Abschlussbericht - Spiekermann & Wegener Stadt- und ...

Öffentliche Mittel je Einwohner
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Strukturanalyse und Kenngrößen: Finanzierung
Tabelle 4-1 umfasst die wichtigsten öffentlichen Förderinstrumente für den ÖV auf Landesebene
sowie die Eigenmittel der Aufgabenträger. Dazu gehören die Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr
und für die Beförderung Schwerbehinderter, die Fahrzeugförderung, die Infrastrukturförderung
ohne GVFG-Bundesprogramm, die Aufgabenträgerpauschale und Betriebskostenzuschüsse/Verlustübernahmen
der Gemeinden. Die Werte beziehen sich auf das Jahr 2005, bei
den Investitionszuschüssen sind z.T. längerfristige Durchschnittswerte angesetzt.
Die Analyse der finanziellen Zuschüsse, die je Einwohner in den öffentlichen Personennahverkehr
fließen, macht deutlich, dass vor allem der städtische ÖV gefördert wird. Das gilt besonders
dann, wenn der Verkehr wie in den meisten größeren Städten NRWs mit Stadtbahnsystemen geleistet
wird. Hier fallen vor allem die hohen Investitionskostenzuschüsse ins Gewicht, die für die
Erstellung der notwendigen Infrastruktur eingesetzt werden können. Zum zweiten sind es häufig
die kreisfreien Städte, die willens und z. T. in der Lage sind, den ÖV zu unterstützen, wohingegen
sich einige Kreise aus der Finanzierung zurückgezogen haben.
Tabelle 4-1 Zusammenstellung der Ausgaben im ÖV 2006
ÖV-Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 Mio. EUR
Ausgleichszahlungen § 45a PBefG + §6a AEG 168,7
Ausgleichszahlungen § 148 SGB IX 126,4
ÖV-Fahrzeugförderung § 13 ÖVG 109,8
GVFG-Bundesprogramm ÖV-Verbesserung 60,8
GVFG-Landesprogramm Infrastruktur 129,1
ÖV-/SPNV-Infrastrukturförderung § 12 181,5
Planung, Koordination gemäß § 14 ÖVG 24,1
Gesamtausgaben 800,5