Abschlussbericht - Spiekermann & Wegener Stadt- und ...

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Fazit und Ausblick
Die Analyse des ÖV in NRW zeigt, dass Angebot und Nachfrage im öffentlichen Verkehr sehr heterogen
sind. Dies liegt zum Teil an unterschiedlichen Siedlungsstrukturen und -dichten, insbesondere
aber auch an unterschiedlichen politischen Entscheidungen und Zielsetzungen zur Angebotsgestaltung
im ÖV, die in der Vergangenheit getroffen wurden.
Zum ÖV gibt es eine Vielzahl von Daten, deren Qualitätsspektrum sich zwischen hochwertig und
lückenhaft bewegt. Hier ist eine sorgfältige Prüfung und Abwägung der Daten erforderlich und eine
Verbesserung und Vereinheitlichung der flächendeckenden Datenqualität wichtig. Wünschenswert
wäre vor allem, dass bei der Vergabe von Aufträgen an private Betreiber durch eine
gesetzlich gesicherte Berichtspflicht planungsrelevante Grundlagendaten für das Ministerium verfügbar
sein müssen.
Eine Landesfinanzierung durch den ÖV kann Anreize setzen, den ÖV in bestimmte Richtungen
zu lenken. Dies ist in der Vergangenheit intensiv erfolgt, um allen Nachfragegruppen gerecht zu
werden, was zu einer komplexen und unübersichtlichen Struktur der ÖV-Finanzierung geführt hat.
Neben der Förderung von Ausbildungs- und Behindertenverkehren wurden beispielsweise so unterschiedliche
Bereiche wie Stadtbahnsysteme, spezifische Ausstattungsmerkmale von Haltestellen
und Fahrzeugen (Informationssysteme) und vieles mehr zielorientiert gefördert. Die Kleinteiligkeit
dieser Förderung verhindert unter Umständen Synergieeffekte oder führt zu Zielkonflikten.
Insbesondere eine gezielte, gerechte Verteilung knapper werdender Finanzressourcen zur Gewährleistung
einer flächendeckenden Grundversorgung im ÖV ist damit schwierig.
Einen neuen Ansatz der Landesverkehrspolitik stellt die Aufgabengliederung zwischen Landesverkehrsplanung
und Aufgabenträger dar. Die Landesverkehrsplanung setzt den Rahmen, hier
zum Beispiel den einer angemessenen Bedienung und die Aufgabenträger gestalten diesen im
Wettbewerb aus. Auch einem solchen Ansatz steht ein kleinteiliges und unübersichtliches Fördersystem
entgegen. Aus diesem Grund werden in dieser Arbeit Vorschläge zu einer Vereinfachung
der Förderstruktur gegeben, indem verschiedene Verteilschlüssel aufgezeigt werden.
9.1 Vergleich der Verteilschlüssel
Die vorgeschlagenen Methoden für ein neues System der Mittelverteilung unterliegen unterschiedlichen
Zielvorstellungen:
Beim ersten System „Einwohner und Fläche“ steht die „Verteilungsgerechtigkeit“ im Vordergrund.
Historisch bedingte Strukturen im ÖV werden nicht berücksichtigt und damit durch vergangene
politische Entscheidungen entstandene Disparitäten nicht weiter gefördert. Das System sieht nur
wenige Stellgrößen zur Variation der Mittelverteilung vor. Neben der Metropolenförderung kann
im System noch hinsichtlich Einwohnerzahlen und Flächengröße optimiert werden.
Das zweite vorgeschlagene System setzt sich aus den zwei Komponenten „Ausgleich und Leistung“
zusammen, wobei die Komponente Ausgleich einer Basisförderung entspricht und die Leistungskomponente
in Abhängigkeit von der erbrachten Bedienqualität erlangt wird. Dies hat zum
Ziel, Anreize zur Verbesserung der Bedienqualitäten im ÖV zu setzen und gute Angebote zu honorieren.
Auf der anderen Seite stellt der Ausgleich sicher, dass ein Grundangebot im ÖV erhalten
bleibt. Voraussetzung hierfür ist die regelmäßige Messung und Bewertung der erbrachten
ÖV-Leistungen. Im aktuellen Vorschlag werden sowohl relativ statische Messgrößen, wie die Haltestellenabdeckung,
als auch dynamische Messgrößen wie Nutzwagenkilometer berücksichtigt.
Das System lässt sich sowohl über die Messgrößen, als auch über eine Anpassung der zugrunde
liegenden Nutzenfunktionen steuern.