderung zur Tagesordnung:
Top 2-5 im öffentlichen Teil wurden neu aufgenommen, somit ändert sich die
nachfolgende Nummerierung.
Dem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt.
Öffentlicher Teil
TOP 01: Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 Absatz 1 GemO
Frau Böttger wurde gemäß § 41 Absatz 1 GemO als Schriftführerin bestellt.
TOP 02: Fragen der Einwohner; Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende
Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich.
keine
Das Ehepaar Köhler, die potenziellen Käufer des alten Schulhauses stellen sich den
Ratsmitgliedern vor.
TOP 03: Wahl eines Mitgliedes und Stellvertreters für den Verwaltungsrat für

die AöR
Der Bürgermeister und der erste Beigeordneter sind gesetzt. Die Regularien wurden
vom Obgm verlesen.
Der zweite Vertreter wurde gewählt: Matthias Martin
Der Wahl von RM Matthias Martin wird einstimmig zugestimmt
Der Stellvertreter wurde gewählt: Iris Keller
Der Wahl von RM Iris Keller wird einstimmig zugestimmt.
Der gewählte Vertreter und Stellvertreter nehmen die Wahl an.
TOP 04: Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbewerb
„Unser Dorf hat Zukunft“
Obgm findet es sinnvoll, sich am Wettbewerb zu beteiligen.
Das Dorferneuerungskonzept ist in Arbeit. Bis Mitte/ Ende März wird der Zuschlag
wahrscheinlich erteilt, damit Spiesheim als Dorferneuerungsgemeinde anerkannt wird.
Das Dorferneuerungskonzept sollte als Gesamtprojekt beantragt werden, aber in
Bauphasen unterteilt werden. Der Antrag muss jetzt beantragt werden, der
Ausführungsbeginn wäre dann wahrscheinlich in den nächsten 2 bis 3 Jahren oder
natürlich früher wenn der Antrag genehmigt ist.
Es sollte ein Termin bei der Kommunalaufsicht vereinbart werden und das Konzept
dargelegt werden.
Abstimmung:
Der Teilnahme am Wettbewerb wird einstimmig zugestimmt.
TOP 05: Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von
Gedenkmedaillen für verdiente Bürger/innen bzw. Sportler/innen
Obgm hat ein Angebot einer Münzprägeanstalt eingeholt.
Eine Silbermünze würde zwischen 28 und 30 Euro kosten + einmalige Kosten in Höhe von
300 Euro für das Layout.
RM Martin, RM K.-H. Jung, Hella Jung, Westenberger, Hofmann und Obgm werden sich
bei der übernächsten Ratssitzung (vorher oder nachher) treffen, um sich Gedanken um die
Vergaberichtlinien von den Gedenkmedaillen zu machen.
Der Anschaffung von den Gedenkmedaillen (Gedenkmedaillen in Höhe von maximal 1000
Euro + einmalige Layoutkosten in Höhe von 300 Euro) wird einstimmig zugestimmt.
TOP 06: Mitteilungen und Anfragen
Im Sportheim ist der Gas- und Wasserverbrauch sprunghaft in die Höhe gestiegen. Bereits
seit Oktober 2011 wurde 3x nachgefüllt. Herr Geo Diefenthäler ist auf Gasheizungen
spezialisiert und wird nachschauen, ob die Einstellungen bei der Heizung korrekt sind.
Obgm ruft ihn an. Obgm informiert sich auch bei der VG bzgl. Fördermitteln für
Solartherme.
Die A-Jugend der Fussballmannschaft aus Bechtolsheim fragt an, ob sie montags, wenn
ihr Platz aufgrund des Wetters nicht bespielbar ist, in Spiesheim trainieren dürfen. Würde
sich um den Zeitraum der nächsten 3 bis 4 Wochen handeln. 3 Spieler der Mannschaft
wohnen in Spiesheim. Der Nutzung des Sportplatzes wurde zugestimmt.
Uli Ehrich hatte bei der OG angefragt, ob diese Interesse an 3 großen Küchengeräten hat.
Die 3 Geräte wurden für insgesamt 650 Euro gekauft. Die Geräte sind in einem sehr guten
Zustand.

Obgm fragt RM Mann nach dem Stand bzgl. der Anbringung des Parkschildes am
Kindergarten und des Spiegels in der Oberstraße. RM Mann informiert, dass diese
Arbeiten demnächst ausgeführt werden. Obgm stimmt mit Herrn Zmazek die Verfügung für
die Nutzung des Parkplatzes ab.
Der Schlepper ist noch nicht gekauft, steht aber im Haushalt. Der Haushalt ist allerdings
noch nicht genehmigt.
Info von RM Willi Schmitt: Das günstigste Angebot für einen Schlepper beläuft sich auf ca.
33.000 bis 34.000 Euro.
Ortsbeigeordneter Müller würde sich eine Auflistung wünschen, für welche Tätigkeiten der
Schlepper eingesetzt werden kann.
RM Martin macht die Anmerkung, dass in der letzten NS der Punkt falsch wäre, dass sich
die aufgeführten RM’ler am 25.01.2012 treffen, um eine solche Auflistung der Tätigkeiten
zu machen. Der Punkt ist korrekt, der Termin wurde allerdings kurzfristig gestrichen.
RM Mann und RM Willi Schmitt bereiten für die nächste Sitzung eine Auflistung vor,
welche Arbeiten ausgeführt werden können und welche Lohnkosten für die einzelnen
Tätigkeiten anfallen würden.
Obgm hat beim alten Schulhaus das Telefon, alle Mietverträge und den Kleidercontainer
der dort steht abgemeldet. Der Container ist von einem privaten Anbieter. Er hatte Obgm
gebeten, den Container an einer anderen Stelle aufzustellen. Der Container wird am
Sportplatz neben dem gewerblichen Container augestellt.
Termine:
08.03.12: Aufbau für den Frühjahrsempfang um 19Uhr
09.03.12: Frühjahrsempfang um 19 Uhr
Im Anschluss an die Veranstaltung findet der Abbau statt. Die Wahlkabinen
werden am Samstag, den 10.03.12 um 13.00 Uhr aufgebaut
11.03.12: Landtagswahlen
16.03.12: Jahresabschlussessen um 19 Uhr in Vendersheim, Weingut Janson
24.03.12: Umwelttag um 09:30 Uhr
28.03.12: 19 Uhr: Haupt- und Finanzausschuss
20 Uhr: Ratssitzung
Beigeordneter Müller:
-Auf dem Grundstück von Köhler/ Kleinknecht gegenüber dem Friedhof befinden sich tiefe
Löcher. Er sollte angesprochen werden, diese aufzufüllen, da diese eine Gefahr
darstellen.
-Es sollte ein Weinfestausschuss für das kommende VG-Weinfest 2014 gewählt werden.
In der nächsten Ratssitzung wird der Ausschuss von ca. 10-12 Personen gewählt.
- Wurde von Bürgerin angesprochen, ob Abfalleimer für Hundekot in der Gemarkung
augestellt werden können. Rat macht sich darüber Gedanken.
RM Mann: Eine Fläche im Wiesengarten war bis Ende 2011 verpachtet. Wann wird der
Müll darauf beseitigt? Obgm informiert, dass dies in Arbeit ist.
Fragen der Einwohner:
In der Halle könnte die Empore als zusätzliche Lagerfläche genutzt werden. Diese mit
einer Wand und Tür zumachen. Denkanstoss für die RM’ler.